Ostern

Laßt uns nicht zanken und streiten, ob Ostern oder Ostara. Laßt uns zusammen stehn und erkennen, daß es einen Feind aller Völker gibt: Den jüdischen Geist!

Ostern

Nicht der christliche Deutsche ist der Feind des heidnischen Deutschen. Nicht der Moslem ist vorrangig als Feind zu bekämpfen, sondern der, der dem Islam die Tore nach Europa geöffnet hat. Und das waren nicht die Moslems!

Deutsche, erkennt wer die Drahtzieher im Hintergrund sind. Vergeudet nicht Blut und Kraft im Kampf gegen Symptome. Deckt die Machenschaften des internationalen Judentums auf und tragt die Verse des Mosaismus in die Köpfe der Menschen.

Ein geeintes Volk ist die stärkste Wehr gegen diesen Feind. Wer sind also die, die Zwietracht und Hader in unsere Reihen tragen? Es geht jetzt weder um Religionen, noch um die Zugehörigkeit zu Parteien oder sonstigen Klubs. Es geht um die Befreiung unseres Vaterlandes – um die Freiheit des deutschen Volkes!

Schwarzkümmel

Das Hakenkreuz, in diesem Fall

auf himmelblauem Grunde,

gibt frei und offen aller Welt

die frohgemute Kunde.

Wer sich um dieses Zeichen schart

ist deutsch mit Seele, Sinn und Art

und nicht bloß mit dem Munde.

 

 

 

 

Horst Mahler – Was ist Deutsch

 

Horst Mahler: Was ist deutsch?

„Wir Deutschen sind das Volk der Dichter und Denker“ – sagt man, aber was sagt das schon?

Die schlimmsten Deutschen, das sind die, die statt Weihnachten Julfest sagen. Sie beweisen damit, daß sie nur noch das Leichengift des deutschen Geistes im Schädel haben, der Geist ihnen aber entflohen ist.

Man halte sich fern von jenen, die in der Antwort auf diese Frage Erbauung suchen und Erkenntnis scheuen, weil Erlangung derselben saure Arbeit ist und keinen „Spaß“ macht. Die blutigsten Kriege der Weltgeschichte sind von unseren Feinden geführt worden gegen den deutschen Geist, um diesen zu töten. Und in der Weltgeschichte geht es vernünftig zu. (Hegel)

Was aber ist die Vernunft der Todesdrohungen gegen den deutschen Geist.

Was deutscher Geist ist, wußte der Jude Nahum Goldmann, den sie den „König der Diaspora“ nannten. Er schrieb über unser Volk:

„Der individualistische Geist hatte England innerlich an den Rand des Abgrunds gebracht. Eine Reaktion mußte kommen. Sie kam: ein neuer Geist begann sich in England Bahn zu brechen. Seine

Vorkämpfer waren die Theoretiker des Chartismus, waren die christlichen Sozialisten, waren die Führer der Genossenschaftsbewegung, […] vor allem Carlyle.

Die Gedankenrichtung, die sie vertraten, war die soziale, historische, organische; was dasselbe bedeutet: die militaristische, die deutsche. ….das beherrschende Erlebnis im Leben dieses großen

Schotten (Carlyle) war die innere Überwindung der individualistischen französischen Aufklärungsphilosophie, der atomistischen englischen Nationalökonomie und die Entdeckung der organischen, synthetischen deutschen Philosophie. Carlyle war begeisterter Bewunderer deutschen Wesens, glühender Anhänger der Ideen der deutschen Philosophie. Alle Männer und Richtungen im England des 19. Jahrhunderts, die von schöpferischer Bedeutung sind, stehen unter dem Einfluß Carlyles, unter dem Einflußdeutschen Geistes…..

Wäre dieser Prozeß friedlich weitergegangen, er hätte schließlich mit der völligen Überwindung des alten individualistischen Geistes geendet; die Vertreter dieses Geistes spürten es sehr wohl. Als sie

friedlich ihre Position nicht mehr wahren konnten, entfesselten sie den Krieg, der Deutschland und den militärischen Geist vernichten sollte (…)

Die Parole: Nieder mit dem Militarismus! verkörpert in diesem Kriege das rückschrittliche Element, ein Sieg der Parole wäre ein Sieg des 17. und 18. Jahrhunderts über das 19. und 20. Weil Deutschland das fortschrittliche Prinzip verkörpert, ist es des Sieges sicher. Deutschland wird siegen, und die Welt wird vom militaristischen Geiste beherrscht werden. Wer Lust hat, mag es bedauern und Klagelieder anstimmen; es hindern zu wollen, ist eine Torheit und ein Verbrechen gegen den Genius der

Geschichte, das begangen zu haben England und Frankreich noch schwer werden büßen müssen.“1

„…wer von uns hat nicht die Empfindung, mehr, die tiefinnerste Überzeugung, daß mit diesem Kriege eine geschichtliche Epoche zu Ende geht und eine neue beginnt, daß dieser Krieg, soll er nicht für immer der Beweis der inneren Sinnlosigkeit alles historischen Geschehens und damit alles menschlichen Daseins bedeuten, das Zeichen einer ungeheuren Zeitenwende darstellt, den Auftakt zu einer neuen großen Zukunft der Kulturmenschheit? Und noch mehr als dies ist uns heute tiefste Überzeugung: daß diese neue Zukunft, die sich nach dem Kriege anbahnen wird, unter dem Zeichen deutschen Geistes stehen wird, daß der Sieg Deutschlands für lange Zeit hinaus die Verlegung des Schwerpunktes und Führertums der künftigen Kultur im Deutschtum bedeuten wird, ohne aber, daß dies irgendwelche gewaltsame Unterdrückung der anderen Nationalkulturen bedeuten müßte oder dürfte. So wird die kommende Weltkultur in ihrem innersten Wesen deutsche Kultur sein, und damit ist ihre Eigenart, die sie von den bisherigen scheidet, schon bestimmt. Deutsche Kultur bedeutet soziale Kultur, bedeutet die Höherstellung der Gesamtheit über die Einzelnen, bedeutet die Fundierung aller Ethik und Moral, allen Rechts und aller Konvention auf dem Primat des Kollektiven. Wie die Idee des Organismus den tiefsten Gehalt des deutschen Denkens bildet, so stellt der soziale Gedanke das beherrschende Prinzip der deutschen Gesellschaftsordnung, der deutschen Kultur dar.

Der Gang der europäischen Kulturentwicklung erhält, von diesem Gesichtspunkt betrachtet, innersten Sinn und tiefe Folgerichtigkeit. Das Mittelalter war die Epoche völliger Unterdrückung des Einzelnen zugunsten der Gesamtheit; das Individuum existierte als solches gart nicht, die Genossenschaft war alles. Die Renaissance und die Reformation proklamierten die Entdeckung des Individuums; es beginnt das individualistische Zeitalter, die völlig Befreiung des Einzelmenschen, die Proklamierung seiner Autonomie.

Dies vollbracht zu haben, macht die weltgeschichtliche Bedeutung Englands und Frankreichs aus. Der Individualismus aber in seiner maßlosen Übertreibung führte zur Krisis: es entstand das große soziale Problem unserer Zeit, das in erster Reihe aus dem extrem individualistischen Grundprinzip unserer heutigen Wirtschaftsordnung geboren wurde. Der wirtschaftliche Egoismus des Einzelnen kannte schließlich keine sittliche Schranke mehr; eine innere Wandlung ward notwendig; dieser Krieg leitet sie ein.“2

„Judentum und Deutschtum haben beide prinzipiell dieselbe Lebensauffassung: ihnen beiden ist das Dasein vor allem und in erster Reihe eine Aufgabe, ein Beruf, eine Mission, ein Sollen, das es nicht so sehr zu beurteilen, zu bejahen oder zu verneinen, als vielmehr zu erfüllen gilt. Das Leben, wie es gegeben ist in seiner nackten Tatsächlichkeit, beherrscht von den eisernen Fesseln der Kausalität, ist nur das Material, aus dem nun der Mensch das wahre, reine, höhere Leben formen soll, nach eigenen Idealen, nach frei gewählten Zwecken, in autonomer sittlicher Freiheit (…) Diese tiefste Wesensparallelität bedingt noch eine andere; sie betrifft die Gestaltung des nationalen Gedankens, die Auffassung des nationalen Daseins. Aus der Grundkonzeption des Lebens als Aufgabe folgt mit Notwendigkeit auch die Betrachtung der nationalen Existenz des eigenen Volkes als einer Aufgabe; die Anschauung, daß eine bestimmte, vom Weltengeist, vom Genius der Geschichte, von der Gottheit – oder wie immer man das höchste Wesen nennen will – auferlegte Mission den Grund und den Sinn des nationalen Daseins bildet (…)

Ist das Leben eine Mission, besteht der Sinn und Zweck des Volksdaseins in der Erfüllung dieser Mission, dann ist von den beiden Elementen: Individuum – Gesellschaft die Gesellschaft unzweifelhaft das höhere, denn die nationale Mission zu erfüllen vermag nur die Gesamtnation; mithin hat sie das sittliche Recht, die Unterordnung des Einzelnen unter ihr Gebot zu fordern, insofern dies zur Erfüllung ihrer Mission notwendig ist. Mit dieser Lösung des großen historischen Problems ist es eigentlich mehr als nur gelöst: es ist schon vielmehr überhaupt aufgehoben, wie ja jede wahrhaft ideale Lösung eines Problems diese in seiner Existenz beseitigt. Der Antagonismus von Individuum und Gesellschaft, der die Voraussetzung des Problems bildet, ist hier überwunden.

Denn in dieser Lösung wird nicht nur das höhere Recht der Gesamtheit proklamiert, sondern auch die Autonomie des Individuums anerkannt; nicht zur willkürlichen unbedingten Unterordnung unter die Launen der despotischen Gesamtheit ist der einzelne bestimmt, sondern lediglich zur Mitwirkung an der Erfüllung ihrer sittlichen Aufgaben. Diese Aufgaben sind aber auch zugleich die seinen: dient er der Gesellschaft, so dient er damit nur sich; erfüllt er ihre Gebote, so erfüllt er damit nur die ihm selbst gestellten ethischen Imperative; indem er sich der Gesamtheit hingibt, vervollkommnet er sich selbst; in seiner scheinbaren Unterordnung erringt er seine höchste Würde (…)

Die Auffassung der Gesellschaft als des im Verhältnis zum Individuum höheren Begriffs ist ein Grundpfeiler des deutschen Denkens; seine organisch-synthetische Wesenstendenz mußte die Gesellschaft als einen Organismus im Gegensatz zu ihrer mechanistischen Auffassung als Summe aller Einzelindividuen begreifen, womit aber schon ihre Überordnung über den einzelnen ausgesprochen ist. Die höchste erhabenste Formulierung der deutschen Sittlichkeit, der kategorische Imperativ Kants, ist durchaus kollektivistisch; proklamiert er doch als Norm des sittlichen Tuns jedes einzelnen die Rücksicht auf die Allgemeinheit. Der einzelne soll so handeln, als ob er die Gesamtmenschheit in sich repräsentiere, und es war so nur folgerecht, daß Kant den Staat als den berufenen Verwirklicher der sittlichen Idee betrachtet und den großen Gedanken des Rechtsstaates verkündet.. Und diese Ideen des Königsberger Weisen werden in der Folge noch außerordentlich gesteigert. Fichte, Schelling, die Romantik, der

Sozialismus erheben die Nation, den Staat zu immer höherer Würde, bis Hegel ihn als das höchste Resultat alles historischen Bestehens proklamiert

Wenn heute die Gegner Deutschlands den Sinn des Krieges als den Kampf gegen den Militarismus bezeichnen, so wissen wir sehr wohl, daß unter diesem Militarismus in erster Reihe eben jene völlig sittliche Unterordnung des einzelnen unter die Gebote der Gesamtheit zu verstehen ist, jene unerhörte Kunst der Organisation und Disziplinierung der Nation, in der keine anderes Volk dem deutschen gleichkommen kann und die das Geheimnis seiner Stärke und seiner Erfolge bildet (…)

Sie (die Juden und die Deutschen) sind die trotzigsten, steifnackigsten, zähesten und widerspruchsvollsten Völker der Geschichte; Völker denen es nicht gegeben ist, frei, leicht und beschwingt das Dasein schön und harmonisch zu gestalten, und mühelos, sich ihren Neigungen anvertrauend, die in ihnen ruhenden Kräfte zu entfalten und schöpferisch auswirken zu lassen; die vielmehr des ehernen Zwanges und der straffsten Selbstzügelung bedürfen, um wahrhaft groß zu sein, denen Not und Leid die Voraussetzung ihrer Stärke ist, und die leiden müssen, um schaffen zu können.“3

Der deutsche Geist ist der Geist der Freiheit, und darin ist ihm kein anderer Volksgeist gleich.

Freiheit beginnt mit dem Wissen ihres Begriffs. „Frei ist der Geist, der von nichts bestimmt ist, was nicht er selbst ist.“ (Selbstbestimmung)

Die deutschen Stämme l e b t e n schon frei, aber sie wußten es noch nicht.

Das Christentum kam über sie als Unfreiheit, in dem sich die katholische Kirche als Lehre (Dogma) setzte, die als Wahrheit nur durch das Wort der Priesterschaft an die Gläubigen kam und freies Denken auf dem Scheiterhaufen endete.

