Sylvia Stolz erneut Opfer der BRD-Tyrannis

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Die aufrechte Patriotin Sylvia Stolz fiel wieder einmal der BRD-Tyrannenherrschaft zum Opfer. Am 24. 11. 2012 hatte sie auf Einladung der Schweizer Anti-Zensur-Koalition (AZK) einen Vortrag gehalten unter dem Motto: „Sprechverbot – Beweisverbot – Verteidigungsverbot. Die Wirklichkeit der Meinungsfreiheit“. Ein Winkeladvokat, ein übler Denunziant, hatte sie daraufhin beim Großinquisitor angezeigt, und die Verfolgungsmaschinerie des BRD-Systems erfüllte ihre philosemitische Pflicht und verurteilte sie zu eineinhalb Jahren Gefängnis. Schon einmal hatte sie wegen ihrer freien Meinungsäußerung 3 Jahre und drei Monate Gefängnis, bis zu ihrer Entlassung im April 2011, vollständig und ungebrochen abgesessen; zahlreiche Freunde aus dem In- und Ausland holten die Heldin damals vom Frauengefängnis in Aichach ab. Nun also wird sie wieder als Hexe zurück in das ihr bekannte Verlies in Aichach geschleppt. Sylvia Stolz hat in in ihrem Vortrag in Chur ihre Erfahrung im Kampf um die Wahrheit dargelegt und nachgewiesen, daß die im Grundgesetz Art. 5 verankerte Meinungsfreiheit Lug und Trug des Gesetzgebers ist. Lassen wir die Worte, unter denen das oben genannte Motto des Vortrags stand, noch einmal gerafft betrachten; gleichzeitig einen Blick auf die Feinde der Wahrheit werfen, die im Namen des Rechts Unrecht sprechen.

An sich ist Meinungsfreiheit ein Gut, das der freie Mensch allein von der höchsten Instanz verliehen bekommen hat, wie immer man diese Instanz auch nennen mag: Gott, Schöpfung, Natur. Sie liegt in der simplen Menschenwürde begründet. Ein Rechtsstaat kann dieses von der höchsten Instanz gewährte Gut nur bestätigen, doch weder ein Mensch noch mit einem Auserwähltheitswahn behafteter Machtkreis – und schon gar nicht das unsouveräne Besatzerkonstrukt BRD – dürfen dieses göttliche Gut antasten! Genau das aber geschieht! Und in welcher Weise, das spottet menschlich und juristisch jeder Beschreibung. Wer einmal oder öfter als Beobachter sogenannten Holocaust- bzw. Volksverhetzungs-Prozessen beiwohnte, wurde Zeuge eines modernen Inquisitionsprozesses: Der/die Angeklagte samt ihrer Verteidigung unterliegen faktisch einem Sprech-, Beweis- und Verteidigungsverbot. Das schmierige Theater solcher Schauprozesse füllt ganz Bände, darum wollen wir nur auf den Fall Ludwig Bock hinweisen. Ludwig Bock, der Verteidiger von Günter Deckert, wurde 1997 zu einer Geldstrafe von 9000,- Euro rechtskräftig verurteilt, weil er einen Beweisantrag – für einen Verteidiger eigentlich das Selbstverständlichste von der Welt – gestellt hatte. Das Inquisitionsgericht wertete diesen Beweisantrag als Infragestellung des Holocaust. Hier haben wir das Inquisitorische: Eigentlich müßte das Gericht die offizielle Holocaust-Version und das Unrecht des Angeklagten beweisen; das tut es aber nicht, sondern verbietet vielmehr dem/der Angeklagten samt Verteidigung, alle gegen den Holocaust sprechenden Fakten von Experten dem Gericht darzulegen und übt gleichzeitig unzulässigen Zwang aus, eine nicht vorhandene „Offenkundigkeit“ und damit den Holocaust anzuerkennen. Auch wenn die Fakten etwas völlig anderes aussagen! Es ist in der Tat wie in den klassischen Hexenprozessen: Daß die Hexe mit Satan Unzucht getrieben hatte, war „offenkundige Tatsache“; der Hexe war nur erlaubt, ihre Schuld, die keine war, zu gestehen, nicht aber, sich zu verteidigen. Denn was für Fakten die Beschuldigte auch immer vorbrachte, sie wurden von den mit Wahn und Blindheit geschlagenen Inquisitionsgerichten beiseite gewischt und nur als strafverschärfend gewertet. Die Holo-Prozesse sind, wenngleich auch unter anderen Aspekten, eine Neuauflage jenes Hexenwahns, nur, was die Motivation der sogenannten Richter betrifft, noch verwerflicher als damals. Bis auf wenige Ausnahmen waren die damaligen Inquisitionsrichter nämlich dem Aberglauben jener Zeit befangen (was nach heutiger Sicht ihre Schuld mildert), während die heutigen Inquisitionsrichter ausschließlich aus politischen Gründen das Recht beugen. Ja, sie beugen das Recht, weil sie aus Erfahrung wissen, daß es in der Geschichtsschreibung keine Offenkundigkeit geben kann, weil Offenkundigkeiten von gestern sich schon oft mittels Fakten in Luft aufgelöst haben; ein Beispiel von vielen: vor 1990 waren 4 Millionen Auschwitz-Opfer „offenkundig“, seit 1990 sind 1,1 Millionen Auschwitz-Opfer „offenkundig“, und trotz dieser Reduzierung um ca. 3 Millionen Opfer ist die 6 Millionen-Zahl weiterhin „offenkundig“. Eine unverschämte Zumutung an den menschlichen Geist. Und die heutigen Staatsanwälte und Richter sollten zu dumm sein, die Unvereinbarkeit der praktizierten Offenkundigkeit mit fassbarer Logik nicht zu begreifen?? Doch selbst wenn sie so dumm wären, so dürften sie die Nicht-Akzeptanz einer Offenkundigkeit dennoch nicht bestrafen. Denn sie weigern sich ja auch mit Recht, einen Menschen zu bestrafen, der der Meinung ist, die Erde sei eine Scheibe, Jesus sei eine Erfindung, Maria eine Hure, Stalin ein Heiliger, und Katyn sei dennoch von Deutschen verbrochen, obwohl die Russen ihre Täterschaft eingestanden haben. Damit ist der Beweis erbracht, daß Meinungsfreiheit (Art. 5 GG), Gleichheit vor dem Gesetz (Art. 3 GG), Freiheit des weltanschaulichen Bekenntnisses (Art. 4 GG), Offenkundigkeit u.s.w. nur Schall und Rauch sind und, im Dienste des Zentralrats der Juden in Deutschland, allein zur Verfolgung der Bestreiter des Holocaust mißbraucht und instrumentalisiert werden.

