Abgelehnt – Ursula Haverbeck

„Wir leben gar nicht in einer echten Demokratie, was man schon daran erkennen kann, dass alle Angst haben. Die Herrscher haben vor dem Volk Angst, deshalb gibt es Maulkorbgesetze, und das Volk hat vor den Regierenden Angst, deshalb wagt es nicht zu
sagen was es denkt.“ – Ursula Haverbeck vor dem Landsgericht Dortmund, 11. Juni 2007

Das Oberlandgericht Celle hat die Revision zum Berufungsverfahren Haverbeck im Landgericht Verden abgelehnt. Die lapidare Begründung: Das Urteil enthält keinen juristischen Fehler.

Das kann es auch gar nicht! Das Urteil insgesamt ist der juristische Fehler.

Das Verfahren handelte wie immer bei Paragraph 130, Volksverhetzung, Absatz 3, StGB von
die widersprüchliche Beurteilung eines historischen Themas.

Dergleichen zur Sprache zu bringen, aufzuarbeiten und abzuklären ist zentrales Anliegen der Geschichtswissenschaft. Die bisherige Deutung kann falsch oder richtig sein, widerlegt oder bestätigt werden, aber wieso strafbar? Was maßen sich hier Juristen an?
Schuster, bleib bei deinen Leisten!

Das Bundesverfassungsgericht hat völlig recht mit seiner Feststellung im Wunsiedelurteil
vom 04. November 2009. Der Paragraph 130, Abs. 3, StGB, Volksverhetzung ist nicht justiziabel, da das einzige Indiz für die Strafbarkeit einer Aussage – ob schriftlich oder mündlich – in einer Vermutung besteht. Eine solche ist ungenau, nicht definiert und daher nicht justiziabel.

Wenn dann auf Sondergesetze im Hinblick auf den Nationalsozialismus hingewiesen wird,
besagt das gar nichts. Auch ein Sondergesetz kann keine Vermutung zu einer Tatsache
machen.

Wir haben also zur Zeit:
– Keine funktionsfähige Regierung, bereits seit Monaten,
– keine Gewaltenteilung und unabhängige Justiz,
– keine Freiheit der Meinung, der Forschung und der Presse,
– keine Gründung einer Oppositionspartei.

Damit sind die Grundpfeiler eines freiheitlich verfaßten, freie, demokratischen Staates abgesägt.

Das verdanken wir den etablierten fünf Parteien (CDU, CSU, FDP, GRÜNE, SPD), die zu keiner Regierungsbildung kommen können, weil sie die derweil drittgrößte politische Kraft verketzern, beleidigen und am liebsten verbieten möchten. Nur ja nicht mit dieser Alternative für Deutschland koalieren!
– Das ist eine Beleidigung von Millionen Wählern,
– das ist die Abschaffung eines demokratisch verfaßten Rechtsstaates,
– das ist die Selbstauslöschung der Altparteien. Dank der vielen Tausenden von aufgewachten und noch selbstständig denkenden Deutschen beginnt der Aufbruch.

Jetzt gilt’s: ALLZEIT BEREIT! „Mit uns zieht die neue Zeit“

Anmerkung: Wir erleben zur Zeit ein sich bereits auflösendes Herrschaftssystem, das wie wild um sich schlägt. Es schickt willkürlich Neunzigjährige ins Gefängnis, ohne ihnen irgendeine kriminelle Handlung nachweisen zu können. Es richtet Löschzentralen ein mit jetzt 7.500 „Löschern“, die keine andere Aufgabe haben, als unliebsame Wahrheiten im Internet zu löschen.

Es wird ihnen nichts nutzen, es macht sie nur noch unglaubwürdiger. Mit jedem weiteren Verbot und Strafprozeß für Nichtigkeiten, bestätigen sie nur diejenigen, die ihnen vorwerfen, eine Lüge zu verteidigen.

Wir durchschauen längst ihre Einschüchterungsversuche, wir durchschauen ihre Hilflosigkeit. Von nun an machen sie sich mit jedem neuen Rechtsbruch strafbar und stärken unsere Widerstandskraft.