Die Bedeutung Martin Luthers ist, daß er das eigene D e n k e n der Gläubigen als zuständig für die Erkenntnis der Wahrheit erkannte. Aber diese Erkenntniss hatte die Unfreiheit noch an sich, in dem Luther sie an die Bibellektüre kettete, so daß der Geist noch nicht unabhängig bei sich war. Die Bibel, ein äußerer Gegenstand, war für das Denken die absolute Autorität, noch nicht das Denken als solches.

Die Freiheit ist das Denken nur an sich selbst, am Denken des Denkens.

Das ist der Begriff der Philosophie, die an dieser Freiheit erst in dem deutschen Philosophen Georg Friedrich Wilhelm Hegel zu sich gekommen ist.

Dieses freie Selbstbewußtsein kann nicht mehr denken, daß Gott n i c h t ist., denn Gott ist Geist (Johannes 4, 24) = Denken, und das Denken kann nicht denken, daß es nicht ist. (Descartes: Cogito ergo sum)

Damit hat Hegel Gott aus dem Jenseits in das Diesseits geholt, was gleich bedeutend ist mit dem Tod Jahwes, der sich von den Völkern (den Gojim) trennt und sie deshalb zur „Schlachtung hingeben will“ „daß ihre Leichname gen Himmel stinken und die Berge vom Blute fließen“. (Jesaja 34, 2 u. 3)

Jahwe ist an sich (unerkannt) der endliche also der endende Gott. Nur er kann sich ein Volk erwählen, damit es alle anderen Völker zur Schlachtung führe. Denn wüßte er – wie der Gott der Christenheit – , daß alle Völker seine Kinder sind, würde er sie ungeachtet ihrer Unarten lieben und nicht ihren Tod wünschen.

Einem Gott, der wähnt die Völker schlachten zu müssen und erst dadurch wahrer Gott sein werde, kann der Mensch entgegen halten, daß er, als getrennt von Gott, dessen Existenz leugnen kann, ohne sich dadurch selbst zu vernichten. (Atheismus)

Aus dem offenen Brief an Goldhagen:

„Der Atheismus der Moderne erweist sich als Sieg des Jüdischen Prinzips:

Die Juden haben noch ihren Gott: Jahwe -, die Völker des Abendlandes sind gottlos und deshalb zu vertilgen. An ihnen wird der Bann (vorläufig) nicht mit dem Schwert, sondern (noch) mit der Durcheinanderwirbelung der Völker vollzogen, durch die diese ihre Sichselbstgleichheit als Volk, Staat und Nation verlieren bis sie nur noch “Pöbel-Mischmasch“ (Nietzsche) sind: eine Bakterienkultur, die Menschen zu Mehrwerter-

zeugern und Konsumtierchen mutiert. In dieser Bevölkerungmasse verliert aber auch jeder Einzelne seine Sichselbstgleichheit (sein Ich-bewußtsein),weiß er nicht mehr, wer er ist. Denn die Substanz des Einzelnen ist der Geist seines Volkes. Alles, was er ist, ist er durch den Geist seines Volkes.

Die Auflösung der Völker zeigt sich deshalb am deutlichsten im Anstieg der psychischen Erkrankungen – weltweit. Im Endstadium dieses Verfalls bleibt dem Einzelnen nur seine körperliche Kraft und ihr Verstärkungsmittel (Schlag- und Schußwaffen etc.), die er für den Versuch einsetzen kann, sich selbst zu definieren, ein Ich-Bewußtsein zu erlangen.

Die Zerstörung der Völker durch das Jüdische Prinzip ist so notwendig begleitet von der gewalt-fundierten Bildung von Mikro-Ethnien (Banden, mafiotische Verbrecherorganisationen; milizionäre Strukturen im politischen Parteienkampf; para-staatliche religiöse Sekten usw.)

Die Mikro-Ethnie treibt aber – wie die Sippe zum Stamm usw. – über sich hinaus. Rassische und religiöse Differenzierungen wirken als Klammer bei der Zusammenfassung der Mikro-Ethnien zu kampfstärkeren Verbänden.Ihr Erscheinen wiederum beschleunigt die Zersetzung des staatlichen Gewaltmomopols, damit der Nation und letztlich des Volkes. Dadurch erfährt die Mikroethnisierung einen neuerlichen Schub usw. usf.

Kennzeichnend für die entstehenden Mikro-Ethnien ist, daß sie für ihre geistige Ausstattung auf Versatzstücke längst geschlagener Schlachten des Geistes zurückgreifen und dadurch das Gepräge von Sekten annehmen, die – eben weil sie mit abgelegtem Geist werben – keine das Volk erfassende propagandistische Kraft entfalten, sondern nur Nährboden für Spaltpilze liefern..

Dieser sich selbst verstärkende Verfall ist das Wesen der Dekadenz.

An allen Fronten ist das Feldzeichen der Jüdischen Welthirtschaft (Oberlercher) die Dekadenz. Diese kann nicht die Quelle und Kraft der Erneuerung sein; die Welthirtschaft kann nicht von sich aus abtreten, sie muß gestürzt und zerschlagen werden. Sie kann nur gestürzt und zerschlagen werden durch eine geistige Bewegung, die die Völker und Nationen auf gefestigter – nämlich geistiger – Grundlage wiederherstellt.

Der geschichtliche Augenblick der Überwindung des Judaismus wird der Zusammenbruch des globalen Finanzschwindels sein, in den sich die „Ostküste“ verstrickt hat.

Warum ich der Judenheit die Erneuerungsfähigkeit abspreche?

Das Volk-Sein der Judenheit in der Zerstreuung ist untrennbar mit der Auserwähltheit gesetzt. Denn Juda/Israel ist als Volk nur, indem es sich von anderen Völkern unterscheidet. Und es kann sich als raumloses Volk von seinen Wirtsvölkern nur durch seinen exklusiven Kultus unterscheiden.

Ein seßhaftes Volk ist eine unproblematische Ethnie (durch Blutsbande bestimmte Gemeinschaft): Die durch die Geburt vermittelte Zugehörigkeit hat ihren anschaulichen Mittelpunkt im volkseigenen Siedlungsraum, der von der Gemeinschaft erfüllt und ihre Heimat ist, in die man hineingeboren ist. Die Heimat ist der mythische Ort der Vereinigung der Vielen zu einem Volk. Im ungestörten Genuß der Heimat erfährt ein Volk seine Macht, sein Anerkanntsein als Person durch andere Völker, die nicht wagen, den Heimatboden anzutasten und damit die Volksmacht zu kriegerischem Zweikampf herauszufordern.

Den seit der Zerstörung des 2. Tempels heimatlosen Juden fehlte bis zur Gründung des Staates Israel dieser anschauliche Bezugspunkt, erfüllte es keinen eigenen Raum mehr. Als Ethnie ist es nur durch den exklusiven Kultus bestimmbar. Die kultische Exklusivität wiederum ist bedingt durch die kultische Feindschaft gegen Andersgläubige. Das ist die unglücklichste Lage, in der sich ein Volk befinden kann. Bar aller militärischen Mittel kann es in der zur eigenen Identitätsstiftung als feindlich bestimmten Umwelt nur durch List und Täuschung überleben. Nur die kampflose Unterwerfung bewahrt es vor dem Schwert der Feinde. Jede Beleidigung und Erniedrigung muß es ohne Murren hinnehmen, denn der leiseste Anflug von Stolz würde den übermächtigen Feind herausfordern, was den Untergang des ganzen Volkes bedeutete (5. Mose 20, 11-13).

Dieser Paria-Typus ist den Juden durch Jahwe als Vergeltung für ihren Ungehorsam angedroht:“4

„Hier zeigt sich wohl am deutlichsten, daß die Kultur der Deutschen der Jüdischen genau entgegengesetzt war.

Ich sage „war“: Denn inzwischen hat sich für die Deutschen – nach zwei verheerenden Niederlagen in einem halben Jahrhundert – die Lage verkehrt. Zur militärischen Ohnmacht gesellt sich mentale Wehrlosigkeit der Deutschen gegen die Judaisierung ihrer Kultur.

Das Volk der orientalischen Nomadenkrieger ist in tausendjähriger Zerstreuung zum Pariavolk (Max Weber) umgeschmolzen worden. An den Germanischen Kriegern vollzog sich dieses Schicksal in wenigen Jahrzehnten, in denen das Säurebad der feindlichen Greuelpropaganda die den Germanen eigentümliche Selbstachtung zerfraß, bis den Deutschen schließlich die Holokaust-Religion übergestülpt werden konnte.

Wie kam es zu dieser Größe des Jüdischen Volkes?

Nur ein einziges Mittel blieb den Juden, mit dem sie Macht ausüben konnten: das Geld. Je größer und mächtiger ihre Feinde waren, desto mehr hingen diese vom Gelde ab. Es waren Juden, die es ihnen gegen Zins liehen. Deshalb ist der Geldhunger der Juden unersättlich. Deshalb ist auch der Geiz ihr Kardinallaster. Ihnen als Juden, Herr Goldhagen, ist das alles längst geläufig. Sicher belächeln Sie uns Deutsche, die sich überhaupt nicht mehr trauen das Sonderverhältnis der Juden zum Geld auszusprechen; denn das gilt im Umerziehungsdeutschland schon als antisemitsche Hetze. Ja, ich vermute sogar, daß es Juden sind, die dieses Tabu kreiert haben und ständig verstärken. Sie verlassen sich darauf, daß wir Deutschen das Alte Testament nicht kennen.

Im Alten Testament wird den Juden von Jahwe verheißen, daß sie über die anderen Völker herrschen werden. Und zwar sollen sie nach der Überlieferung die Herrschaft durch ihr Bankkapital erlangen. Einzige Bedingung ist, daß sie sich an sein Gesetz halten und nur ihn anbeten.“5

„Die Judenheit ist im Begriff, ihren universellen Anspruch, den Max Weber völlig losgelöst von den Protokollen der Weisen von Zion benennt, in einer neuen Gestalt, nämlich im Kultus der Menschenrechte, wie Phönix aus der Asche in blendender Schönheit über die Welt zu bringen.

So wie die völkermörderische Kolonisierung der außer-europäischen Welt durch die europäischen Seemächte zu ihrer Rechtfertigung des Hinweises auf den am Kreuz gestorbenen Jesus von Nazareth bedurfte, so ist – wie die Greuelpropaganda gegen den Irak und gegen Serbien täglich beweist – die Globalisierung der Welt durch die Geldmacht nicht zu verwirklichen ohne die Ideologie der kriegsrechtfertigenden „Menschenrechte“ – von Medienzaren in den USA erfunden, um als Kriegswaffe zuerst (1898) gegen Spanien und dann gegen Deutschland eingesetzt zu werden.

Dieses unheilige Reich der jüdisch-christlichen Zweckgemeinschaft bricht jetzt zusammen. Offenbart ist ihr Blut-zu-Geld-Geheimnis, dessen Frucht die Weltmacht des Geldes ist, in der sich das Leiden der Völker spiegelt.

Dieser Befund schärft den Blick für das Rettende. Weber gibt einen wichtigen Hinweis: Der Judaismus sei eine asiatische Religion. Ihr Gemeinsames sei der Erlösungsglaube. Dieser sei zwar bei den Juden nicht auf spirituelle Erwartungen gerichtet, sondern auf eher lebenspraktische Forderungen, deren Erfüllung sie von der himmlischen Macht erwarteten.

Erlösungsglaube ist nicht ohne Erlösungsbedürfnis denkbar. Dieses spiegelt eine Weltanschauung wider, in der den Völkern und den Menschen eine fremdabhängige Seinsweise zugedacht ist, in der sie nicht als Freie existieren. Die Welt ist darin ein Ort der Strafversetzung. Unfähig, sein Hiersein als Herausforderung zur Bewährung und als Aufforderung zur Weltdurchdringung zu begreifen, sinnt der asiatische Geist auf Weltflucht oder erhofft irdische Beglückung durch die Himmelsmacht als Belohnung für widerliche Unterwürfigkeit bis zum Sohnesmord. Nichts Eigenes ist darin. Nietzsches Frage: „Wozu Mensch überhaupt?“ bleibt hier ohne Antwort. Hier entfaltet sie ihre vernichtende Wucht: Die Völker sind die Fülle des Nichts, also selber Nichts. Ihre Geschichte endet im Nichts.

Buddhismus und Hinduismus sind seine reinen Gestalten.

Dem stellt sich der faustische Geist der Germanen entgegen, der der Geist der Eigenheit und der Freiheit ist: Germanen sind so sehr weltbegeistert, daß Walhalla nur die ideale Spiegelung ihrer realen Welt ist: einer Welt voller Herausforderungen, Prüfungen und heroischer Kämpfe. Nicht nach ruhigem Genuß des Lebens steht ihr Sinn. Sie wollen Abenteuer bestehen und sich in ihren Taten bei sich fühlen und diese für sich sprechen lassen. Ihre Taten sind ihnen selbst so sehr Zweck und nicht nur Mittel zum

Zwecke, daß dem Germanen der Tod in der Schlacht würdiger und daher wünschenswerter erscheint, als das friedliche Aushauchen der Seele auf dem Sterbebett.