Sehen wir uns einmal den rechtlich unzulässigen Sonderparagraphen 130 StGB an; da heißt es: „Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder 2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“

Das klingt wie Hohn, denn angesichts der oben angeführten Umstände solcher Schauprozesse stören nicht die Angeklagten den öffentlichen Frieden, stacheln nicht zum Haß auf und verleumden nicht, sondern es sind die Ankläger und skandalös verurteilenden Richter, die den öffentlichen Frieden stören, zum Haß gegen Andersdenkende aufstacheln und somit Antifa und andere Dumpfbacken indirekt zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen jene unschuldigen Angeklagten und Verurteilten auffordern, die von Staatsanwälten und Richtern als „Leugner“ des Holocaust verleumdet und nicht wahrheitsgemäß als Bestreiter des Holocaust bezeichnet werden. Nicht die Angeklagten greifen die Menschenwürde der Juden an, sondern die verfolgenden Juristen greifen die Menschenwürde der zu Unrecht Angeklagten an, indem sie diese beschimpfen und böswillig verächtlich machen. Sie, die Berufsverfolger, müßten daher bis zu Lebenslänglich bestraft werden! Warum Lebenslänglich und nicht „nur“ fünf Jahre? Weil sie es mit den als Holocaust-Leugnern verunglimpften Menschen ebenso machen: Wer – wie z. B. Horst Mahler – auf seiner Unschuld und von Gott gegebenen Meinung beharrt, den bestrafen die Inquisitionsrichter faktisch mit lebenslänglichem Freiheitsentzug. Just der Fall Horst Mahler, der, schwerstkrank, im Gefängnis zu Tode gebracht wird, doch auch alle anderen Fälle, wo Menschen allein wegen ihrer gewaltfreien Meinung jahrelang weggesperrt werden (Günter Deckert, Ernst Zündel, Germar Rudolf, Erhard Kemper, Udo Walendy, Major Otto E. Remer, Gerd Honsik, Gerd Ittner, Ursula Haverbeck, Sylvia Stolz, die Geschwister Alfred und Monika Schaefer, Arnold Höfs, Rigolf Hennig, Wolfgang Fröhlich, Walter Ochensberger u. v. a. m.) – all diese Fälle zeigen, zu welchen grausamen Gewalt- und Willkürmaßnahmen die fürchterlichen Staatsanwälte und Richter fähig sind!