Ursula Haverbeck

UH

P.S.: WWW.URSULA-HAVERBECK.INFO wurde von den „Löschern“ entfernt!

Autor: endederluege

Hier stehe ich, Henry Hafenmayer, ehemaliger deutscher Lokführer. Ich kann dem Völkermord an meinem Volk nicht mehr tatenlos zusehen. Ich tue meine Pflicht. Ich tue was ich kann.

5 Gedanken zu „Abgelehnt – Ursula Haverbeck“

  1. Juden, die sich in Deutschland seit 1945 und seit der Nachkriegszeit als Deutsche UND als Christen oder Gutmenschen ausgeben, sperren diese Wahrheitsvideos von und mit dem Volkslehrer Nicolai ununterbrochen! sagt:

    Speichert und sichert doppelt und dreifach die nachfolgenden Videos, denn das bolschewistische jüdische BRD-Diktatur sperrt wie die Irren die Wahrheit über die Gedenkveranstaltung und entlarvt sich damit selbst:

    Rede von Volkslehrer Nicolai bei der kurz danach polizeilich abgebrochenen Gedenkveranstaltung am 17.2.2018 in Dresden für die mind. 500.000 zivilen deutschen Opfer, meist deutsche Kinder die ins Gebiet von Breslau evakuiert worden waren und über den Dresdner Hauptbahnhof zurück zu ihren Eltern in den Westen Deutschlands in Sicherheit gebracht werden sollten vor der sich nähernden roten Armee , Frauen und Kriegsverwundete, die bei lebendigem Leib vorsätzlich und systematisch verbrannt wurden in Dresden, und deren Zahl von Jahr zu Jahr kleiner gerechnet wurde auf nunmehr 25.000 von den wahrheitsfeindlichen zionistisch-kommunistischen Medien und Nachkriegsmachthabern die wir bis heute haben. (= wahre Kriegsschuldige und wahres Tätervolk, und deren Nachkommen). In Wirklichkeit können es sogar bis möglicherweise 900.000 deutsche, wehrlose, zivile Opfer dieser 48stündigen Bombardierungen durch britische und amerikanische Bomber auf die Lazarettstadt Dresden gewesen sein:

    https://www.bitchute.com/video/QPKmt5coRjQG/

    https://www.youtube.com/watch?v=-7kYrO4Aa5c

    Allererstes Video von Volkslehrer Nicolai, gegen Mitternacht des 17.2.18, mit dem Titel „Den Kessel Buntes überlebt!“

    https://www.youtube.com/watch?v=Lkn15Ayh2VY

    Das war nach der unter Vorwänden obrigkeitlich-polizeilich abgebrochenen (im Vorfeld aber genehmigten) Gedenkversanstaltun am 17.2.2018 in Dresden für die mind. 500.000 (-900.000) zivilen deutschen Opfer, meist deutsche Kinder die ins Gebiet von Breslau evakuiert worden waren und über den Dresdner Hauptbahnhof zurück zu ihren Eltern in den Westen Deutschlands in Sicherheit gebracht werden sollten vor der sich nähernden roten Armee , Frauen und Kriegsverwundete, die bei lebendigem Leib vorsätzlich und systematisch verbrannt wurden in Dresden, und deren Zahl von Jahr zu Jahr kleiner gerechnet wurde auf nunmehr 25.000 von den wahrheitsfeindlichen zionistisch-kommunistischen Medien und Nachkriegsmachthabern (= wahre Kriegsschuldige und wahres Tätervolk, und deren Nachkommen), die wir bis heute haben:

    Rede von Michelle Renouf, die sofort danach verhaftet wurde:

    https://www.youtube.com/watch?v=N1Hrie72Ym8

    Gesamt-Video dieser Gedenkveranstaltung am 17.2.2018 in Dresden mit dem Titel: „Der Rechtsstaat hat sich in Dresden endgültig verabschiedet

    https://www.youtube.com/watch?v=mhcjVIIBGnQ
    da schon gesperrt 19.2.2018, hier ein neuer Link desselben
    https://www.youtube.com/watch?v=8ZtqjJfgKqA

    Die Machthaber von Regierung, Ministerien, Kirche, Freimaurerischen, Medien, Volksvertretern die in Wirklichkeit Volkszertreter und Feonde des deutschen Volkes sind (dazu zählen auch Oberbürgermeister, Bürgermeister, Stadträte, Nachkriegsbeamtentum in den Rathäusern und Landratsämtern incl. Lehrerschaft und Erziehungswesen zählen (immer mit Ausnahmen) haben ihr wahres Gesicht gezeigt: das einer insgeheim jüdisch-bolschewistischen kommunistisch-zionistischen Nomenklatura.