Dem Asiaten sind Leben und Tod gleichgültig. Dem Germanen ist das Leben – das geliebte – der ewige Einsatz im Kampf auf Leben und Tod um Anerkennung als Person. Die Ebenbürtigkeit des Feindes und die Achtung vor ihm bestimmen den Wert der ihm abgetrotzten Anerkennung. Nicht seine Ausrottung ist das Ziel des Kampfes, auch nicht seine Unterwerfung, sondern seine mit dem Schwert errungene Achtung. Nicht die im Totschlag wirkende Stärke imponiert dem Germanen, sondern der im

Kampf gegen einen Stärkeren bewiesene Mut.

Meinen Sie, Herr Goldhagen, wenn Sie von einer Kultur des Todes sprechen , dieses Germanische Selbstverständnis? Wohl eher nicht, denn es ist sicherlich nicht das Selbstverständnis von „Mördern und Folterknechten“.

Der Germanische Geist erwacht in unseren Tagen aus tiefer Bewußtlosigkeit. Durch den Deutschen Idealismus gestärkt, wird er die Jüdische Herausforderung diesmal bestehen. Seine neue Gestalt erwächst aus der Erkenntnis, daß die erlebte Germanische Volksgemeinschaft – die bewußt erfaßte Rückbindung (religio) des freien Volksgenossen in das Ganze seines Volkes – eine bestimmte Gestalt Gottes ist. Der Germanische Geist erfaßt, daß alle Völker – und nicht nur ein auserwähltes Volk – in ihrer Unterschiedlichkeit Daseinsformen des absoluten Geistes und als solche von gleichem Wert sind. Der Schutz und Trutzgedanke, der ein einzelnes Volk ausmacht und das Leben, die Freiheit und die Sicherheit der Volksgenossen gewährleistet, umfaßt jetzt die Gemeinschaft der Völker als ein Ganzes, nicht als materielles Ganzes unter einer Weltregierung oder – schlechter noch – unter der Fuchtel des Jüdischen Spekulationskapitals, sondern als Einheit im Geiste, deren Glieder Teile eines lebendigen Ganzen und deshalb immer zugleich auch das Ganze sind. Dieses weltumstürzende Verhältnis ist in der christlichen Botschaft erst als Vorstellung und Empfindung – also in einer noch unreifen Form – vorhanden. Erst in der Philosophie des Deutschen Idealismus – insbsondere von Hegel – ist es als klarer Gedanke gefaßt. Dieser ist dem Jüdischen Denken unzugänglich, da er mit der Jüdischen Weltanschauung unvereinbar ist. Ein Jude, der die Wahrheit dieses Gedankens erkennt und in ihm lebt, ist innerlich kein Jude mehr.

Er hört auch auf, äußerlich – d.h. im Kultus und im Habitus – ein Jude zu sein.

In dieser Idee ist kein Volk bevorzugt, und keines zurückgesetzt. Sie ist der Tod Jahwes; zuerst aber der Tod Mammons, denn er ist die irdische Macht, gegen die die Völker „zum Schutz und Trutz brüderlich zusammenstehn.“ – einfach, weil sie überleben wollen.

Diese Idee der Einheit der Völker in ihrer Vielfalt, gegründet auf die Anerkennung jedes Volkes als Person durch jedes andere Volk, was den Kampf um Anerkennung – also auch den Krieg – einschließt, ist die Substanz des Germanischen Geistes.

Damit ist der Grund freigelegt, aus dem heraus immer neu die Jüdische Todfeindschaft gegen den Deutschen Idealismus wächst. Es ist Ihr Verdienst, Herr Goldhagen, die daraus folgende Kampfansage ohne Verstellung und ohne diplomatische Umschreibung ausgesprochen zu haben.

Den Germanischen Geist zum Bewußtsein seiner selbst zu bringen, dazu bedurfte es der Jüdischen Herausforderung, die deshalb geschichtlich gerechtfertigt ist. So findet in ihm auch die Antination die Anerkennung, die sie aus dem Paria-Dasein erlöst und zur Person macht; zu einer feindlichen zwar, aber doch zu einer notwendigen Existenz.

Dieser Satz ist eine Folgerung aus der inneren Bewegung des Begriffs. Er ist nur dem wirklich klar und verständlich, der diese Bewegung – angeleitet durch die Hegelschen Schriften – wenigstens einmal mitvollzogen hat. Es ist müßig, sich an ihm mit der Jüdischen Logik vergehen zu wollen. Der von Deutschen in der Vergangenheit unternommene Versuch, die Jüdischen Menschen auf grausame Weise mit Gewalt aus der Volksgemeinschaft zu entfernen, beruhte auf einer verhängnisvollen Biologisierung des Problems. Hitler hat zu spät erkannt (und in einem Gespräch gegenüber Bormann bekannt), daß die Juden eine „geistige Rasse“ sind. Darin liegt, daß der Judaismus nicht durch physische Gewalt sondern nur geistig – also in Freiheit – überwunden werden kann.

Nicht von den Juden ist eine Änderung der Geisteshaltung zu fordern, sondern von den Deutschen: Indem sie das Jüdische Wesen als ihre Verneinung begreifen, machen sie sich innerlich frei vom Mammonismus in allen seinen Erscheinungsformen. Sie erlangen dadurch die geistige Fähigkeit (= Freiheit) zu einer Politik der Unterordnung des Geldes und damit des Marktgeschehens unter das Allgemeininteresse. Die Wirtschaft

wird als Volkswirtschaft wiederhergestellt, d.h. die Wirtschaft wird dem Gemeinwesen dienen und damit den Einzelnen – nicht umgekehrt. In dieser Unterordnung des Marktes unter das Allgemeinwohl ist die Jüdische Geldmacht gebrochen.

Mit dem Neuen Denken wird den Juden auch das letzte Machtmittel – das rationale Raisonnement – entgleiten. Konstruktivismus und Dekonstruktivismus werden ausgespielt haben. Zwar wird das rationale Kalkül als operative Logik der endlichen Dinge seine Bedeutung behalten, aber es wird sich nie mehr am Lebendigen und am Geist vergreifen dürfen. Nie wieder werden die Juden mit dieser Logik den Deutschen einreden können, daß Volk und Nation nur Wahngebilde (Phantasmagorien) seien, daß es keine Wahrheit gebe und das Subjekt zwischen Buchdeckeln den Tod gefunden habe.

Diese Erkenntnis schließt jeden Rachegedanken gegen das Jüdische Volk aus, selbst wenn sich herausstellen sollte, daß es in beiden Weltkriegen dieses Jahrhunderts mit seiner Geld- und Medienmacht jeweils den von den Deutschen Waffen bereits erfochtenen Sieg letztlich in eine katastrophale Niederlage des Deutschen Reiches verwandelt hat.“6

Wir, das deutsche Volk, sind gefordert. Es gilt das Wort des deutschen Dichters Emanuel Geibel:

„Und es mag am deutschen Wesen einmal noch die Welt genesen.“

Nur so!!!!

1Nahum Goldmann, Der Geist des Militarismus, Deutsche Verlagsanstalt Stuttgart-Berlin, 1915, S. 28ff.

2Nahum Goldmann, Von der weltkulturellen Bedeutung und Aufgabe des Judentums, F. Bruckmann AG, München 1916, S.31 ff.; als Faksimiledruck erhältlich bei Roland Faksimile

3Nahum Goldmann, Von der weltkulturellen Bedeutung und Aufgabe des Judentums, F. Bruckmann AG, München 1916, S. 34 ff.

4Zitiert aus: Horst Mahler – Offener Brief an Daniel Goldhagen (2000) S. 18 – 20

5Zitiert aus: Horst Mahler – Offener Brief an Daniel Goldhagen (2000) S. 21

6Zitiert aus: Horst Mahler – Offener Brief an Daniel Goldhagen (2000) S. 34-37

Das danken wir dem Führer

Bevor ich Ihnen die Neuauflage einer kleinen Broschüre ans Herz legen möchte, lasse ich einen lieben Kameraden zu Wort kommen:

Der 20. April

von: <heurein.wordpress.de>

Vor 130 Jahren wurde in Braunau am Inn der Mann geboren, vor dem die maßgeblichen Kreise der Welt heute noch zittern; mit gutem Grund, denn eines seiner vornehmsten Ziele war die Einführung einer neuen Wirtschaftsordnung und kommt in folgender Strophe des damaligen Kampfliedes „Brüder in Zechen und Gruben“ zum Ausdruck: „Börsengauner und Schieber knechten das Vaterland; wir wollen ehrlich verdienen, fleißig mit schaffender Hand“.

Um das deutsche Volk auszuplündern, zur „Köterrasse“ zu züchten, zu Geisteskrüppeln zu machen, ihm – nicht zuletzt durch die BRD-Justiz! – seine Würde abzuerkennnen, sein Recht auf Selbstverteidigung zu nehmen, für seine kulturelle und völkische Vernichtung noch Akzeptanz abzuverlangen, ihm Landes- und Hochverräter, die alles Fremde lieben, aber das eigene Volk verachten, als „Volksvertreter“ vor die Nase zu setzen und zu verhöhnen – um dieses unglaubliche, entsetzliche Tiefstniveau zu erreichen, mußte das deutsche Volk freilich von Adolf Hitler bzw. dem Nationalsozialismus „befreit“ werden. Nur so konnten die Weltverbrecher ihren satanischen Plan der sich gegenwärtig vollziehenden Völkermorde in Europa in die Tat umsetzen.

Dieser Mann, geboren im deutsch-österreichischen Braunau am Inn, erinnerte uns an ein ehernes aber von glücklichen Sklaven ignoriertes Naturgesetz: „Wer leben will, der kämpfe also, und wer nicht streiten will in dieser Welt des ewigen Ringens, verdient das Leben nicht“. Um diese Erkenntnis wissen jene Männer und Frauen, die trotz dieser gegenwärtig fast aussichtslos scheinenden Situation für unser Volk kämpfen und jedes Opfer, einschließlich Gefangenschaft und Folter, auf sich nehmen. Auch Adolf Hitler stand nach dem Marsch auf die Feldherrnhalle vor Gericht. Und dennoch sah er in der Niederschlagung des Putsches den Plan zur Rettung der Nation noch nicht mißlungen. Nachfolgend seine Rede vor dem Volksgericht, am 24. März 1924:

Die Tat des 8. November ist nicht mißlungen. Sie wäre mißlungen dann, wenn eine Mutter gekommen und gesagt hätte: ‚Herr Hitler, Sie haben auch mein Kind am Gewissen‘. Aber das darf ich versichern, es ist keine Mutter gekommen. Im Gegenteil. Tausende anderer sind gekommen und haben sich in unsere Reihe gestellt. Von den jungen Männern, die gefallen sind, wird es dereinst heißen, wie es am Obelisk zu lesen ist: ‚Auch sie starben für des Vaterlandes Befreiung‘. Das ist das sichtbare Zeichen des Gelingens vom 8. November, daß in seiner Folge die Jugend sich wie eine Sturmflut erhebt und sich zusammenschließt. Das ist der größte Gewinn des 8. November, daß er nicht zur Depression geführt hat, sondern dazu beitrug, das Volk aufs höchste zu begeistern. Ich glaube, daß die Stunde kommen wird, da die Massen, die heute mit unserer Kreuzfahne auf der Straße stehen, sich vereinen werden mit denen, die am 9.November auf uns geschossen haben. Ich glaube daran, daß das Blut uns nicht ewig trennen wird.

Die Armee, die wir herangebildet haben, die wächst von Tag zu Tag, von Stunde zu Stunde schneller. Gerade in diesen Tagen habe ich die stolze Hoffnung, daß einmal die Stunde kommt, daß diese wilden Scharen zu Bataillonen, die Bataillonen zu Regimentern, die Regimenter zu Divisionen werden, daß die alte Kokarde aus dem Schmutz herausgeholt wird, daß die alten Fahnen wieder voranflattern, daß dann die Versöhnung kommt beim ewigen letzten Gottesgericht, zu dem anzutreten wir willens sind.

Dann wird aus unseren Knochen und aus unseren Gräbern die Stimme des Gerichtshofes sprechen, der allein berufen ist, über uns zu Gericht zu sitzen. Denn nicht Sie, meine Herren, sprechen das Urteil über uns, das Urteil spricht das ewige Gericht der Geschichte, das sich aussprechen wird über die Anklage, die gegen uns erhoben ist. Ihr Urteil, das Sie fällen werden, kenne ich. Aber jenes Gericht wird uns nicht fragen: Habt Ihr Hochverrat getrieben oder nicht? Jenes Gericht wird über uns richten, über den Generalquartiermeister der alten Armee, über seine Offiziere und Soldaten, die als Deutsche das Beste gewollt haben für ihr Volk und Vaterland, die kämpfen und sterben wollten.

Mögen Sie uns tausendmal schuldig sprechen, die Göttin des ewigen Gerichtes der Geschichte wird lächelnd den Antrag des Staatsanwaltes und das Urteil des Gerichtes zerreißen; denn sie spricht uns frei.“*

Dieser Freispruch wird durch die schreckliche Gegenwart in kaum vorstellbarer Eindringlichkeit bestätigt. War das Sinnen und Trachten jenes Mannes ganz der Zukunftssicherung unseres Volkes gewidmet, weben seine Widersacher besessen am Leichentuch Deutschlands und letztendlich ganz Europas. Die nachfolgenden Holzschnitte haben eine große Aussagekraft, und die Zitate adeln einen der größten Söhne unseres Volkes. Der Vergleich von damals und heute sagt schon alles.