Die juristischen Verfolger können sich auch nicht mehr mit der Ausrede herausreden, sie würden ja nur die Gesetze befolgen. Das haben sie sich selber verbaut, indem sie die Radbruch’sche Formel anerkannten. Diese Formel besagt, daß ein Richter gegen das geschriebene Gesetz urteilen muß bzw. das geschriebene Gesetz nicht anwenden darf, wenn ersichtlich ist, daß dieses geschriebene Gesetz „unerträglich ungerecht“ ist. Mit der Anerkennung dieser Formel wähnten sie sich besonders schlau, denn damit konnten sie NS-Richter, die ja auch nur nach dem Gesetz handelten, nach Lust und Laune verfolgen. Nun sind sie Gefangene ihrer eigenen Durchtriebenheit, denn sie wissen, daß der Sonderparagraph 130 StGB unerträgliches Unrecht ist und müßten also die Radbruch’sche Formel anwenden. Das aber tun sie nicht und sprechen weiterhin Unrecht. Heute ist die unschuldige Sylvia Stolz an der Reihe, morgen aber haben sich ihre schuldigen Verfolger zu verantworten; denn ihr Schuldkonto wächst ins Unermeßliche. Die hochkriminelle Bundeskanzlerin Merkel, die Völkermord am deutschen Volk verübt, lassen sie unbehelligt, hingegen Menschen, die ihr deutsches Vaterland verteidigen, verfolgen und quälen sie – dabei immer beifallheischend nach dem Zentralrat der Juden in Deutschland schielend. Doch der Krug geht bekanntlich solange zum Brunnen, bis er bricht!

Der stalinistische Terror endete mit dem Tod Stalins, der Terror in der BRD wird so bald nicht enden, sondern wird getreulich unter jedem Kanzler bzw. jeder Kanzlerin, unter jedem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes, gleich welcher Couleur bzw. Parteizugehörigkeit, fortgesetzt. Der stalinistische Terror war personengebunden, der BRD-Terror ist systemgebunden; will heißen: so lange der Zentralrat der Juden in Deutschland die Politik bestimmt und seine Schranzen in Parteizentralen und Gerichtssälen dessen Befehle ausführen, wird der Verfolgungsterror gegen anständige wahrheitsliebende Menschen wüten.

Dennoch, liebe Sylvia Stolz, erklären wir uns uneingeschränkt solidarisch mit Dir, in der Gewißheit, daß die Wahrheit einst siegen wird.

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  1.  Verhaftung
  2.  Adresse

 

 

 

Sylvia Stolz wieder in Aichach

Nun ist unsere Sylvia – die „Löwin“ – also wieder in Aichach. Die Einlieferung wurde uns gestern bestätigt. Ich hoffe es finden sich sehr viele anständige Menschen, die Frau Stolz eine Karte oder einen Brief nach Aichach schicken. Die Anschrift:

Sylvia Stolz
Münchener Str. 33
86551 Aichach

Es wäre wünschenswert, daß diese Information – verbunden mit der Bitte auf rege Teilnahme am Briefverkehr – auf diversen Kanälen, Seiten und in den „sozialen Netzwerken“ Verbreitung findet. Nikolai – „der Volkslehrer“ – hat es schon getan:

– und auch das „Deutsche Maedchen“ hat schon einen Text zu diesem Thema veröffentlicht:

Gerne können Verweise zu anderen Verbreitungen hier in den Kommentaren hinterlassen werden, die dann in weitere Artikeln übernommen werden.

Für alle Freunde der Wahrhaftigkeit möchten wir hier schon ankündigen, daß Frau Stolz, in Vorbereitung auf diese Inhaftierung, die vergangenen Monate an einem Buch gearbeitet hat, welches in Kürze erscheinen wird. Den interessierten seien hier schon einige Auszüge bekannt gemacht.

Buch erste Seite

Das ist der Sinn von allem was einst war:
Daß es nicht bleibt mit seiner ganzen Schwere,
daß es in unserm Wesen wiederkehre, in uns verwoben, tief und wunderbar.
Rainer Maria Rilke

Die Schwierigkeit, bedeutende Wahrheiten zu erkennen, besteht nicht etwa darin,
daß sie allzu kompliziert oder verborgen wären, sie ergibt sich vielmehr aus dem Erfordernis, gewohnte Gedankengänge und Gefühlsbahnen zu verlassen, den allgegenwärtigen Nebel von Ablenkung und Täuschung zu durchdringen
sowie sich über die Hürden von Opportunismus, Verbot und Bedrohung hinwegzusetzen.

Gewidmet

denen, die schutzlos und wehrlos sind –
allen, die mutig für Freiheit und Wahrheit, Recht und Mitgefühl eintreten –
mit Dank allen, auf deren Werken, Leistung oder Vorbild gebaut werden kann –
und allen, deren Umdenken überfällig ist.

Foto aus Buch

Pfeil

Für die Töchter, für die Söhne, für das Wahre, Gute, Schöne

Mai 2019

Sylvia Stolz, als Rechtsanwältin
wegen „Holocaustleugnung”
vor Gericht aus der Rechtsanwaltschaft in der BRD ausgeschlossen,

Um klar zu sehen, genügt oft ein Wechsel der Blickrichtung.

Antoine de Saint-Exupéry

Inhaltsverzeichnis:

Seite

Vorwort und Überblick ……. 4

Kritiker und Dissidenten werden bezeichnet als „Holocaustleugner”, „Volksverhetzer”, Rassisten”, „linke” oder „rechte”, weiße oder schwarze, christliche oder muslimische „Antisemiten” und wegen Wortäußerungen strafverfolgt. Genauer: Wegen Notrufen.