    Ca. 400 friedliche Teilnehmer der Gedenkveranstaltung am 17.2.2018in Dresden erlebten staatlich-polizeilichen Terror und Schikanen am laufenden Band, u.a. das willkürliche polizeiliche Abschalten der Lautsprecheranlage beim Singen der deutschen Nationalhymne.

    Zweck dieser obrigkeitlich-polizeilichen Abbrechens der Veranstaltung war offensichtlich, die Wahrheit zu ersticken, und das Zusammenfinden von Wahrheitssuchenden und Wahrheitskämpfern und sonstiger völkisch gesonnener Deutscher zu verunmöglichen. Informationsfreiheit, Redefreiheit, und Versammlungsfreiheit existiert für Deutsche nicht mehr, wurde polizeilich im Keim erstickt, allerdings nur für völkische Deutsche.

    Am Anfang der Veranstaltung war jedoch vom ersten Redner, dem Volkslehrer Nicolai, gesagt worden, daß im Vorfeld der Veranstaltung im Hostel, wo einige Teilnehmer auch übernachteten, ein Raum zum gemeinsamen Essen der Teilnehmer nach der Gedenkveranstaltung angemietet , (was vom Hostel bestätigt worden war).und etwas zum Essen und Trinken dort orbereitet worden sei.

    So versammelten sich die Teilnehmer hinter Nicolai nach der polizeilich abgebrochenen (ursprünglich genehmigten) Gedenkveranstaltung, da Nicolai den Weg zu diesem Hostel wusste, um gemeinsam dorthin zu gehen.

    Doch noch auf dem Postplatz, dem Ort der Gedenkveranstaltung, wurden sie durch eine enge Kette von schwer bewaffneten und vermummten Polizisten und von einem Polizeibussen, Bus an Bus, eingekesselt und der Weg Richtung Hostel wurde ihnen polizeilich abgeschnitten, versperrt und per Polizeilautsprecher untersagt.

    Durch polizeiliche Lautsprecheransagen wurde allen Teilnehmern der Gedenkveranstaltung untersagt, sich noch einmal an diesem Tag in der Innenstadt von Dresden zu treffen. Sie wurden durch Lautsprecher der Polizei aufgefordert, einzeln oder in Kleinstgruppen von höchstes 2 oder drei Personen den Veranstaltungsort in verschiedene Richtungen zu verlassen. Und das nicht gemeinsam, sondern die einzelnen Personen oder 2er und 3er-Kleinstgruppen sollten durch die Polizeikette nur mit zeitlichem Abstand nacheinander den Polizeieinkettung verlassen dürfen.
    ,
    Wenn sie das nicht täten, würden sie polizeilich festgenommen und jeder einzelne würde erkennungsdienstlich aufgeschrieben und jeder würden eine Strafanzeige und eine Strafe erhalten.

    Dennoch wollten sich die Teilnehmer nicht auseinander reißen lassen und strebten gemeinsam notgedrungen dann in die andere Richtung, wo allerdings die Antifa-Gegendemonstranten brüllten. Es wurde schon befürchtet, daß die Polizei wohl selbst herbeiführen wolle, daß die Antifa die Gedenkveranstaltungs-Teilnehmer zusammenschlagen lassen wolle, also eine Schlägerei vorsätzlich herbeiführen wolle.

    Da die meisten Teilnehmer sich nicht einzeln entfernen wollten sondern zusammen stehen blieben, wurde ihnen durch Polizei-Lautsprecher verkündet, daß sie deswegen bestraft würden und nun an einem anderen Platz erkennungsdienstlich identifiziert werden würden.