20 April Bild 1

Es überrascht nicht, daß die gegenwärtigen Volkszertreter, die Hitler hassen, auch Deutschland hassen: „Deutschland verrecke! Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ (Teilnehmer dieser Fäkalistenhorde war u. a. die Vizepräsidentin des sogenannten „Bundestages“, Claudia Roth).

20 April Bild 2

Und es ist auch kein Zufall, daß Hitler für eine Volksgemeinschaft arbeitete, in der die Arbeiter der Stirn und Faust zum Wohl des ganzen Volkes gleich unentbehrlich waren, während die gegenwärtigen Vasallen der Besatzer nur Ausländer und den Judaslohn lieben: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wußte mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ (Diese Kotzbrocken quollen aus dem Mund des Grünen-Chefs Robert Habeck).

20 April Bild 3

Hitler kämpfte für Deutschlands Zukunft, hingegen das gegenwärtige unwissende, kranke Geschmeiß für seine Vernichtung: „Ich liebe und fördere den Volkstod, beglückwünsche Polen für das erlangte Gebiet und die Tschech/innen für die verdiente Ruhe vor den Sudetendeutschen. Ich tanze am 8. Mai mit Konfetti durch die Straßen der Städte und danke den Alliierten dafür, daß sie mir den Hintern vor den Nazis gerettet haben.“ (Dieses krankhafte Geschwätz stammt von Christin Löchner (Die Linke).

Wer heute durch Deutschland fährt und an vielen Schulen und Stätten fast nur noch schwarz- und braungelockte Jugend sieht, der erkennt den Sinn der gegenwärtigen Weltverbrecher: dem deutschen Volk und den europäischen Völkern die Zukunft zu nehmen.

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Schon seit vielen Jahren wird durch eine gigantische Werbeaktion die ethnische Vernichtung durch Rassenvermischung propagiert und die eigene weiße Rasse verhöhnt. So schwitzte bereits anno 2000 die Regierung von Mecklenburg-Vorpommern mittels Plakaten Germanophobie aus: Eine negroide junge Frau lachte den Betrachter an, darunter stand: „Das ist Jule. Gebürtige Greifswalderin“, darüber in großen Lettern: „Blond – Blauäugig – Blöd.“ Damit betätigen diejenigen, die Hitlers Rassebewußtsein, also die Bewahrung der gott-gewollten Rassen, geißeln, sich selber als übelste Rassisten – aber ausschließlich gegen die eigene Rasse!

Daß Deutschland ausstirbt, war Renate Schmidt (SPD) schon vor Jahrzehnten „verhältnismäßig wurscht“, und heute freut sich der vom BRD-System als Heiliger verehrte und in Deutschland lebende türkische Schmierfink Deniz Yücel darüber. Und sein vom deutschen Steuerzahler gemästeter Landsmann Cem Özdemir feixte: „Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni, Ali.“

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Diese wenigen Vergleiche lehren: Wer Deutschland und die Schöpfung liebt, kann Adolf Hitler die Achtung nicht versagen, hingegen dem verkommenen deutschfeindlichen BRD-System nur Verachtung zollen.

*Ewiges Deutschland – Ein deutsches Hausbuch,1939, Georg Westerman, Braunschweig Berlin Leipzig Hamburg

 


Dem kann ich mich nur anschließen.

Rechtzeitig zum Geburtstag ist eine kleine Broschüre, als Neuauflage, erschienen. Ich danke Josef Kneifel für die Idee zu diesem Geschenk. Den vielen fleißigen Helfern gilt mein Dank ebenfalls.

 

Hier können Sie die Broschüre kostenlos herunterladen

 

Sylvia Stolz – Grundgesetzbeschwerde 2019

Bild für Blog GG Beschwerde 2019

Ebersberg, 28.3.2019

Ich (im folgenden Beschwerdeführerin genannt) erhebe

Beschwerde gemäß § 90 BVerfGG (Verfassungsbeschwerde)

gegen

das Urteil des LG München II vom 25.2.2015, 1 KLs 11 Js 13722/13 (Schriftstück 1),

den Beschluß des BGH v. 3.5.2016 (Poststempel 15.9.2016), 3 StR 449/15 (Schriftstück 3),

das Urteil des LG München II vom 15.2.2018, 4 KLs 11 Js 13722/13 (2) (Schriftstück 10),

den Beschluß des BGH vom 19.2.2019, Zugang 28.2.2019, 3 StR 305/18 (Schriftstück 11),

und mache geltend:

1. Die angefochtenen Entscheidungen werden aufgehoben.

2. § 130 Abs. 3 StGB wird für grundgesetzwidrig erklärt.

Gerügt wird die Verletzung von Grundrechten und Rechtsprinzipien, Artikel 1 Abs. 1 und 3, 2 Abs. 1, 3 Abs. 1 und 3, 5 Abs. 1, 2 und 3, 12 Abs. 1 Satz 2, 20 Abs. 3, sowie 103 Abs. 1, 2 und 3, 19 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.

(Hier folgt nur ein kurzer Auszug aus der umfangreichen Schrift. Den vollständigen Artikel finden Sie hier.)

I. Verletzung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung

Das Urteil beruht auf einer vom Bundesverfassungsgericht mit dem Grundgesetz für unvereinbar erklärten Auslegung des § 130 Abs. 3 StGB.

In dem Vortrag unterzog die Beschwerdeführerin als Volljuristin die Strafverfahren wegen sog. „Holocaustleugnung” einer substantiierten rechtswissenschaftlichen Kritik in Hinblick auf die Problematik der Strafrechtsbestimmtheit hinsichtlich des „Leugnungsgegenstands”.

Keine einzige ausdrückliche Äußerung des inkriminierten Vortrags wurde als unzutreffend oder unwahr bezeichnet. Zur Begründung der Verurteilung heißt es auf Seite 3 des Ersturteils, der Inhalt des Vortrags lasse „keine andere Deutung zu, als daß es den Holocaust nicht gegeben habe”. Welche historischen Schlüsse die Kammer aus den wahrheitsgemäßen Vortragsausführungen über die vorliegende rechtliche Problematik der Strafrechtsbestimmtheit ziehen zu können meint, ist nicht der Vortragenden anzulasten. Entscheidend ist, daß der Vortrag die von der Kammer getroffene historische Schlußfolgerung nicht enthält, weder ausdrücklich noch sinngemäß.

Meinungen sind Urteile jeder Art, insbesondere Werturteile, also wertende Betrachtungen von Tatsachen, Verhaltensweisen oder Verhältnissen.3

Neben Meinungen sind vom Schutz des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG auch Tatsachenmitteilungen umfaßt, da und soweit sie Voraussetzung für die Bildung von Meinungen sind beziehungsweise sein können (vgl. BVerfGE 61, 1 ; 90, 241 ).

Die Strafbarkeit von Werturteilen und Tatsachenbehauptungen wird im Rahmen des § 130 Abs. 3 nach unterschiedlichen Voraussetzungen geprüft und eingestuft (z.B. BVerfGE vom 22.6.2018, 1 BvR 673/18).

Daher ist hinsichtlich § 130 Abs. 3 durch Auslegung der betreffenden Äußerung in ihrem Gesamtkontext zu ermitteln, ob es sich bei einer Äußerung schwerpunktmäßig um eine Tatsache oder um ein Werturteil handelt (vgl. BVerfGE 93, 266 ; BVerfG, Beschluß der 3. Kammer des Ersten Senats vom 16. März 2017 – 1 BvR 3085/15 -, http://www.bverfg.de, Rn. 13).

Eine Auslegung des § 130 Abs. 3, die vermeint, eine Unterscheidung oder Abgrenzung von Werturteil und Tatsachenbehauptung sei zur Heranziehung des § 130 Abs. 3 nicht erforderlich, ist demnach mit dem Grundgesetz unvereinbar.

Das Ersturteil enthält nicht einmal einen Ansatz oder Versuch einer solchen abgrenzenden Auslegung, ist diesbezüglich unbestimmt .

Das Ersturteil enthält keine Feststellung, daß die Vortragende ein Werturteil geäußert habe.

Das Ersturteil enthält keine Feststellung, daß die Vortragende eine falsche Tatsachenbehauptung geäußert habe. Keine einzige ausdrückliche Äußerung des inkriminierten Vortrags wurde im Ersturteil (oder später) als unzutreffend, unwahr oder als Leugnung bezeichnet.

Das Ersturteil enthält keine Feststellung, daß eine Mischung aus Tatsachenbehauptungen und Werturteilen vorläge.

Das Ersturteil enthält keine Feststellung, daß die Vortragende eine bewußt falsche Tatsachenbehauptung geäußert habe (vgl. BVerfGE vom 22.6.2018, 1 BvR 673/18, Rn 28).

Es enthält auch keine Feststellung, daß die Vortragende ihre Vortragsausführungen wider besseren Wissens hinsichtlich des „Leugnungsgegenstands” geäußert habe.

Das Ersturteil (S. 51) spricht lediglich von „feindseliger Ignoranz der eindeutigen Beweislage” (ohne zu erwähnen, woraus die Beweislage besteht). Ignoranz bedeutet Unwissenheit, Dummheit, oder Weigerung, sich um die Wahrheit oder um eine Erkenntnis kümmern zu wollen.4 Es bedeutet jedenfalls weder Wissen noch wider besseren Wissens noch bewußt falsch. Das Ersturteil enthält keine Feststellung oder Erörterung, daß eine Verpflichtung, Kenntnis zu erlangen, verletzt worden sei. (Demgegenüber hat die Erstkammer gegen das Rechtsstaatsprinzip verstoßen, indem sie wegen angeblicher „verbrämter” „Leugnung” verurteilte, ohne Sachverhalte und Beweislage hinsichtlich des „Leugnungsgegenstands” zu erörtern. Näheres hierzu unten).

Das Ersturteil enthält keine Abgrenzung zwischen Leugnung und Verharmlosung. Gegenstand der Verurteilung ist nicht eine ausdrückliche „Leugnung”, sondern angeblich „verbrämte” bzw. „verklausulierte” Äußerungen (vgl. Ersturteil S. 55, 1. Revisionsbeschluß S. 4), ohne daß die angeblich „verbrämten” Äußerungen von einer Verharmlosung abgegrenzt wurden, ohne daß erörtert wurde, weshalb bzw. inwiefern es sich nicht um eine Verharmlosung handele. Im StGB-Kommentar von Thomas Fischer wird Verharmlosung beschrieben als „quantitatives oder qualitatives Bagatellisieren von Art, Ausmaß oder Wertwidrigkeit einzelner oder der Gesamtheit nationalsozialistischer Gewaltmaßnahmen”, wenn bzw. soweit solche Maßnahmen „heruntergespielt, beschönigt oder in ihrem wahren Gewicht verschleiert” werden (64. Aufl., München 2017, § 130 Rn 31, vgl. auch BVerfGE vom 22.6.2018, 1 BvR 2083/15).

Das Ersturteil hat nicht zwischen „Leugnen” durch „Verbrämung” und Verharmlosen durch „Verschleierung” abgegrenzt.

Die Strafbarkeit von Leugnung und Verharmlosung wird im Rahmen des § 130 Abs. 3 nach differenzierten Voraussetzungen geprüft und unterschiedlichen Maßstäben eingestuft, insbesondere auch hinsichtlich einer Geeignetheit zur „Störung des öffentlichen Friedens” (BVerfGE vom 22.6.2018, 1 BvR 2083/15).

Eine Auslegung des § 130 Abs. 3, die vermeint, eine Unterscheidung oder Abgrenzung von Leugnung und Verharmlosung sei zur Heranziehung des § 130 Abs. 3 nicht erforderlich, ist demnach mit dem Grundgesetz unvereinbar.

Eine Abgrenzung zwischen Leugnung und Verharmlosung hätte stattfinden müssen; zumal der Verurteilung keine ausdrückliche Leugnung zugrundeliegt, sondern angeblich „verbrämte” Äußerungen (Ersturteil S. 55).

Erst- und Endkammer sowie der BGH haben den Anforderungen des Art. 5 Abs. 1 GG nicht hinreichend Rechnung getragen.

Das Ersturteil hat im Rahmen der Anwendung des § 130 Abs. 3 StGB keine tragfähigen Feststellungen getroffen, nach denen die Äußerungen der Beschwerdeführerin geeignet gewesen seien, den öffentlichen Frieden in dem grundgesetzlich gebotenen Verständnis als Friedlichkeit der öffentlichen Auseinandersetzung zu stören.

BVerfGE vom 22.6.2018 (1 BvR 2083/15) legt fest:

Art. 5 Abs. 1 und 2 GG gewährleistet die Meinungsfreiheit als Geistesfreiheit unabhängig von der inhaltlichen Bewertung ihrer Richtigkeit, rechtlichen Durchsetzbarkeit oder Gefährlichkeit. Art. 5 Abs. 1 und 2 GG erlaubt nicht den staatlichen Zugriff auf die Gesinnung, sondern ermächtigt erst dann zum Eingriff, wenn Meinungsäußerungen die rein geistige Sphäre des Für-richtig-Haltens verlassen und in Rechtsgutverletzungen oder erkennbar in Gefährdungslagen umschlagen (BVerfGE 124, 300 ). Dies ist der Fall, wenn sie den öffentlichen Frieden in dem Verständnis als Friedlichkeit der öffentlichen Auseinandersetzung gefährden und so den Übergang zu Aggression oder Rechtsbruch markieren (vgl. BVerfGE 124, 300 ). Diesen Anforderungen haben auch Fachgerichte bei der Auslegung und Anwendung der die Meinungsfreiheit beschränkenden Gesetze Rechnung zu tragen, damit die wertsetzende Bedeutung der Meinungsfreiheit auch auf der Rechtsanwendungsebene gewahrt bleibt.