Die wirklichen Perspektiven von „Migrationspolitik”, „Globalisierung” und „Digitalisierung”.

I. Die jahrzehntelangen Maßnahmen zur Verhinderung und Unterdrückung von Widerspruch.

Straf-, staats- und völkerrechtliches Gutachten ……. 14

A. Verfolgung sogenannter „Holocaustleugner” ……… 14

Fazit (Grundlegende Rechtsbrüche und Unbestimmtheit des „Leugnungsgegenstands”) .. 14

1. Unbestimmtheit des Tatbestands …………… 21

2. Unbestimmtheit der Anklage ………… 41

3. Unbestimmtheit in den Strafurteilen gegen „Holocaustleugner”………. 44

(hier: Zur Verfahrensweise bei „Nürnberger Prozessen” und „Frankfurter Auschwitz-Prozeß”)

4. Die Rechtswidrigkeit der Strafverfolgung zieht sich durch alle Instanzen ……….. 58

B. Verfolgung von „Antisemiten”, „Rassisten”, „Volksverhetzern”, „Nazis”, „Reichsbürgern” … 67

Die tatsächlichen Verhältnisse in Deutschland, ihre Hintergründe und drohenden
Folgen. Zur staats- und völkerrechtlichen Situation. Bezüge zu Europa und der Welt.

Einleitung ……………. 67

Mit dem Verbot spezieller Wortäußerungen werden die Deutschen daran gehindert,
ihre existenziellen Interessen zu vertreten und sich gegen Beschuldigung,
Verdrängung und allmähliche Auslöschung ihres Volkes zu wehren.

1. Die „Migrationspolitik” von BRD und RÖ als Teil der maskierten Fortsetzung der Kriegshandlungen gegen das Deutsche Volk, im Rahmen der verkleideten Kriegs-
führung von UNO und EU gegen die europäischen Völker … 71

a) Inhalt und Bedeutung der „Migrationspolitik” …….. 71

b) Entstehungsfaktoren der Flüchtlings– bzw. Migrantenströme ….. 89

c) „Narrativ”, Zensur und „Gefährder” der völkerschluckenden „Neuen Weltordnung” und die Instrumentalisierung des europäischen „11. September” ……. 101

d) Keine Lösung für Europa oder gegen Weltarmut, aber in „internationalem” Interesse .. 127

e) Das UNO-System mit EU, NATO, Weltbank, Nichtregierungsorganisationen, Israel, „Erklärung der Menschenrechte” und „Entwicklungshilfe” …….. 137

f) Migration und „CO2 -Klimawandel” ………… 164

g) Keine Pflicht, sich zerstören zu lassen ….. 182

2. Das Deutsche Reich besteht fort und besitzt Rechtsfähigkeit ……. 192

3. Dem Deutschen Volk wird Freiheit und Souveränität vorgegaukelt und gleichzeitig
eine unablässige völkerrechtswidrige Intervention zugefügt. ….. 195

„Verbotene” Aussagen und Standpunkte. Definition von Intervention: S. 196 und 236

4. Bestreben der „Siegermächte” des 2. Weltkriegs …… 243

5. Zum Prinzip Fremdherrschaft und Zentralbank ……. 262

II. Der Handykrieg – Verheerende Zwangs-Funkbestrahlung im Zuge der „Digitalisierung” … 269

III. Warnung vor Irreführung ……….. 304

IV. Die Bestimmung des Deutschen Reichs …….. 312

Es würde sehr wenig Böses auf Erden getan werden,
wenn das Böse niemals im Namen des Guten getan werden könnte.

Marie von Ebner-Eschenbach

Vorwort und Überblick

Es werden sehr viele Äußerungen und Texte strafverfolgt, die weder Unwahres noch Gewalttätiges beinhalten, keinen Aufruf zu Gewalt oder „Haß”, sondern Gedanken und Informationen zur Verfügung stellen zu rechtlicher und politischer Aufklärung, zu Geschichte und Zeitgeschehen.

Kritiker und Dissidenten werden bezeichnet als „Holocaustleugner”, „Volksverhetzer”, Rassisten”, „linke” oder „rechte”, weiße oder schwarze, christliche oder muslimische „Antisemiten” und wegen reiner Wortäußerungen wie Verbrecher behandelt. Genauer: Wegen Notrufen.

Unerwünschte Standpunkte und Argumentationen werden als „Diskriminierung”, „Hetze”,„Rassismus”, „Antisemitismus”, kurz als „Hate Speech” („Haßrede”) etikettiert und „dürfen keinen Raum haben”. Aufdecken störender Tatsachen = „Hetze”, sich für sein Volk entscheiden = „Diskriminierung”, sein Volk erhalten wollen = „Rassismus”, Kritik an Juden = „Antisemitismus”, unerwünschter Standpunkt = „Haß”, Völkermord bestreiten = „Völkermord billigen”.