    Sie wurden polizeilich gezwungen, in entgegengesetzte Richtung zu der des Hostels, durch die Gegendemonstration der Antifa zu laufen. Die Antifa titulierte sie dabei in Sprechchören als „Rassisten“, „Neonazis“„Nazischweine“ und mit Sprechchören „Kein Recht für Nazipropaganda“. Diese Lautsprecher-Besudelung durch die Antifa blieb ohne die geringste polizeiliche Beanstandung.

    Die Teilnehmer der Gedenkveranstaltung beim Durchlaufen durch die Antifa-Gegendemonstranten links und rechts links eskortiert durch ein Band schwer bewaffneter und teils vermummter Polizisten. 1000 Polizeikräfte waren im Einsatz in Dresden gegen die Gedenkveranstaltung. Es sollte den Eindruck machen, daß wir, die deutschen völkischen friedlichen Teilnehmer an der Gedenkveranstaltung, die „Bösen“ seien.

    So wurden wir polizeilich zu einem anderen etwas entfernt gelegenen Platz gezwungen von dieser Polizeikette rechts und links, dort wurden wir polizeilich eingekesselt, ca. 3 Stunden lang, in Kälte, ohne Essen, Trinken und Toilette. Dieser polizeiliche umstellte Kessel wurde immer enger mit einer Polizeikette und mit Polizeibussen eingeengt und umstellt. Es war eine polizeiliche heftige Drohkulisse, die wir Eingekesselten beantwortetem mit dem Singen deutscher Volklieder, die wir der Polizeikette um uns vorsangen, als sie schwer bewaffnet und teils vermummt Mann an Mann rund um uns standen, dahinter rundum eine lückenlose Reihe von Polizeibussen, Bus an Bus, so daß Passanten dahinter nicht einsehen konnten, welche bolschewistische Inszenierung die obrigkeitliche und polizeiliche Nomenklatura (jüdische Polizei und Obrigkeit und Geheimdienste und Propaganda und Miliz) hier veranstaltete.

    So standen wir ca. 2-3 Stunden. Dann wurden wir einzeln herausgeholt, jeweils von einem Polizisten. Jeweils von ca. 6-8 Personen wurden die Personalien erkennungsdienstlich festgestellt, was jeweils 20-30 Minuten dauerte. In dieser Zeit standen die ca. 6-8 Personen, jeder einzeln von einem Polizisten bewacht, mit Abstand von ca. 5 Metern vom nächsten, der auch von einem Polizisten bewacht wurde, außerhalb des polizeilichen Kessels . Dann wurde uns befohlen, uns an eine Hauswand zu stellen und zu warten.

    Uns wurde durch Lautsprecheransage gesagt, wir werden eine Strafanzeige und eine Strafe bekommen, weil wir die Anweisung der Polizei, nur als Einzelne oder in Kleinstgruppen von 2 oder max. 3 Personen den Veranstaltungsort einzeln und nicht miteinander zu verlassen, nicht nachgekommen wären. Es sollte also systematisch unterbunden werden, daß sich deutsche völkisch Gesonnene und Wahrheitskämpfer zusammensetzen, ihre Gedanken und ihr Wissen austauschen.

    Uns wurde durch polizeiliche Lautsprecheransage ein polizeilich-obrigkeitliches willkürliches Aufenthaltsverbot in der Dresdner Innenstadt bis 24 Uhr verkündet. Jeder bekam einen Plan ausgehändigt, auf dem die uns verbotene Innnenstadt von Dresden markiert war, in der wir bis 24 Uhr Aufenthaltsverbot haben. Uns wurde gesagt, wenn wir dort in größeren Gruppen von der Polizei gesehen werden, machten wir uns strafbar und würden wir eine weitere Strafanzeige erhalten. Uns sei nur noch erlaubt, einzeln oder zu zweit, maximal zu dritt, zu unserem Auto zu gehen oder zum Hotel oder Bahnhof, wenn jemand mit dem Zug zurückfahren müsse.