§ 130 Abs. 3 StGB ist auf die Bewahrung des öffentlichen Friedens gerichtet. Entsprechend verlangt § 130 Abs. 3 schon seinem Wortlaut nach eine Äußerung, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Zwar bedarf die Frage der Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens in Bezug auf das Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 GG einer näheren Konkretisierung durch die weiteren Tatbestandsmerkmale; auch kann, wenn diese verwirklicht sind, eine Friedensstörung in der Regel vermutet werden (vgl. BVerfGE 124, 300 ). Dies setzt aber umgekehrt voraus, daß die weiteren Tatbestandsmerkmale ihrerseits im Lichte der Friedensstörung ausgelegt werden.

Nicht tragfähig ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien zielt. Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat. Der Schutz vor einer „Vergiftung des geistigen Klimas“ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewußtseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte (BVerfGE 124, 300 ). Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht (vgl. BVerfGE 124, 300 ).

Ein legitimes Schutzgut ist der öffentliche Frieden hingegen in einem Verständnis als Gewährleistung von Friedlichkeit. Ziel ist hier der Schutz vor Äußerungen, die ihrem Inhalt nach erkennbar auf rechtsgutgefährdende Handlungen hin angelegt sind. Die Wahrung des öffentlichen Friedens bezieht sich insoweit auf die Außenwirkungen von Meinungsäußerungen etwa durch Appelle oder Emotionalisierungen, die bei den Angesprochenen Handlungsbereitschaft auslösen oder Hemmschwellen herabsetzen oder Dritte unmittelbar einschüchtern (vgl. BVerfGE 124, 300 ). Eine Verurteilung kann dann an Meinungsäußerungen anknüpfen, wenn sie über die Überzeugungsbildung hinaus mittelbar auf Realwirkungen angelegt sind und etwa in Form von Appellen zum Rechtsbruch, aggressiven Emotionalisierungen oder durch Herabsetzung von Hemmschwellen rechtsgutgefährdende Folgen unmittelbar auslösen können (vgl. BVerfGE 124, 300 ).

Diesen Anforderungen genügen laut BVerfGE vom 22.6.2018 (1 BvR 2083/15, Rn 28) folgende Begründungen nicht: Es genügt nicht, das Vorliegen der Eignung einer Störung des öffentlichen Friedens damit zu begründen, daß das Vertrauen der Bevölkerung in die öffentliche Rechtssicherheit erschüttert werde. Damit wird in der Sache nicht mehr als eine Vergiftung des geistigen Klimas und eine Kränkung des Rechtsbewußtseins der Bevölkerung geltend gemacht, die die Friedlichkeitsschwelle noch nicht erreicht. Nichts anderes gilt für die nicht näher substantiierte Behauptung, daß die Äußerung geeignet sei, das Miteinander verschiedener Bevölkerungsgruppen zu beeinträchtigen.

Das Ersturteil stellt genau darauf ab: Die „in einer öffentlichen Versammlung erfolgten Äußerungen” seien dazu geeignet, „das Zusammenleben der Bürger und die allgemeine Rechtssicherheit in Frage zu stellen” (S. 51).

Das Ersturteil stellt auch darauf ab, daß in den Vortragsäußerungen „eine einseitige Gewichtung und Bewertung von Zeugenaussagen an sich” läge (S. 58).

Laut BVerfGE vom 22.6.2018 (1 BvR 2083/15, Rn 29, 30) genügt es nicht, auf eine einseitig beschönigende Darstellung des Nationalsozialismus abzustellen. „Wenn die jeweiligen Äußerungen der bisherigen Geschichtsschreibung eine einseitige Kollektivschuldzuweisung und den Gebrauch von Lügen bescheinigen und dabei die Opfer weder erwähnen noch würdigten, suggerieren sie, daß es nicht in dem geschichtlich anerkannten Umfang zu dem Massenmord in Auschwitz und anderswo gekommen sei. Hiermit wird das Erreichen der Schwelle einer Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens im Sinne der Infragestellung der Friedlichkeit der Auseinandersetzung – wie durch die Verherrlichung von Gewalt, die Hetze auf bestimmte Bevölkerungsgruppen oder auch durch eine emotionalisierende Präsentation – nicht dargetan. Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind nicht schon dann überschritten, wenn die anerkannte Geschichtsschreibung oder die Opfer nicht angemessen gewürdigt werden. Vielmehr sind von ihr auch offensichtlich anstößige, abstoßende und bewußt provozierende Äußerungen gedeckt, die wissenschaftlich haltlos sind und das Wertfundament unserer gesellschaftlichen Ordnung zu diffamieren suchen.” „Die Meinungsfreiheit findet erst dann ihre Grenzen im Strafrecht, wenn die Äußerungen in einen unfriedlichen Charakter umschlagen.”

Hierfür enthält das Ersturteil keine Feststellungen, genausowenig wie eine Abgrenzung zwischen Leugnung und Verharmlosung.

Die o.g. BVerfGE vom 22.6.2018 (1 BvR 2083/15) erklärte den dortigen Beschwerdeführer, Herrn S., aus oben wiedergegebenen Gründen durch die Verurteilung nach § 130 Abs. 3 Alternative 3 (Verharmlosung) als in seinem Grundrecht aus Artikel 5 Abs. 1 Satz 1 GG verletzt. Es ging dabei u.a. um folgende Äußerungen: »Oder zeigt er nur das folgerichtige Symptom von 70 Jahren gegen Deutschland und die Deutschen gerichteter Lügenpropaganda der alliierten Siegermächte. Ist er lediglich ihr Knecht und Erfüllungsgehilfe geworden? Lügenpropaganda über wahre Kriegsgründe, -ursachen und Kriegstreiber, über Verbrechen, über Völkermord und Vertreibung durch wen, wann und wo. Es kommen von Jahr zu Jahr mehr Lügen und Propaganda ans Licht, aber es wird nicht darüber gesprochen. Die historischen Wahrheiten werden verfolgt, als Revisionismus diskreditiert oder als Holocaustleugnung und Relativierung von Nazi-Verbrechen mit Kerker bestraft. (…) Oder weil all die angeblichen Zeugen nicht belangt werden sollen, die vor Gerichten gelogen und Meineid geschworen haben, wenn sie wohlfeil behaupteten, es wären auf deutschem Boden, ob in Dachau, Buchenwald oder Bergen-Belsen Häftlinge vergast worden? Genau das Gegenteil hat der britische Chefermittler von Nürnberg schon Ende der vierziger Jahre verbindlich festgestellt und spätestens 1960 der Historiker Dr. Martin Broszat. Warum hat ein Pastor Martin Niemöller erbärmlich gelogen mit der Behauptung, in Dachau wären über 200.000 Juden vergast worden.«

Der dortige Beschwerdeführer, Herr S., wurde nach Zurückverweisung an das Landgericht Paderborn von diesem freigesprochen (Urteil vom 13.12.2018, 04 Ns-40 Js 81/13-42/18, 73 Cs 138/14).

Die inkriminierten Schweizer Vortragsäußerungen der Beschwerdeführerin Stolz hätten – wie die in der o.g. BVerfGE vom 22.6.2018 (1 BvR 2083/15) gegenständlichen Äußerungen des Herrn S. – daraufhin geprüft werden müssen, ob es sich um eine Verharmlosung handele und wegen fehlender Umschlagung in einen unfriedlichen Charakter freizusprechen ist.

All diese Aspekte sind in diesem Verfahren keiner Prüfung unterzogen worden, weder in den Revisionsbeschlüssen des BGH noch in den Revisionserwiderungen des Generalbundesanwalts).

Hingegen wurde festgestellt, daß die Vortragende „ihren Vortrag nicht in einem agitatorischen Tonfall hielt” (Ersturteil Seite 62), was gegen eine Störung des öffentlichen Friedens spricht.

Im übrigen: Eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit kann auch aus einem tatsächlich geäußerten Bestreiten vergangener Verbrechen nicht abgeleitet werden (Thomas Fischer, Kommentar zum Strafgesetzbuch der BRD, 64. Aufl., München 2017, § 130 Rn 24). „Letztlich beruht die Legitimation der Bestrafung allenfalls auf der Beziehung solcher Äußerungen zur Anwendung physischer Gewalt” (Thomas Fischer, a.a.O., § 130 Rn 24a).

Daß eine solche Beziehung vorläge, ist im Urteil weder festgestellt noch erwähnt.

Wie oben dargelegt, beruht das Urteil auf einer vom Bundesverfassungsgericht mit dem Grundgesetz für unvereinbar erklärten Auslegung des § 130 Abs. 3, eine Auslegung, die vermeint, die oben genannten Feststellungen seien zur Heranziehung des § 130 Abs. 3 nicht erforderlich.

Unter diesen Umständen ist eine Wiederaufnahme des Verfahrens zulässig (§ 79 Abs. 1 BVerfGG5). Auch bedeutet es ein Vollstreckungshindernis. Eine Nichtannahme der Beschwerde hinsichtlich der Verurteilung an sich – eventuell wegen vermeintlicher Verspätung (vermeintliche Teilrechtskraft des Ersturteils) – wäre daher weder sach- noch rechtgemäß noch prozeßökonomisch.

Im übrigen enthält das Urteil ebenfalls keine Feststellung, daß die angeblich „verbrämten” Vortragsäußerungen als nicht ernstlich gemeint oder als vorgetäuschter Irrtum oder als (konkludente) Billigung anzusehen seien. Eine Berechtigung einer Bestrafung kann sich laut StGB-Kommentator und Vorsitzendem Richter beim BGH Thomas Fischer „allein dann ergeben”, wenn „das Leugnen als nicht ernstlich gemeint anzusehen” sei (Thomas Fischer, Kommentar zum Strafgesetzbuch der BRD, 64. Aufl., München 2017, § 130 Rn 25a). Bestraft werde nicht ein Irrtum über Tatsachen, sondern das Vortäuschen eines solchen Irrtums, „in dem häufig eine (konkludente) Billigung oder Verharmlosung” von „NS-Verbrechen” liege (vgl. BVerfGE vom 22.6.2018, 1 BvR 673/18, Rn. 33). Demnach kann jemand, der vom Wahrheitsgehalt seiner Äußerung überzeugt ist, nicht nach § 130 Abs 3 StGB-BRD bestraft werden. Es kommt, wie Fischer ausdrücklich betont, „auf den Vorsatz” an.

Die Verurteilung wegen des Schweizer Vortrags beruht darauf, daß eine „Leugnung” nicht ausdrücklich gesagt, sondern gemeint gewesen sei (Keine einzige ausdrückliche Äußerung des inkriminierten Vortrags wurde im Ersturteil – oder später – als unzutreffend, unwahr oder als Bestreiten oder Leugnen bezeichnet). Daß diese vermutete „Leugnung” obendrein „nicht ernstlich gemeint” gewesen sei, wird im Urteil weder festgestellt noch erwähnt, und würde überdies der Vermutung einer „Leugnung” entgegenstehen (Nicht gesagt, nur gemeint, das aber nicht ernstlich – das widerspräche den Denkgesetzen und wäre im Bereich zweifacher Fiktion anzusiedeln).

Bereits die Gleichsetzung oder Gleichbehandlung einer „Leugnung” mit einer (konkludenten) Billigung ist weder mit den Denkgesetzen noch mit Rechtsstaatsprinzip und Willkürverbot vereinbar, denn „Leugnung” (Verneinung) und Billigung (Bejahung) bezeichnen etwas völlig Gegenteiliges. Eine als gemeint vermutete, aber als nicht ernstlich gemeint vermutete „Leugnung” mit einer Billigung gleichzubehandeln, würde eine dreifache Fiktion darstellen. Eine vierfache Fiktion, wenn sie gelten solle, ohne im Urteil erwähnt zu sein.

Daß in den Vortragsäußerungen eine (verbrämte oder konkludente) Billigung läge, ein geringster Ansatz hierzu oder ein diesbezüglicher Vorsatz, ist im Urteil nicht festgestellt, nicht einmal als Möglichkeit erwähnt.

Der Generalbundesanwalt allerdings behauptet – ohne Begründung – dem Schweizer Vortrag sei „eine seriöse Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung zu § 130 Abs. 3 StGB nicht ansatzweise zu entnehmen” (Revisionserwiderung vom 1.8.2018, Ziffer III.2.e., S. 8, Schriftstück 16). Seriös bedeutet ernsthaft, glaubwürdig, nicht zweifelhaft, anständig und: ernst gemeint (Deutsches Wörterbuch, 1996, Chur/Schweiz, Isis Verlag AG). Der Generalbundesanwalt scheint die Vortragsäußerungen so aufzufassen, als seien sie nicht ernstlich gemeint, als liege in ihnen letztlich eine (konkludente) Billigung (vgl. oben StGB-Kommentar Fischer).