Inhaltlich wird das Vorbringen von Tatsachen und Argumenten hinsichtlich der „Migrationspolitik”, die eine „geordnete und reguläre Migration” nach Europa und Deutschland erleichtert (siehe I.B.1.), als „Angstmache” und „Verschwörungstheorie” abgetan.

Diese Haltung dazu ist auf Dauer fatal.

Was die „Migrationspolitik” bedeutet, wird durch folgende Äußerungen deutlich:

Am 2.5.2018 sagte der marokkanische Außenminister Nasser Bourita, Dialog sei „die einzige Möglichkeit, die neuen Mobilitätsstandards zu unterstützen und den Migranten zu einem zentralen Akteur („central player”) im euro-afrikanischen Raum zu machen”. „Die Migration ist hier, um zu bleiben. Sie wird im schlimmsten Fall weiter irregulär und bestenfalls sicher, geordnet und regulär zunehmen“, betonte der Minister laut Marocco World News” vom 2.5.2018 (moroccoworldnews.com).

In den „Deutschen Wirtschaftsnachrichten” vom 9.5.2016 heißt es: »UNO will sechs Millionen Flüchtlinge pro Jahr umsiedeln. Die Vereinten Nationen wollen jährlich zehn Prozent aller als Flüchtlinge gezählten Menschen weltweit umsiedeln. Offen ist, wie die UN die Umsiedlung erzwingen will, wenn sich ein Land weigert.«

Bereits am 11.10.2008 hieß es in der „Daily Mail”: »Mehr als 50 Millionen afrikanische Arbeiter sind in einer weitreichenden verschlossenen Migrationsvereinbarung nach Europa einzuladen… Brüssels Wirtschaftsexperten machen geltend, daß England und andere europäische EU-Staaten bis zum Jahr 2050 56 Millionen immigrierte Arbeiter ,benötigen‘ werden… Ein umstrittenes mit Steuergeldern finanziertes ,Job-Center‘, das diese Woche in Mali eröffnet wurde, ist erst der erste Schritt zur Förderung der ,Freien Bewegung von Menschen in Afrika und der EU’«

In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein”, äußerte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos vor dem EU-Ausschuß der Regionen (AdR), „Europa vergreist” (Salzburger Nachrichten, 3.12.2015).

[…]

 

Sylvia Stolz wieder in Gesinnungshaft

In den Vormittagsstunden des 23. Mai 2019 wurde Frau Sylvia Stolz von den Helfern der BRD-Justiz an ihrem Wohnort festgenommen.

Aus dem „rechtskräftigen Urteil“ der BRD-Inquisitionsbehörde vom 15.02.2018, gegen welches Revisionen und Grundgesetzbeschwerde eingereicht wurden, ist eine Haftstrafe von 18 Monaten zu verbüßen.

18 Monate, für was? 

Aus der Revisionsbegründung vom 18.04.2018 geht eindeutig hervor, daß Sylvia Stolz kein Verbrechen angelastet werden konnte. Es geht, wie der folgende Auszug zeigt, nur um eine „Hexenverbrennung“.

Die Revisionsführerin Sylvia Stolz hielt am 24. November 2012 in Chur (Schweiz) im Rahmen der 8. Internationalen Konferenz der „Anti-Zensur-Koalition” (AZK) einen Vortrag mit dem Titel „Sprechverbot – Beweisverbot – Verteidigungsverbot, Die Wirklichkeit der Meinungsfreiheit”. Die Volljuristin unterzog in dem Vortrag die Strafverfahren wegen sog. „Holocaustleugnung” einer substantiierten rechtswissen-schaftlichen Kritik in Hinblick auf die Problematik der Strafrechtsbestimmtheit.

Am 25.2.2015 verhängte das LG München II in 1. Instanz dafür wegen „Holocaustleugnung” 1 Jahr und 6 Monate Gefängnis ohne Bewährung (Ersturteil) und legte im Urteil ausführlich großes Gewicht auf die Vorverurteilung wegen „Holocaustleugnung” im Jahr 2008.

[1. Revision:] Durch Beschluß vom 3.5.2016 (Eingang 17.9.2016) hob der BGH das Urteil in Bezug auf den Strafausspruch auf und verwies zu erneuter Strafzumessung zurück an das LG München II (Gründe für die Aufhebung waren: Freispruch hinsichtlich „Mißbrauchs einer Berufsbezeichnung” und Fehler hinsichtlich des Strafrahmens bei „Holocaustleugnung”).

Das Urteil des LG München II vom 25.2.2018 lautet auf 1 Jahr und 6 Monate Gefängnis (Endurteil). Die Kammer erklärte sich als an den erstinstanzlichen Schuldspruch gebunden.