    Mittlerweile bekam auch Nicolai einen Anruf vom Hostel, wo ja eigentlich im Vorfeld der Gedenkveranstaltung für ca. 200 Personen ein Raum zum gemeinsamen Essen angemietet. (was vom Hostel bestätigt worden war)., und etwas zum Essen gekauft worden war. Das Hostel kündigte kurzfristig diesen angemieteten Versammlungsraum, weil es die Polizei dem Hostel so befohlen hatte.

    Die „Demokraten“ und die obrigkeitlichen Stellen entpuppen sich immer deutlicher als kommunistisch-zionistische Nomenklatura einer Diktatur, wie in der bolschewistischen völkermörderischen Sowjetdiktatur.

    Es gab noch zahlreiche weiteren polizeiliche Schikanen und Terror gegen uns friedliche Gedenkvanstaltungs-Teilnehmer, was nur teuflische Gehirne sich ausgedacht haben können Nehmt mal selber an so was teil, ihr könnt Euch im Traum nicht ausmalen, zu welchem Terror die insgeheim jüdische, zionistisch-kommunistische Nomenklatura sich bereits versteigt und ihre eigenen Lügen und Lügner, Betrüger und Verbrecher gegen das deutsche Volk damit noch schützen will, die sich längst millionenweise trotz aller gigantischer Zensur selbst entlarvt haben.

    Der Rechtsstaat hat sich in Dresden am 17.2.2018 verabschiedet:

    https://www.youtube.com/watch?v=mhcjVIIBGnQ
    da dieses Video bereits gesperrt ist von der bolschewistischen jüdischen BRD-Diktatur, hier ein neuer Link
    https://www.youtube.com/watch?v=8ZtqjJfgKqA

    Durch die allesamt jüdischen bekannten Massenmedien (Presse, Fernsehen, Rundfunk, Verlage uvam.) werden die Opfer zu Tätern gemacht, wie man an Zehntausenden von lügenhaften Berichten der Massenmedien sieht.

  2. Es war schon sehr lange der Plan bekannt, dass Deutsche Volk auszuradieren. Ich bin ein sehr gutes Beispiel dafür, meine Mutter wurde ermordet als ich 4 war. Jetzt macht Euch mal Gedanken wie das am besten laufen kann. 🙂

  3. Holocaustleugnung ist nicht strafbar
    https://gloria.tv/video/be9Gqkbe27Tz4sUJKtERC1Hq9
    Der §130 StGB enthält keine gesetzliche Bestimmtheit, welche nationalsozialistischen Taten man nicht leugnen darf. Ergo: Keine Strafe ohne Gesetz (nulla poena sine lege)!
    Selbst die „Judenseife“ wird von den höchsten BRD-Stellen ausdrücklich geleugnet. Raul Hilberg leugnete die „Sechs-Millionen-Zahl“. Die Vergasungen in Dachau werden in Dachaus höchstselbst geleugnet.
    Und meine Anfrage bei den Vereinten Nationen, an was genau man beim „Holocaust-Gedenktag“ denken soll, ist nach über zehn Jahren noch immer unbeantwortet.
    Sylvia Stolz hatte die gesetzliche Unbestimmtheit – und somit die Unmöglichkeit der Strafbarkeit von Holocaustleugnung – in einem Vortrag in Chur / Schweiz thematisiert. Für diesen Vortrag wurde sie verurteilt.
    An einem Verhandlungstag bei diesem Stolz-Prozess war Monika Schäfer anwesend. Dabei wurde Monika Schäfer verhaftet.
    Ich habe kein Problem damit, wenn klar bestimmt wird, was strafbar ist und was nicht – natürlich nur, solange diese Bestimmung selbst wiederum hieb- und stichfest begründet ist. Aber wenn der Begriff „Holocaust“ im ganzen StGB nicht auftaucht, dann kann es bereits rein rechtlich keinen Straftatbestand „Holocaustleugnung“ geben.

  4. O tempora o mores! O sancta simplicitas!
    Lat.: O Zeiten, oh Sitten! (Cicero) – O, heilige Einfalt! (Jan Hus)

    Die „Hexe“ muss brennen, damit der grösste politische und wirtschaftliche Betrug in der Menschheitsgeschichte, nicht auffliegt.