Im StGB-Kommentar Fischer heißt es zur (konkludenten) Billigung: „§130 Abs 3 ist damit in der Sache eine zum Tatbestand erhobene ,Beweislastumkehr‘ für Taten nach § 140 Nr. 2”. Nach § 140 Nr. 2 wird die Belohnung und Billigung bestimmter dort aufgelisteter Straftaten bestraft, worunter Billigung von Völkermord i.S.v. § 6 „Völkerstrafgesetzbuch”-BRD fällt (§ 126 Abs. 1 Nr. 2 StGB-BRD). Das bedeutet: Einem wegen „Holocaustleugnung” Angeklagten ist die Beweislast dafür auferlegt, daß er den „Holocaust” nicht gebilligt habe, auch nicht „konkludent” gebilligt habe, sondern sein Bestreiten des „Holocaust” „ernst gemeint” war. Das bedeutet, daß von vorneherein sozusagen bereits „tatbestandlich” von einem vorhandenen „Billigungsvorsatz” ausgegangen wird. Diese „Beweislastumkehr” alleine ist bereits ein Bruch eines der grundlegensten Rechtsprinzipien im Strafrecht, das lautet, daß nicht der Angeklagte seine Unschuld beweisen muß. Sie verstößt gegen Willkürverbot und Rechtsstaatsprinzip.

Das Bestreiten des „Holocaust” dürfe bestraft werden, weil im „Leugnen” ein „vorgetäuschter Irrtum” und darin „häufig eine (konkludente) Billigung” liege. Man setzt also Bestreiten eines Verbrechens mit Billigen gleich. Hierin ist nicht nur ein deutliches Anzeichen für Willkür zu erkennen. Es ist sowohl sachlich als auch rechtlich unhaltbar, zu behaupten, daß das Bestreiten bzw. Negieren (Verneinen) eines Verbrechens einem Billigen bzw. Gutheißen eines Verbrechens gleichkäme.

Erschwerend kommt noch folgendes hinzu: Um dieser „umgekehrten Beweislast” nachzukommen, ist es erforderlich, daß der Angeklagte vor Gericht seinen Standpunkt substantiiert darstellt und darlegt, wie er zu seinem Standpunkt gekommen ist. Daraus entsteht folgendes rechtlich untragbare Dilemma: Legt ein Angeklagter nicht dar, daß sein Bestreiten des „Holocaust” „ernst gemeint” war, wird dies als direkte oder „konkludente” Billigung des „Holocaust” aufgefaßt und er wird verurteilt. Legt er im Gerichtssaal dar, daß und weswegen sein Bestreiten des „Holocaust” „ernst gemeint” war, muß er mit einer weiteren Anklage und Verurteilung wegen öffentlich geäußerter „Holocaustleugnung” rechnen. Verurteilungen wegen „Holocaustleugnung” vor Gericht sind bereits häufig vorgekommen.

Mit anderen Worten: Der Angeklagte wird in eine Lage gebracht, in der er so oder so schon verloren hat. Es muß wohl nicht betont werden, daß dies mit Begriff und Sinn von Justiz nichts mehr zu tun hat.

In dem hier vorliegenden Fall findet sich weder in der Anklageschrift, noch in Erst- und Endurteil, noch in den Revisionsbeschlüssen der geringste Hinweis darauf, daß man von einer indizierten bzw. konkludenten Billigung ausgehe.

Es ist nicht davon auszugehen, daß man eine stillschweigende „Beweislastumkehr” im Auge hatte.

Dies liefe darauf hinaus, Vortragsäußerungen zur Unbestimmtheit des „Leugnungsgegenstands” „Holocaust” und über den Erörterungsbedarf der „Offenkundigkeit” als nicht ausdrücklich geäußerte, angeblich „verbrämte” „Leugnung” und diese, ohne es überhaupt offenzulegen, als Billigung des „Holocaust” zu behandeln und zu bestrafen.

Dies würde einen Verstoß gegen alle Rechtsgrundsätze und Denkgesetze bedeuten und einen unverhohlenen Verstoß gegen das Willkürverbot.

Auf die Revisionsbegründungen des Verteidigers RA Nahrath vom 25.5.2015 Ziffer B.I.4. (Schriftstück 5) und vom 23.4.2018, Ziffer 5 (Schriftstück 13) und des Verteidigers RA Kohlmann vom 23.4.2018, Ziffer II.2. (Schriftstück 14) wird Bezug genommen.

Die Revisionsbegründung von RA Wolfram Nahrath vom 25.5.2015 hat folgenden Wortlaut (Schriftstück 5): [Aus formellen Gründen in der Originalbeschwerde eingefügt]

Die Revisionsbegründung von RA Wolfram Nahrath vom 23.4.2018 hat folgenden Wortlaut (Schriftstück 13): [Aus formellen Gründen in der Originalbeschwerde eingefügt]

Die Revisionsbegründung von RA Martin Kohlmann vom 23.4.2018 hat folgenden Wortlaut (Schriftstück 14): [Aus formellen Gründen in der Originalbeschwerde eingefügt]

Fazit der weiteren Begründung:

Das Ersturteil ist nicht in Teilrechtskraft erwachsen.

Das Fehlen der Teilrechtskraft des Ersturteils bzw. die Gründe hierfür wurden trotz betreffenden ausdrücklichen Verteidigungsvorbringens (siehe unten Ziffer XI.1.) nicht geprüft, weil Teilrechtskraft bestehe (Zirkelschluß).

Dem von der Beschwerdeführerin ausführlich dargelegten Rechtsproblem der Unbestimmtheit des Leugnungsgegenstands „Holocaust” wich man in allen Verfahrensstadien ohne Prüfung aus, indem man es ignorierte und zugleich suggerierte, es sei geprüft.

Die Unbestimmtheit des Leugnungsgegenstands ist in vielen Hinsichten von Bedeutung, wie von der Beschwerdeführerin jeweils vorgetragen wurde: Hinsichtlich fehlender Bindungswirkung und fehlender Teilrechtskraft des Ersturteils, hinsichtlich des Verfahrenshindernisses der Unwirksamkeit der Anklageschrift, hinsichtlich der fehlenden Tatfeststellung („Leugnungstat”), hinsichtlich der Unmöglichkeit einer Tatfeststellung („Leugnungstat”), hinsichtlich der Grundgesetzwidrigkeit des § 130 Abs. 3 StGB-BRD, hinsichtlich der Auslegung von Inhalt, Wortlaut und Sinn des Schweizer Vortrags, hinsichtlich der diversen Grundrechtsverletzungen und Grundgesetzverstöße.

Ohne konkrete Bestimmung und Umgrenzung des Leugnungsgegenstands „Völkermord” (welche Maßnahmen, an welchen Orten, mit welchen Mitteln, mit welchen Folgen) bzw. des „erlaubten” Forschungs- und Beweisstands ist eine schlüssige Feststellung einer „Leugnung” nicht möglich, was wiederum das Fällen eines Schuldspruchs hindert.

Tatsache ist, daß eine Prüfung des Problems der Unbestimmtheit des Leugnungsgegenstands („Holocaust”) in keiner Hinsicht ersichtlich ist, weder im Ersturteil, noch im 1. Revisionsbeschluß des BGH (noch in der 1. Revisionserwiderung des Generalbundesanwalts), noch im Endurteil, noch im 2. Revisionsbeschluß des BGH (noch in der 2. Revisionserwiderung des Generalbundesanwalts), auch nicht in Form einer Verweisung. Nirgends und in keiner Hinsicht wird festgestellt, es läge eine Bestimmtheit des Leugnungsgegenstands vor.

Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich des Problems der Unbestimmtheit des „Leugnungsgegenstands” („Völkermord” bzw. „Holocaust”) wurde von Erst- und Endurteil nicht genannt, ist auch nicht ersichtlich, so daß eine Prüfung des Problems nicht mit Verweisung auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abgelehnt werden konnte. Der im 1. Revisionsbeschluß zur „sprachlichen Fassung des Tatbestands” angeführte Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 4.11.2009 geht allenfalls auf die Bestimmtheit der „Leugnungshandlung”, nicht auf die des „Leugnungsgegenstands ein.

Es ist nicht ersichtlich, wie der Einwand der Unbestimmtheit des „Leugnungsgegenstands” „Holocaust” tatsächlich und rechtlich entkräftet werden könnte. Das ist wohl auch der Grund, weshalb man dies gar nicht erst versucht, sondern die Prüfung dieses Problems vermeidet und zugleich bemüht ist, zu suggerieren, es sei bereits geprüft worden.

Die Verurteilung beruht auf nicht expliziten6 (angeblich „verbrämten” „verklausulierten”) Schweizer Vortragsäußerungen, auf „nicht expliziter” (angeblich „inzidenter”) wortloser gerichtlicher Prüfung, auf fehlenden, angeblich „nicht veranlaßten” gerichtlichen Begründungen und Ausführungen, auf falscher Textwiedergabe, auf stillschweigendem Ignorieren des tatsächlichen Inhalts der inkriminierten Vortragspassagen, auf bloßen Vermutungen, auf Ignorieren von Verteidigungsausführungen, auf fehlender Tatfeststellung („Leugnungstat”), auf Widersprüchlichkeit in sich, auf Zirkelschlüssen, auf Bestrafen von vermuteten Gedanken…

Vortragsäußerungen über Unbestimmtheit des Leugnungsgegenstands und Erörterungsbedarf der „Offenkundigkeit” werden als angebliche „verbrämte” „verklausulierte” „Leugnung” deklariert.

Die Verurteilung ist bislang weder vom BGH (noch vom Generalbundesanwalt) noch von der Endkammer geprüft worden hinsichtlich Verstößen gegen Strafrechtsbestimmtheit (Unbestimmtheit des „Leugnungsgegenstands”), Willkürverbot, Rechtsstaatsprinzip, Grundsatz des fairen Verfahrens, Grundrecht auf Freiheit der Wissenschaft, hier der Rechtswissenschaft, Grundrecht der freien Berufsausübung, ne bis in idem (Verbot der Doppelbestrafung), sowie Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör.

Das Endurteil enthält auch keine Auffassung dahingehend, daß die Erstkammer und der BGH bei ihrer jeweiligen Entscheidung die Einhaltung dieser Grundrechte und Grundsätze (ausdrücklich oder inzident) geprüft hätten.

Im Endurteil ist die Argumentation der Beschwerdeführerin verfälscht wiedergegeben. Die Endkammer behauptet, die Beschwerdeführerin habe „die Unbestimmtheit der Anklage, des Eröffnungsbeschlusses, des Ersturteils und des Beschlusses des Bundesgerichtshofs darauf gestützt, daß § 130 Abs. 3 StGB nicht verfassungsgemäß sei, da dieser zu unbestimmt gefaßt sei”. Daraus habe sie gefolgert, „daß dann denklogisch, die Anklageschrift, der Eröffnungsbeschlusses, das Ersturteil und der Beschluß des Bundesgerichtshofes ebenfalls zu unbestimmt seien”. In Wirklichkeit hat die Beschwerdeführerin die Unbestimmtheit und Unwirksamkeit der Anklageschrift (und des Eröffnungsbeschlusses) nicht von der „Verfassungswidrigkeit” des § 130 abgeleitet, sondern konkret von der Unbestimmtheit der Anklageschrift hinsichtlich des „Leugnungsgegenstands” (nicht etwa von der Unbestimmtheit der „Leugnungshandlung” oder einer anderen Unbestimmtheit). Die Beschwerdeführerin hat dargelegt, daß das Rechtsproblem der Unbestimmtheit des „Leugnungsgegenstands” weder im Ersturteil, noch im Revisionsbeschluß des BGH (noch in der Revisionserwiderung des Generalbundesanwalts) geprüft wurde.

Die Endkammer versucht zu verschleiern, daß das Problem der Unbestimmtheit des „Leugnungsgegenstands” und der deswegen unbestimmten unwirksamen Anklageschrift bisher nicht geprüft wurde und sie der Prüfung des Problems ausweicht.

Wörtlich lautet die Begründung der Endkammer insoweit (Endurteil Seite 58 – 59, zuvor wurden Ersturteil und Revisionsbeschluß wiedergegeben):

»Soweit die Angeklagte eine Einstellung des Verfahrens nach § 260 III StPO beantragt hat, kommt eine solche nicht in Betracht. Ein dafür erforderliches Verfahrenshindernis liegt nicht vor.

Bereits das Ersturteil und der insoweit das Ersturteil bestätigende Beschluß des Bundesgerichtshofes haben bindend die Teilrechtskraft des Schuldspruchs und des bereits festgestellten Sachverhalts herbeigeführt. Hierbei wurden inzident die Voraussetzungen der hinreichend bestimmten Anklage und des hinreichend bestimmten Eröffnungsbeschlusses geprüft und für die hiesige Kammer bindend bejaht.

Bestimmtheit der Anklage und des Eröffnungsbeschlusses sind Sachurteilsvoraussetzungen, die die Gerichte jeweils von Amts wegen geprüft haben.

Wenn das Gericht an diesen Sachurteilsvoraussetzungen keinen Zweifel hat, finden sich keine expliziten Ausführungen hierzu im Urteil. Verfahrensfragen sind in der Regel im Urteil nicht zu erörtern, außer bei Zweifeln der Kammer über das Vorliegen der Prozeßvoraussetzungen (vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 267 Rn 1).

Zweifel am Vorliegen aller Prozeßvoraussetzungen hat auch die jetzige Kammer nicht.

Die Prozeßvoraussetzungen liegen vor und sind bereits rechtskräftig festgestellt.