Das erstinstanzliche Urteil vom 15.2.2015 erzeugt jedoch weder Bindungswirkung noch Teilrechtskraft [… ]“

Gewiß ist das für Laien nicht leicht zu verstehen. Doch für Menschen, die sich als „Juristen“ bezeichnen, sollte das ein ganz klarer Fall sein. Alle in diesem Fall eingebrachten Anträge – auch die des Verteidigers – sowie die Revision und Grundrechtsbeschwerde sind dazu geeignet, Zeugnis über die begangenen Rechtsbrüche der Helfer abzulegen.

Für die anständigen Menschen ist dieser erneute Akt der Machtdemonstration kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. Mit jedem Schlag, zu dem die sterbende Bestie – die BRD und ihre Hintermänner – noch ausholt, treibt sie mehr Menschen ins Licht. Je deutlicher die Bestie ihre Hilflosigkeit dadurch unter Beweis stellt, daß sie ihre Lügen nur durch Gewaltanwendungen aufrecht erhalten kann, um so eher wird dem geknechteten Volk seine Situation klar.

Noch stehen wir vielleicht am Rande der verwirrten Volksgenossen, doch rücken wir täglich weiter in die Mitte. Die Zeit spielt nicht gegen uns, denn wir haben das Recht und die Wahrheit auf unserer Seite.

Wie klang es in einem Lied:

Einst kommt der Tag der Rache,
Einmal da werden wir frei.
Schaffendes Deutschland erwache,
Brich deine Ketten entzwei!

18 Monate muß unsere Sylvia jetzt  im Kerker sitzen, weil es auch in „unseren“ Reihen noch zu viele Ignoranten, Feiglinge und Heuchler gibt. Schämen Sie sich, wenn Sie einer von jenen sind!

Die Adresse in „Aichach“ ist noch nicht bestätigt. Sobald uns genauere Informationen vorliegen, werden diese im Weltnetz verbreitet.

 

 

 

 

 

 

Strafanzeige gegen Dr. Angela Dorothea Merkel und ihre „verlässlichen Freunde“ bzw. globalpolitischen Pyromanen

An den
Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
Herrn Dr. Peter Frank
Brauerstr. 30, 76135 Karlsruhe                                                                                                                                                                                                                                            

                                                                                      Selfkant, den 10.5.2019

Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Dorothea Merkel wegen Beteiligung am Völkermord zum Nachteil der deutschen Völker gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erstatte ich wegen der rechtswidrigen Öffnung der deutschen Grenzen seit 2015 und wegen aller sonstigen Tatbeiträge, die in der Folgezeit der Aufrechterhaltung der dadurch gedient haben,

                       Strafanzeige

gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Dorothea Merkel

sowie gegen

alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der aller sonstigen deutschen Behörden / Dienststellen des Bundes, die sich an der Umsetzung / Ausführung dieser Anordnungen der Bundeskanzlerin Dr. A. D. Merkel mitgewirkt haben

wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände,

insbesondere wegen des Tatverdachts

des Völkermordes gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 VStGB

Begründung zum Strafantrag:

Es ist von besonderem historischen Interesse, dass endlich aufgearbeitet wird, was eigentlich die wahren Hintergründe für die „Einreisegestattungen“ ab Ende August/Anfang September 2015 waren, durch die eine regelrechte Völkerwanderung nach Deutschland und in andere EU-Länder ausgelöst worden ist.

Waren die massenhaften „Einreisegestattung“ ab Ende August/Anfang September 2018 wirklich ein Akt der „Humanität“, oder wurden mit der vorübergehenden Suspendierung jedes wirksamen Grenzschutzes in Wahrheit Ziele verfolgt, die auf eine Verwirklichung des § 6 Abs. 1 Nr. 3 VStGB schließen lassen?

Ich stelle klar, dass ich keiner Partei angehöre und eine Zuordnung zu irgendwelchen Parteifarben auch nachdrücklich ablehne.

Mein Mitgefühl gehört allen Menschen, die durch Kriegswirren und die dadurch ausgelöste Not zum Verlassen ihrer Heimat bestimmt worden sind, wobei dieses Mitgefühl sich natürlich nicht auf die Terroristen und Kriminellen erstreckt, die ihren Flüchtlingsstatus bloß für kriminelle Machenschaften und/oder zur Flucht vor Strafverfolgung in einem Drittstaat benutzen wollen.

Ich möchte schlicht einen Beitrag dazu leisten, die Menschen in diesem Land dafür zu sensibilisieren, in welchem Kontext die großen Flüchtlingswellen, die seit Jahren über Europa und insbesondere auch über Deutschland hereinbrechen, offensichtlich zu würdigen sind.

