Ursula Haverbeck – Einlassung Amtsgericht



Auch wenn Frau Ursula Haverbeck am 16. Oktober 2017, von der Richterin des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten, zu 6 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt wurde, stellte dieser Prozess für Beobachter etwas Neues dar.

Neben dem hervorragenden Antrag des Verteidigers, Rechtsanwalt Wolfram Nahrath, konnten die Anwesenden vernehmen, daß sich die Richterin, Anke Ploner, wie es ihre Aufgabe in einem solchen Prozess sein sollte, zumindest mit dem Buch von Gerard Menuhin „Wahrheit sagen, Teufel jagen“ befasst hat. Weitere Äußerungen aus der mündlichen Urteilsbegründung ließen aufhorchen.

Wir sollen und dürfen nicht alle Beteiligten an solchen Prozessen und andere Träger des Systems über einen Kamm scheren. In vielen Menschen finden Umdenkprozesse statt, obgleich sie noch in ihrem Jetzt gefangen sind. Zwänge der Gesellschaft, denen sich viele noch nicht zu entziehen wagen, politisch motivierte Hetze gegen jeden der „Anders“ denkt und handelt, und die Angst vor der Wahrheit halten sehr viele Anständige Menschen noch zurück, sich von den Ketten der Lüge zu befreien. Und gerade diesen Menschen müssen wir die Zeit lassen, die auch viele von uns brauchten um wirklich zu verstehen.

Bezeichnend und peinlich mutet es – das sei am Rande bemerkt – an, wenn man in der Presse lesen muss, daß es „Journalisten“ nicht mal mehr schaffen, einer Verhandlung folgen zu können. Johannes C. Bockenheimer wirft in seinem Artikel für den Tagesspiegel, neben der üblichen Hetze, die einfachsten Dinge durcheinander. Frau Haverbeck hat sich noch nie zu einem Buch von Gilad Atzmon geäußert. Denn in diesem Zusammenhang ging es immer um seine Aussagen in einer öffentlichen Veranstaltung in Bochum.  Tatsächlich ging es in der Verhandlung um das Buch von Gerard Menuhin, was von der Richterin auch deutlich gemacht wurde. Hoffen wir daß es im Kreise der Journalisten noch fähigere Exemplare gibt.  (Nachtrag 17.10.2017 um 19:20 Uhr: Mir wurde von einem etwas verärgertem Journalisten zugetragen, daß es sich bei der Falschmeldung bzgl. des Buchautors nicht um einen Irrtum, Fehler oder ein Versehen gehandelt haben wird. Es wurde beabsichtigt den Namen Gerard Menuhin und sein Buch  „Wahrheit sagen, Teufel jagen“   möglichst aus der Presse heraus zu halten um nicht noch mehr Menschen auf dieses Buch aufmerksam zu machen!  Ich danke dem anständigen Journalisten für diesen wichtigen Hinweis.)

Die Einlassung vor dem Amtsgericht



Das Urteil vom Amtsgericht ist noch nicht rechtskräftig. Es wird zu einer Berufungsverhandlung vor der nächsten Instanz kommen.

ältere Beiträge zu Frau Haverbeck auf dieser Seite

 

 

Autor: endederluege

Hier stehe ich, Henry Hafenmayer, ehemaliger deutscher Lokführer. Ich kann dem Völkermord an meinem Volk nicht mehr tatenlos zusehen. Ich tue meine Pflicht. Ich tue was ich kann.

9 Gedanken zu „Ursula Haverbeck – Einlassung Amtsgericht“

  1. wieso kann man ein derartiges urteil zulassen das unter offenkundiger willkür gefällt wurde… verstöße gegen urteile des bverfg oder des bgh sind als verbrechen zu werten und somit willkürlich … https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2011/11/rk20111109_1bvr046108.html

    BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

    – 1 BvR 461/08 –

    eine andere meinung als die der brd in bezug auf den holocoust ist höchstrichterlich erlaubt…

    In dem Verfahren
    über
    die Verfassungsbeschwerde

    des Herrn L…,

    – Bevollmächtigter: Rechtsanwalt Stefan Böhmer,
    Fürther Straße 22, 91058 Erlangen –

    1. unmittelbar gegen
    a) den Beschluss des Thüringer Oberlandesgerichts vom 11. Februar 2008 – 1 Ss 249/07 (243) -,
    b) den Beschluss des Thüringer Oberlandesgerichts vom 14. Januar 2008 – 1 Ss 249/07 (243) -,
    c) das Urteil des Landgerichts Mühlhausen vom 10. April 2007 – 101 Js 50935/06 – 5 Ns -,
    2. mittelbar gegen
    § 130 Abs. 3 StGB

    hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch

    den Vizepräsidenten Kirchhof
    und die Richter Eichberger,
    Masing

    am 9. November 2011 einstimmig beschlossen:

    Das Urteil des Landgerichts Mühlhausen vom 10. April 2007 – 101 Js 50935/06 – 5 Ns – und der Beschluss des Thüringer Oberlandesgerichts vom 14. Januar 2008 – 1 Ss 249/07 (243) – verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes.