Die Angeklagte hat die Unbestimmtheit der Anklage, des Eröffnungsbeschlusses, des Ersturteils und des Beschlusses des Bundesgerichtshofs darauf gestützt, daß § 130 Abs. 3 StGB nicht verfassungsgemäß sei, da dieser zu unbestimmt gefaßt sei. Daraus folgerte die Angeklagte, daß dann denklogisch, die Anklageschrift, der Eröffnungsbeschlusses, das Ersturteil und der Beschluß des Bundesgerichtshofes ebenfalls zu unbestimmt seien. Die das Ersturteil sprechende Kammer und der Bundesgerichtshof haben die Verfassungsmäßigkeit des § 130 Abs. 3 StGB hingegen bejaht (s. hierzu ausdrücklich Rn. 19 bis 25 des Beschlusses des Bundesgerichtshofes vom 03.05.2016). Hieran ist die nunmehrige Kammer gebunden (vgl. BVerfG Beschluß vom 15.07.1953, 1 BvR 7/53) und darf nicht mehr selbst die Verfassungsmäßigkeit prüfen, noch dem Bundesverfassungsgericht im Rahmen des Art. 100 GG vorlegen. Da die Angeklagte nach dem Beschluß des Bundesgerichtshofes die Möglichkeit gehabt hätte, selbst das Bundesverfassungsgericht anzurufen, wird die Angeklagte nicht in ihren Rechten beeinträchtigt, wenn sie ihr zustehende Rechte insoweit nicht wahrnimmt.

Weitere Ausführungen sind daher nicht veranlaßt. Die Angeklagte dringt mit ihren Einwendungen, die insoweit sämtlich auf der behaupteten Verfassungswidrigkeit des § 130 Abs. 3 StPO beruhen, nicht durch, so daß es bei der Rechtskraft und Bindungswirkung verbleibt.«

Die Ausführungen im Endurteil bestätigen den bereits während des Verfahrens gewonnenen Eindruck, daß sich die beteiligten Ankläger und Gerichte verhalten, als sei es gewollt, den offenbar mißlichen Verteidigungseinwand (Unbestimmtheit des Leugnungsgegenstands), der schon in der Erstinstanz schlicht ignoriert wurde, weiterhin zu ignorieren und totzuschweigen, seiner Prüfung um jeden Preis auszuweichen, und ihn dennoch als „geprüft” und „unbegründet” erscheinen zu lassen.

Keine einzige ausdrückliche Äußerung des inkriminierten Vortrags wurde im Ersturteil als unzutreffend oder unwahr bezeichnet. Zur Begründung der Verurteilung heißt es auf Seite 3 des Ersturteils, der Inhalt des Vortrags lasse „keine andere Deutung zu, als daß es den Holocaust nicht gegeben habe”. Welche historischen Schlüsse die Kammer (oder der BGH) aus den wahrheitsgemäßen Vortragsausführungen über die vorliegende rechtliche Problematik der Strafrechtsbestimmtheit ziehen zu können meint, ist nicht der Vortragenden anzulasten. Entscheidend ist, daß der Vortrag die von der Kammer getroffene historische Schlußfolgerung nicht enthält, weder ausdrücklich noch sinngemäß.

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Europawahl kann Ursula Haverbeck das Leben retten

übernommen von: http://schutz-brett.org

Der Artikel in russischer Sprache – Статья на русском языке

Leserbrief

Liebe Leser!

Eine 90jährige Frau sitzt wegen einer unerwünschten Meinung im Gefängnis. Nicht in Korea, China oder Venezuela, nein, in DEUTSCHLAND. Ursula Haverbeck, eine warmherzige, intelligente, humorvolle und gütige Frau von großer Herzlichkeit und großem Wissen, sitzt in Haft.

Eine junge Partei setzt sich für ihre Freilassung ein und hat sie zur Spitzenkandidatin (Listenplatz 28 auf dem Stimmzettel) der Europawahl gekürt. https://die-rechte.net

Bei einer Wahl würde sie Immunität genießen und müsste freigelassen werden.

Bei der Europawahl gibt es keine Prozenthürde. 0,6% reichen für einen Einzug ins Europaparlament, das sind je nach Wahlbeteiligung ca. 180 000 Stimmen.

 

Wahlplakat Ursula

Wir bitten darum JEDEN, bei der Europawahl Ursula Haverbeck zu wählen, damit sie ihr Leben nicht im Gefängnis beenden muss. Es geht diesmal nicht darum, irgendeine Partei zu wählen oder politische Forderungen durchzusetzen, sondern einem wunderbaren Menschen, der sich dem System auch im hohen Alter nicht gebeugt hat, eine Stimme zu geben.

Bitte verbreitet dies weit im Netz und geht wählen, egal, ob Ihr überzeugte Nichtwähler oder Anhänger irgendeiner Partei seid. Jede Partei kann es verschmerzen, dieses eine Mal nicht so viele Stimmen zu bekommen, bei Ursula geht es aber um das Leben.

Und sie wäre obendrein eine bessere Abgeordnete, als 99% aller Abgeordneten, die heute in der EU vertreten sind. Sie spricht nicht nur ein gepflegtes Deutsch, sondern auch fließend schwedisch und englisch und neben ihrer Lebenserfahrung ist ihr Wissensschatz eine Bereicherung für jeden Zuhörer.

Lasst sie nicht in Gesinnungshaft sterben!

Dieses Mal solltet Ihr wählen gehen, selbst wenn Ihr mit dem Rollstuhl in die Wahlkabine gefahren werden müsstet.

Anna Schmidt

Gedanken hinter Stacheldraht

Vorwort

Konstantin Hierl (* 24. Februar 1875 in Parsberg; † 23. September 1955 in Heidelberg) leitete als „Reichsarbeitsführer“ den Reichsarbeitsdienst (RAD). Der RAD sollte vor allem die deutsche Jugend im Geiste des Nationalsozialismus zur Volksgemeinschaft aus Arbeit und Leistung und zu einer wahren, nicht egoistischen, nicht materialistischen, sittlichen Auffassung der Arbeit als „Dienst am Volke und am deutschen Boden“ erziehen.

Seine “Gedanken hinter Stacheldraht” zeigen sehr wohl auf, daß das deutsche Volk von tiefem Glauben beseelt war. Zu oft wird dieser Glaube mit der Heuchelei der weltlichen Kirche in Verbindung gebracht oder sogar gleichgesetzt. Wenn Sie gläubig sind soll es Ihnen überlassen bleiben zu prüfen, ob man diese “Gleichheit” behaupten kann. Wichtiger als diese Frage sollte für uns Deutsche allerdings sein, ob wir unser Volk den Henkern überlassen wollen, nur weil wir uns lieber über Glaubensfragen streiten, anstatt uns gemeinsam des Feindes zu erwehren.

Henry Hafenmayer

Inhalt

Einleitung

Wir haben recht, wenn wir den Menschen in erster Linie nach seinem Handeln werten und vor allem die schöpferische Tat ehren. Die weltverachtende Beschaulichkeit des Diogenes in der Tonne, das weltabgewandte Dahindämmern des Eremiten in der Wüste, das träge „Farniente“ des neapolitanischen Lazzarone entspricht nicht dem Sinne des Lebens, wie wir ihn aus dem Walten der ewigen Naturgesetze zu spüren und aus der Stimme Gottes in unserer Brust zu vernehmen glauben.

Ebensowenig aber entspricht diesem Sinn des Lebens jenes ruhelose Stürmen und Jagen nach äußeren Erfolgen, nach materiellem Gewinn und Genuß, jenes unbefriedigende Hetzen und Hasten in aufreibender Geschäftigkeit ohne höheres Ziel und ohne tieferen Sinn, das zum Kennzeichen der Lebenshaltung der meisten Menschen unseres Zeitalters geworden ist.

Es ist, als ob das „Tempo“ der Maschine und die Arbeit am laufenden Band auch die Menschen in einem besinnungslosen Taumel fortgerissen hätte, auf einer Bahn, die nicht zu einem schöneren und besseren Dasein, sondern zum Untergang jeder wahrhaften Kultur führen muß. Wir müssen wieder besinnlicher werden, wir müssen uns die Zeit nehmen zur Besinnlichkeit! Horchen wir still in uns hinein auf die Stimme Gottes in unserer Seele, lauschen wir der erhabenen Harmonie, die in dem Rhythmus von Bewegung und Ruhe, von Spannung und Auslösung in der Natur klingt, achten wir auf die wundervolle Durchdringung allen Stoffes mit dem Geist der Schöpfung, die sich in den größten und kleinsten uns erkennbaren Erscheinungen des Weltalles kundgibt. So hoch wir auch die Tat schätzen, vor der Tat steht der Wille, und der Wille wird vom Geist entzündet. Im Anfang war der Geist.

Stoßen wir durch die Oberflächlichkeit des Alltagsgetriebes hindurch in die Tiefe, um nach den letzten Dingen und höchsten Werten des

Lebens zu schürfen! Suchen wir auch für unser Leben die Harmonie zu ergründen, die im Weltall regiert!

Gerade den Menschen, denen das Schicksal ein schweres Leben auferlegt hat, die arm sind an materiellen Gütern, wie das für die meisten lebenden Deutschen zutrifft, tut eine solche Besinnlichkeit not, damit ihr Leben einen wahrhaft menschenwürdigen Sinn erhält, der es über das bloße Vegetieren der Tierwelt erhebt.

Wenn wir so in der Tiefe unseres Wesens schürfen, dann werden wir wieder auf viele von einer materialistischen und trotz ihrer zivili-satorischen Tünche innerlich rohen Zeit verschüttete innere Werte stoßen, die uns reicher machen als jene die im Besitz und Genuß voll unruhvoller Hast und unbefriedigter Gier durch das Leben taumeln.

Wir werden dann unsere Armut wie eine Königskrone tragen und von unserm inneren Reichtum andere beschenken können.

In besinnlichen Stunden hinter Gefängnismauern und Stacheldraht sind die folgenden Aufzeichnungen entstanden. Vielleicht können die darin niedergelegten Gedanken manchem Suchenden in der Wirrnis einer Übergangszeit Wegweiser sein und manchem im harten Lebens-kampf mit der äußeren und inneren Not der Zeit Ringenden Hilfe bieten.

Wesen und Sinn des menschlichen Lebens

Das Entstehen‚ Wachsen und Vergehen des Menschen, wie jedes organischen Wesens, nennen wir sein Leben. Woher kommt es? Was bedeutet sein Ende? Was ist der Sinn des menschlichen Lebens?

Die biologische Wissenschaft hat die Entstehung und Entwicklung des einzelnen Menschen von der Befruchtung der Keimzelle im Mutterleibe an gründlich erforscht. Wir wissen, daß unserem mit Bewußtsein geführten Leben ein unbewußtes persönliches Leben vorangeht, das mit dem Moment der Zeugung, d. h. der Befruchtung der mütterlichen Keimzelle, beginnt. Damit ist zwar der Beginn des Lebens der einzelnen menschlichen Persönlichkeit erkannt, aber noch nicht der Beginn des menschlichen Lebens überhaupt erklärt.

Die von Vater und Mutter ausgehenden, durch ihre Vereinigung das Leben der neuen Persönlichkeit erzeugenden Keime haben eine bis in unergründliche Urzeiten zurückreichende Geschichte. Die Wissenschaft hat über diese Entwicklungsgeschichte, über die Entstehung des Menschengeschlechtes auf der Erde tiefschürfende Forschungen angestellt und daraus scharfsinnige Folgerungen gezogen, die den biologischen Entwicklungsgang des Menschengeschlechtes von der Stufe der Lebewesen niederer Art bis zur heute erreichten Höhe beleuchten. Darnach scheint es festzustehen, daß alle organischen Lebewesen auf der Erde sich aus Keimzellen im Schoße des Urwaltmeeres entwickelt haben. Für die Erforschung der biologischen Entwicklung des Meschengeschlechtes können aus der Entwicklung, die der einzelne Mensch im Mutterleibe von der Keimzelle an durchmacht, sehr beachtenswerte Rückschlüsse gezogen werden.

Damit sind wir aber noch lange nicht am Ende unserer Fragen und bei der Erkenntnis des Urgrundes der Entstehung alles menschlichen Lebens auf der Erde angelangt.

Wie entstanden die ersten Keimzellen? Wie erhielten sie die Fähigkeit zur organischen Entwicklung? Woher kommt und welcher Art ist jene Kraft, die imstande ist, die in den Keimen schlummernde Fähigkeit zum Leben zu erwecken? Worin besteht überhaupt das Wesen des Lebens?

Auf diese Fragen vermag die Wissenschaft noch keine erschöpfenden mit Beweiskraft versehenen Antworten zu geben. Die wissenschaftliche Forschung wird uns weiterführen auf der Bahn der Erkenntnis. Wie weit aber der menschliche Geist in Erforschung der Schöpfung auch dringen mag, immer wieder werden sich ihm unbekannte Weiten auftun‚ immer wieder wird er vor neuen Geheimnissen stehen‚ über denen der Geist der Schöpfung schwebt. Dieser Geist durchdringt die Materie und schafft jene wunderbare engste Verbindung von Geist und Stoff, als deren Ergebnis sich uns das Leben darstellt.

Dieser Geist, den wir Gott nennen, ist das Wesen allen Lebens.