Dieses Recht ergibt sich aus dem Umstand, dass ich in diesem Land geboren bin und Deutscher bin, sowie aus meiner Überzeugung, dass die Auslösung dieser Flüchtlingsströme letztlich nur eine bestimmte Form der modernen Kriegsführung darstellt, die bloß der Verwirklichung geopolitischer Ziele dient und den Frieden in Europa, dem Nahen Osten und letztlich auch in der ganzen Welt nachhaltig gefährdet.

Wenn es Interessengruppen gibt, die aus politischem Kalkül heraus die Ursachen für diese Flüchtlingswellen geschaffen haben, dann ist es höchste Zeit, diese Gruppen zu demaskieren und vor Gericht zu stellen.

Ich möchte einleitend in Erinnerung rufen, dass § 6 VStGB folgenden Wortlaut hat (Zitat):

(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

  1. ein Mitglied der Gruppe tötet,
  2. einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,
  3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
  4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
  5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

 

In dem Gutachten

„Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem“ von Professor Dr. iur. Dr. sc. pol. Udo Di Fabio Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D. vom 8.1.2016, für jedermann kostenlos abrufbar unter dem Link

http://www.bayern.de/wp-content/uploads/2016/01/Gutachten_Bay_DiFabio_formatiert.pdf

wurde die bereits u.a. festgestellt (Zitat):

  1. „Das Grundgesetz garantiert jedem Menschen, der sich auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland befindet und ihrer Herrschaftsgewalt unterworfen ist, eine menschenwürdige Behandlung (Art. 1 Abs. 1 GG). Das Grundgesetz garantiert jedoch nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis. Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich. Entsprechende unbegrenzte Verpflichtungen dürfte der Bund auch nicht eingehen. Eine universell verbürgte und unbegrenzte Schutzpflicht würde die Institution demokratischer Selbstbestimmung und letztlich auch das völkerrechtliche System sprengen, dessen Fähigkeit, den Frieden zu sichern, von territorial abgrenzbaren und handlungsfähigen Staaten abhängt.“ (ebenda, Seite 118)

sowie (Zitat):

XII.    Sollte die Migrationskrise nicht mit wirksamen europäischen Maßnahmen                   rechtsgestaltender oder gerichtlicher Art (Vertragsverletzungsverfahren)          bewältigt werden, muss der Bund zur Wahrung der verfassungsstaatlichen     Ordnung und zum Schutz des föderalen Gefüges zumindest einstweilen die gesetzmäßige Sicherung der Bundesgrenze gewährleisten, weil die      Kontrolle über Elemente der Staat- lichkeit im Sinne des    Identitätsvorbehalts der Rechtspre-chung des BVerfG integrationsfest ist.“          (ebenda, Seite 120 f.)

Die „Ausarbeitung“

„Einreiseverweigerung und Einreisegestattung nach § 18 Asylgesetz“ des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags, für jedermann kostenlos unter dem Link:

https://www.bundestag.de/resource/blob/514854/0bdb98e0e61680672e965faad3498e93/wd-3-109-17-pdf-data.pdf

abrufbar,

macht ebenfalls deutlich, dass „unklar“ ist, auf welche Rechtsgrundlage die Bundesregierung die „Einreisegestattungen“ ab Ende August/Anfang September 2015 überhaupt gestützt hat.

Diese Gutachten gehen aber, wenn man diese Massenmigration in angemessener Weise in einen historischen Kontext stellt, m.E. aber vollkommen über die eigentliche Dimension und Problematik dieser Entwicklung vorbei und sind deshalb für die Begründung dieser Strafanzeige und die Würdigung der nachfolgend dargelegten Zusammenhänge also letztlich gar nicht relevant.

Auf welche Sachverhalte stützen sich also die hier erhobenen Vorwürfe?

An dieser Stelle kann ich mich dankbarerweise auf die wertvollen Vorarbeiten der Autorin Monika Donner in ihrem Buch „Krieg, Terror, Weltherrschaft – Warum Deutschland sterben soll“, Band 1, ab Seite 42 beziehen.

In diesem Buch ist die wahre Vorgeschichte des 1. Weltkriegs, ohne deren Kenntnis die aktuelle – gerade auch völkerrechtliche – Situation Deutschlands nicht zu verstehen ist, bereits so hervorragend aufgearbeitet worden, dass dem im Grunde nichts mehr hinzuzufügen ist.