    Arnold Gehlen (29. Januar 1904 in Leipzig; † 30. Januar 1976 in Hamburg) beendet sein Buch „Moral und Hypermoral“ mit einer hellsichtigen Beschreibung:

    „ … teuflisch ist, wer das Reich der Lüge aufrichtet und andere Menschen zwingt, in ihm zu leben. Das geht über die Demütigung der geistigen Abtrennung noch hinaus, dann wird das Reich der verkehrten Welt aufgerichtet, und der Antichrist trägt die Maske des Erlösers, wie auf Signorellis Fresco in Orvieto. Der Teufel ist nicht der Töter, er ist Diabolos, der Verleumder, ist der Gott, in dem die Lüge nicht Feigheit ist, wie im Menschen, sondern Herrschaft. Er verschüttet den letzten Ausweg der Verzweiflung, die Erkenntnis, er stiftet das Reich der Verrücktheit, denn es ist Wahnsinn, sich in der Lüge einzurichten.“
    Cappella di San Brizio, Luca Signorelli nel. 1499-1502.

    Mein Gott, vergib ihnen nicht,
    denn sie wissen, was sie tun!

    Ein Sklave ist jemand, der darauf wartet,
    daß jemand vorbeikommt und ihn befreit. – Ezra Pound (1885-1972)

  5. Ich stimme Ihnen in vielen ihrer Aussagen zu.
    Lassen Sie mich in Bezug der von Ihnen aufgeführten Punkte es so ausdrücken.
    Wir haben also zur Zeit:
    – Keine funktionsfähige Regierung, bereits seit Monaten,
    – keine Gewaltenteilung und unabhängige Justiz,
    – keine Freiheit der Meinung, der Forschung und der Presse,
    – keine Gründung einer Oppositionspartei.
    Zu A:
    Wir haben seit der letzten Reichsregierung unter Admiral Dönitz, die so unrühmlich und widerwärtig vom Sieger am 23.05.45 in Haft gesetzt wurde, nie mehr eine eigenständige DEUTSCHE Regierung bis zum heutigen Tage gehabt! Alles nur Marionetten, die mit Billigung und Zustimmung der Alliierten und der levantinischen Klientel am Gängelband agieren durften.
    Zu B
    Eine unabhängige Justiz gab und gibt es zu keiner Zeit. Immer ist selbige willfähriger Vasall der jeweils Regierenden, da auch die Justiz ihre Ämter, Macht und Pfründe so absichert.
    Zu C.
    Auch dieser Punkt ist egal unter welcher Regierung nie möglich. Immer versucht der Regierende die andere Meinung, die ihm vermeintlich schädliche oder schadende zu unterdrücken und zu unterbinden.
    Zu D.
    Wird es sicher niemals geben, mit dem was wir Patrioten uns darunter wünschen und vorstellen! Siehe der Emporkömmling AfD- auch nur ein Verein, ehr Auffangbecken der Unzufriedenen, die man aber weiter kontrolliert steuern kann, sprich, ein angepasster Diskutierklub mit immer neuen Querelen, der sich alsbald selbst den Gnadenschuss geben wird, wenn er nicht zuvor sang- und klanglos in der Versenkung verschwindet. – Mehr Zuspruch der sich in Prozenten ausdrücken könnte, wird es nie geben, da dann Punkt A automatisch in Kraft tritt: der Besatzer unter Judas Ganden wird sofort dies mit allen Mitteln im Keim ersticken. Dies Land- wie hat es der Überpigmentierte Obama am 5.6.2009 in Ramstein gesagt: Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben –
    Diese so lange, wie das Volk nicht aufsteht und den ganzen Regierungs-Müll samt Vasallen und eingeschleppter Asyl-Flüchtlings & Ausländer-Horden jedweder Couleur am Schopf fasst und achtkantig aus dem Land wirft, also damit diesen grauenvollen Spuk beendet!

    – Deutschland darf und wird nicht untergehen –
    Vaterland

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