Die Natur zeigt uns eine unendliche Mannigfaltigkeit von Arten und Gattungen von Lebewesen. Und innerhalb jeder Gattung hat wieder jedes einzelne Lebewesen seine besondere Eigenart. Es gibt keine völlige Gleichheit unter den Lebewesen. Wir nennen diese besondere Eigenart beim Menschen sein persönliches Wesen, seine Persönlichkeit.

Die menschliche Persönlichkeit findet ihren erkennbaren Ausdruck in ihrer körperlichen Gestalt und ihren besonderen körperlichen, geistigen und seelischen Eigenschaften. Die geistigen und seelischen Eigenschaften sind mittels der Nerven mit den körperlichen eng verknüpft. Körperliche Funktionsstörungen oder Erkrankungen können die Betätigung geistiger und seelischer Eigenschaften stören, unter Umständen völlig lahmlegen.Wir haben es alle schon selbst erfahren, daß wir geistig leichter arbeiten, wenn wir körperlich frisch und ausgeruht waren, daß körperliches Unbehagen oder Schmerz unsere geistige Kraft beeinträchtigte und auf die seelische Stimmung, daß umgekehrt starke seelische Eindrücke auch auf unser körperliches Befinden sich auswirken.

Wir wissen, daß der Mensch nicht nur seine körperlichen, sondern auch seine geistigen und seelischen Anlagen bei seiner Zeugung als Erbe seiner Eltern und deren Ahnen erhält.

Diese Anlagen sind demnach schon in den von den beiden Eltern stammenden Keimzellen, deren Vereinigung die neue persönliche Eigenart entstehen läßt, vorhanden. Aus der engen Verbindung mit dem Stofflichen kann aber nicht gefolgert werden, daß die geistigen und seelischen Anlagen des Menschen dem Stofflichen auch entstammen. Geist kann nur aus Geist entspringen. Wir glauben daher, daß die geistigen und seelischen Anlagen einer menschlichen Persönlichkeit einer Kraft entspringen, die von dem göttlichen Funken ausgeht, den wir in uns waltend und wirkend fühlen. Welcher Art die Verbindung ist, die dieser göttliche Funke mit dem Wesen der Persönlichkeit eingeht, wie diese Verbindung entsteht und wirkt, das zu ergründen, wird uns wohl nie gelingen. Alle menschliche Vorstellungskraft muß sich bei solchen Versuchen in unzureichenden Gleichnissen erschöpfen.

Wenn die Verbindung von Geist und Stoff im menschlichen Organismus zerrissen wird oder zerfällt, weil der Stoff lebenswichtiger Organe infolge äußerer Einwirkung oder allmählichen Verbrauches die Fähigkeit verloren hat, der Verbindung mit dem Geist zu dienen, dann hört der Organismus auf zuarbeiten, der Tod tritt ein.

Ebensowenig wie wir genau feststellen können, auf welche Weise das Leben durch die Herstellung der Verbindung des Geistes mit dem Stoff beginnt, ebensowenig können wir genau feststellen, wie die Lösung dieser Verbindung, die das Ende des Lebens bedeutet, sich vollzieht.

Was bedeutet der Tod für den Menschen?

Weise, Dichter und Priester haben den Tod zu deuten versucht. Der allen Lebewesen angeborene Trieb zur Selbsterhaltung sträubt sich gegen den Tod. Auch jene Menschen, die den Tod nicht fürchten, sondern ihm als einem unabänderlichen Geschick ruhig entgegensehen, auch die Müden, die enttäuschten Lebenswanderer, die ihn als einen Freund begrüßen, auch die Unglücklichen, die ihn als Erlöser ersehnen – sie alle stehen doch mit ehrfurchtsvollem Schauer seiner geheimnisvollen Majestät gegenüber.

Tief in der menschlichen Brust wurzelt die Sehnsucht nach einer Fortdauer über das Ende des irdischen Daseins hinaus, nach einem neuen Leben in neuer Form. Von jeher haben die Menschen versucht, sich eine Vorstellung von einem Fortleben nach dem Tode zu bilden. Ganz verschieden waren die Vorstellungen, die ihre Einbildungskraft ent-sprechend der Eigenart der Völker und Rassen und entsprechend der geistigen Entwicklung des Menschengeschlechtes im Laufe der Zeiten geschaffen hat. Die Menschen stellten sich das Fortleben nach dem Tode zum Beispiel vor als Fortführung eines kämpferischen Heldenlebens auf Walhall, der ragenden Burg der Götter, oder als ungetrübten Lebensgenuß im lichten Elysium oder als Aufenthalt im Zaubergarten des Paradieses, enthoben aller Arbeit und allem Kampf, oder als ein wunschloses Träumen im freude- und leidlosen Nirwana oder als Versunkenheit der Seligen in ewiger Anschauung und Anbetung von Gottes Majestät in einem hehren, von Engelchören durchrauschten Himmelsdome. Alle diese Vorstellungen spiegeln den Wunsch nach einem Fortleben so, wie es den Schöpfern dieser Bilder als Wunschbild ihres Daseins auf Erden vorschwebte.

Neben diesen Bildern von den Stätten eines glücklichen Weiterlebens nach dem Tode schuf menschliche Einbildungskraft aber auch Bilder jener Stätten, an welche diejenigen Menschen verwiesen wurden, die sich während ihres irdischen Daseins eines solchen glücklichen Fortlebens nicht würdig erwiesen haben. Sie mußten hinabsteigen ins düstere Schattenreich der Hel oder in den finsteren Orkus oder wurden in die qualenreiche Hölle verstoßen.

Allen diesen Vorstellungen vom Fortlehen nach dem Tode gemeinsam ist der Glaube an ein glücklicheres, vervollkommnetes Weiterbestehen und der Glaube an die Verantwortung gegenüber einer höheren Macht für die Haltung während des irdischen Daseins. Die Stellungnahme zum Geheimnis des Todes bildet einen wesentlichen Bestandteil aller Religionssysteme und wohl einen Ausgangspunkt der ersten religiösen Regungen in der Menschheitsentwicklung.

Wir wissen durch die Forschungen der Physik und Chemie, daß kein Stoff und keine Kraft auf Erden und – soweit wir es bisher übersehen können – im Weltall sich in ein Nichts auflöst, daß ihr Verschwinden in der bisherigen Form nur eine Verwandlung und ein Eingehen neuer Verbindungen darstellt. Jedes Ende bedeutet auch einen Anfang, alles Sterben ein neues Werden. In ewiger Wandlung geht das Leben weiter. Alles Leben ist Wandlung.

Wir wissen, daß der Mensch bei seiner Fortpflanzung durch die von ihm ausgehenden Keime in seinen Kindern und über diese in seiner Sippe, seinem Volke und der Menschheit mit einem Bestandteil seines Wesens weiterlebt. Wir wissen, daß jede Handlung oder Veränderung eines bestehenden Zustandes sich auswirkt und daß diese Wirkung wiederum die Ursache einer daraus entspringenden neuen Wirkung wird, und so fortzeugend in unübersehbarer Folge. Nichts, was vom Menschen an Taten und Werken ausgeht, geht verloren, wenn es auch verschwindet, wie der Wassertropfen im Weltmeer.

Das, was wir als Persönlichkeit des Menschen bezeichnen, ist eine Verbindung von Stoff und Geist in einmaliger Form. (Der Begriff „Geist“ wird hierbei in weiterem Sinne zum Unterschied vom „Stoff“ aufgefaßt, schließt also das „Seelische“ in sich.) Durch den Tod findet diese einmalige Form der Verbindung von Stoff und Geist ihr Ende. Damit hört die Persönlichkeit auf zu bestehen.

Der menschliche Körper zerfällt, er löst sich auf in seine elementaren stofflichen Bestandteile, die in der Stoffmasse unseres Planeten aufgehen, um in neuen Verbindungen in den Kreislauf des irdischen Werdens und Vergehens eingefügt zu werden.

Wir kennen das Naturgesetz, dem der stoffliche Bestandteil der menschlichen Persönlichkeit nach dem Tode unterworfen ist, aber das für den geistigen Bestandteil gültige Gesetz können wir nur ahnen.

Das Geistige an der menschlichen Persönlichkeit ist mit dem Stoff verbunden, aber es ist nicht nur eine Funktion des Stofflichen. Der Stoff kann keinen Geist erzeugen. Der Geist vielmehr ist es, der durch seine Verbindung mit dem Stoff die Kraft erzeugt, die den Stoff bewegt und belebt.

Ich glaube nun, daß, ebenso wie der stoffliche Bestandteil der Persönlichkeit nach dem Tode aufgeht in der Stoffmasse der Erde, aus der er entsprungen ist, auch das Geistige der Persönlichkeit aufgeht im Geist der Schöpfung, von dem es ausstrahlte, und daß auch hier ein Übergang zu neuem Wirken stattfindet.

Die menschliche Vorstellungskraft reicht nicht aus, dieses Aufgehen in der Unendlichkeit und Ewigkeit des Göttlichen zu erfassen, aber das Sehnen nach Unsterblichkeit ist in die menschliche Seele gelegt. Und es ist kein leerer Wahn, wenn wir es erkennen als ein Sehnen nach Aufgehen der endlichen begrenzten Persönlichkeit im Unendlichen und Ewigen, im Göttlichen, von dem wir schon im Leben einen Hauch spüren. Der Atem Gottes durchweht die ganze Schöpfung, das ganze Weltall sehnt sich nach dem Göttlichen. Der Mensch aber unter den irdischen Geschöpfen allein wird sich dieses Sehnens bewußt, indem er sich nach Unsterblichkeit sehnt.

Wir wissen nicht, woher wir kommen, wir wissen nicht, wohin wir gehen. Wir kennen die letzten Absichten, denen die Schöpfung unseres Lebens dient, nicht und werden sie nie ergründen. Das menschliche Leben bleibt in Geheimnisse gehüllt. Wie soll sich der Mensch zu diesem, ihm ohne seinen Willen zugefallenen geheimnisumhüllten Leben einstellen?

Soll er es hinnehmen als einen ihm auferlegten Kampf ums Dasein, den er, nur seinem Selbsterhaltungstrieb gehorchend, führen will, ohne nach seinem Sinn zu fragen? Soll er in brutalem Daseinskampf versuchen, für sich herauszuholen, was er herausholen kann durch Befriedigung seiner Sinnesbegierden, durch Erwerbung von Besitz und Erringung von Macht? Es wird dem Menschen bei solcher Einstellung ergehen, so wie der Dichter sagt: er wird „taumeln von Begierde zu Genuß und im Genuß verschmachten vor Begierde“, er wird erfahren, daß Besitz und Macht ihn nicht zufrieden und glücklich machen können, daß sie nur den Wunsch nach Steigerung erwecken. Er wird erfahren, daß das Leben bei solcher Auffassung weit mehr Enttäuschungen als Erfüllungen, weit mehr Leiden, Kummer und Sorgen als Freuden für ihn mit sich bringt.

Er wird die leere gähnende Ode eines solchen Lebens empfinden müssen., Darf er dann, eines solchen sinnlos erscheinenden Lebens überdrüssig, es in trotziger Auflehnung gegen die Schöpfung von sich werfen? Soll er im Gefühl der Nichtigkeit alles Irdischen dieses Leben verachten und seinen Wert verneinen? Soll er sich durch dieses „irdische ]ammertal“ schleppen wie ein Schlafwandler, versponnen in Träume von einem „]enseits“, die ihn dem Irdischen entrücken?

Wenn wir den Geist des Lebens, den Gott-Geist, wie er aus allen Werken der Schöpfung so herrlich und wunderbar gestaltend zu uns spricht, richtig verstehen und auch in uns fühlen, dann werden wir einer solchen krankhaften Lebensverneinung trotz allem, was auf uns drückt, nicht Raum geben.

Nicht im Rausche triebhafter Begierden und nicht im Taumel erdenferner Träume wollen wir durch das Leben wandeln, sondern bewußt und klar wollen wir unseren Lebensweg beschreiten, indem wir dem Leben einen bejahenden Sinn geben in der Überzeugung, daß wir damit dem göttlichen Willen in der Schöpfung dienen. Wir betrachten daher das Leben als eine Aufgabe, die uns vom Geist der Schöpfung, von Gott, gestellt ist.

Wir leben, um zu wirken zusammen mit anderen und für andere Menschen in der Gemeinschaft von Familie, Volk und Menschheit in der Erfüllung derjenigen besonderen Aufgaben, zu denen uns die göttliche Vorsehung berufen hat. Diese Berufung erfolgt einerseits durch die Verleihung der den einzelnen Menschen angeborenen bestimmten Anlagen, Fähigkeiten und dementsprechend Neigungen, andererseits durch die Fügung des persönlichen Schicksals, das den einzelnen Menschen in eine bestimmte Umwelt und damit in bestimmte Verhältnisse hineinstellt und ihm so einen bestimmten Wirkungskreis zumißt.

So dient jeder an seinem Platze in der Gemeinschaft der Entwicklung der Menschheit im Sinne der Schöpfung.

Das Leben, als Aufgabe betrachtet, fordert, daß wir auch an unserer eigenen Persönlichkeit unablässig arbeiten, um sie zu vervollkommnen im Sinne der Harmonie, die aus Gottes ganzer Schöpfung klingt, so, daß sie auch in uns selbst zum Klingen kommt.

Im Streben nach Harmonie mit Gott, seiner Natur und seinen Menschen und in Verbindung damit zugleich auch im Streben nach Harmonie in uns selbst glauben wir dem Sinn des Lebens zu entsprechen.  […]

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