    Die Entscheidungen werden aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung an das Landgericht Mühlhausen zurückverwiesen.

    Damit wird der Beschluss des Thüringer Oberlandesgerichts vom 11. Februar 2008 – 1 Ss 249/07 (243) – gegenstandslos.

    Im Übrigen wird die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen.

    Das Land Thüringen hat dem Beschwerdeführer die notwendigen Auslagen zu erstatten.

    Der Wert des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit im Verfassungsbeschwerdeverfahren wird auf 8.000 € (in Worten: achttausend Euro) festgesetzt.

    Gründe:
    1

    Der im Jahre 1924 geborene Beschwerdeführer wendet sich gegen eine strafgerichtliche Verurteilung wegen Volksverhetzung nach § 130 Abs. 2 Nr. 1a, Abs. 3, Abs. 5 StGB durch das Verbreiten von Schriften.

    I.
    2

    1. Am 15. April 2005 besuchte der Beschwerdeführer die Gaststätte „B.“ in der Gemeinde O. Während des Besuchs wurde in der Gaststätte auf dem Nachrichtenkanal ntv eine Dokumentation über den zweiten Weltkrieg gezeigt. Der Beschwerdeführer ereiferte sich laut über den Krieg, dessen Folgen und die Umstände der Verursachung.

    3

    Am 17. April 2005 suchte der Beschwerdeführer die Gaststätte erneut auf. Allein der Gastwirt war zu dem Zeitpunkt in der Gaststube anwesend. Der Beschwerdeführer verwickelte ihn in ein Gespräch über die Geschehnisse in Deutschland während des „Dritten Reichs“. Dabei übergab der Beschwerdeführer dem Gastwirt in einer Mappe Informationsmaterial in Form von zwei Redemanuskripten („Trauermarsch anlässlich des 60. Jahrestages der Bombardierung Magdeburgs“ und „Trauermarsch anlässlich des 60. Jahrestages der Zerstörung Würzburgs“), die der Beschwerdeführer in der Vergangenheit öffentlich gehalten hatte, sowie jeweils eine Kopie mehrerer Aufsätze des „Kampfbundes gegen Unterdrückung der Wahrheit in Deutschland“, darunter „Die Geschichtslüge des angeblichen Überfalls auf Polen im Jahre 1939“ und „Über die verantwortlichen Staatsmänner, die den Zweiten Weltkrieg verursachten und die ihn zu verhindern suchten“. Im erstgenannten Aufsatz wird unter anderem im Zusammenhang mit dem Holocaust behauptet, es sei wissenschaftlich erwiesen, dass es keine Gaskammern für Menschen gegeben habe. Im zweitgenannten Aufsatz wird der Holocaust an den Juden als „Zwecklüge“ bezeichnet.

    4

    2. Mit Urteil vom 28. Juni 2006 verurteilte das Amtsgericht Sondershausen, Zweigstelle Artern, den Beschwerdeführer aufgrund der Geschehnisse vom 15. und vom 17. April 2005 wegen Volksverhetzung in zwei Fällen zu einer Gesamtgeldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 40,00 EUR.

    5

    3. Auf Berufung des Beschwerdeführers änderte das Landgericht mit angegriffenem Urteil vom 10. April 2007 das Urteil des Amtsgerichts dahingehend ab, dass es den Beschwerdeführer gemäß § 130 Abs. 2 Nr. 1a, Abs. 3, Abs. 5 StGB wegen Volksverhetzung in nur mehr einem Fall (Geschehen vom 17. April 2011) zu einer Geldstrafe in Höhe von 60 Tagessätzen zu je 35,00 EUR verurteilte und ihn im Übrigen (Geschehen vom 15. April 2011) aus tatsächlichen Gründen freisprach.

  2. Vielen Dank für deinen Bericht. Es sollte üblich sein, wenn man Recht sprechen will, das man sich genau mit der Sache beschäftigt und recherchiert.

    Es ist doch überfällig, dass Geschichtsrevision hier in BRD verboten ist!!! Sivia Stolze hat Berufsverbot!

    Das versehentlich vertauschte Buch von Gilad Atzmon sollten wir vielleichtauch Mal lesen er äussert sich auch kritisch dem Staat Israel gegenüber. Es ist erschütternd ie hartnäckigbeu vielen die Indoktrination stattgefunden hat.

    Ich reiche noch was nach.

    Liebe Grüße aus Frankfurt

  3. Es geht hier doch nicht mehr darum ob etwas wahr oder unwahr ist/war !
    Es geht darum das sich ein Räderwerk dreht. Und das Räderwerk hat 130 Umdrehungen. Die wissen ALLE was Sache ist. Besonders Ärzte wissen es. Mittlerweile schicken die nur noch Weiber mit Robe. Männer trauen sich da schon gar nicht mehr ran. Es gilt also 130 Umdrehungen zum Stillstand zu bringen. 70 Jahre Hirnmassaker kann man hier nicht mehr beseitigen,

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