Dort heißt es (Zitat):

„US-Globalisierung und Völkermord

Nüchternes Machtdenken steckt hinter dem seit 9/11 im Nahen/Mittleren Osten vor allem an Irakern verbrochene Genozid (Völkermord). Nüchternes Machtdenken prägt auch die Analysen des US-Strategen, Rumsfeld- und Pentagon-Beraters Thomas Barnett. Als 2004 sein Buch mit dem bezeichnenden Titel The Pentagons New Map (Die neue Landkarte des Pentagon) in den USA erschien, wurde man in Europa noch für verrückt erklärt, wenn man das Wort »Globalisierung« in Verbindung mit den USA in den Mund nahm. Dabei schrieb Barnett damals schon ganz pragmatisch, dass es sich bei der Globalisierung selbstverständlich um eine US-Amerikanisierung handelt. Die Interessen der USA sind global, weil die Globalisierung nun einmal global sein muss: »Our interests are global because globalization must be global.«37 Die leicht zu merkende Formel lautet:

Globalisierung = US-Amerikanisierung

Mit seiner Wahlkampfrede vom 13. Oktober 2016 im South Florida Fair Expo Center ließ der 45. US-Präsident Donald Trump die Welt aufhorchen, als er erklärte, dass das »total korrupte« Establishment in Washington weder im Interesse der USA noch im Interesse der Welt, sondern nur aus reinem Selbstzweck existiert: »Das Washingtoner Establishment sowie die Finanz- und Medienkonzerne, die sie finanzieren, existieren nur aus einem Grund: sich zu schützen und zu bereichern.« Diese korrupte scheindemokratische Schattenregierung habe die USA ausbluten lassen. Wikileaks- Dokumenten zufolge »trifft sich Hillary Clinton im Geheimen mit internationalen Banken, um die Zerstörung der US-Souveränität zu planen – mit dem Ziel, diese globalen Finanzmächte, ihre besonderen Interessenfreunde und ihre Geldgeber, zu bereichern.« Schließlich appellierte Trump an sein Publikum: Das ist eine Verschwörung gegen euch, das amerikanische Volk, und wir dürfen das nicht geschehen oder weitergehen lassen.« Trumps Zusammenfassung der globalen US-Amerikanisierung könnte kaum klarer sein:

Die zentrale Basis der politischen Weltmacht ist hier in Amerika, und es ist unser korruptes politisches Establishment, das die größte Macht hinter den Bemühungen der radikalen Globalisierung und der Entrechtungsarbeit wider die arbeitende Bevölkerung ist. Ihre finanziellen Ressourcen sind praktisch unbegrenzt, ihre politischen Ressourcen sind unbegrenzt, ihre Medienressourcen sind unerreicht und vor allem die Tiefe ihrer Unmoral ist absolut unbegrenzt.38

Was vielleicht manch einer Donald Trump als Wahlkampfgefasel auslegt, beruht in Wahrheit auf wissenschaftlich ermittelten Fakten. Zwei US-amerikanische Professoren der Princeton Universität, Martin Gilens und Benjamin L. Page, stellen gleich am Anfang ihrer politikwissenschaftlichen Studie über die USA aus dem Jahr 2014 ernüchternd fest: »Wirtschaftliche Eliten und organisierte Gruppen, die geschäftliche Interessen vertreten, haben erheblichen unabhängigen Einfluss auf die Regierungspolitik der Vereinigten Staaten, während durchschnittliche Bürger und massenbasierte Interessengruppen wenig oder keinen unabhängigen Einfluss haben.« Die eher vorsichtig formulierten Schlussworte der Professoren lauten: »Aber wir glauben, dass, wenn die Politikgestaltung von mächtigen Wirtschaftsorganisationen und einer kleinen Anzahl von wohlhabenden Amerikanern dominiert wird, Amerikas Ansprüche auf eine demokratische Gesellschaft ernsthaft bedroht sind.«39 BBC-News spricht die Wahrheit noch klarer aus: »Die USA sind eine Oligarchie, keine Demokratie. Die USA werden von einer reichen und mächtigen Elite dominiert.«40 Und das Resümee des investigativen US-Historikers Eric Zuesse über die Princeton-Studie lautet: »Der klare Befund ist, dass die USA ein oligarchisches und völlig undemokratisches Land sind. Amerikanische Demokratie ist pure Heuchelei, egal wie sehr von den Oligarchen, die das Land führen (und die die Nachrichtenmedien der Nation kontrollieren), das Gegenteil behauptet wird.«41 Um einiges konkreter als »Oligarchie« ist der Begriff »Danistakratie«, der sich vom lateinischen Wort für Wucher (Danista) ableitet. Das globale Finanz-, Wirtschafts- und Machtsystem wuchert gleich mehrfach: wuchern- des Streben nach immer mehr Macht, Geld und materiellen Gütern, Zinswucher, innerlicher Wucher der machtlosen Bevölkerung und so weiter.42

Weil das Volk so gut wie gar nichts mitzureden hat, haben wenige Superreiche Handlungsfreiheit für globalistische Umtriebe wie Destabilisierungen und Kriege. Zur von Donald Trump angesprochenen radikalen, zutiefst unmoralischen US- amerikanischen Globalisierung zählt gemäß den Plänen des US-Geostrategen und Pentagon-Beraters Thomas Barnett unter anderem der Einsatz der sogenannten Populationsbombe: Zwecks Züchtung einer hellbraunen Mischrasse43 soll Europa Jahr für Jahr mit 1,5 Millionen Migranten aus Nahost und Afrika geflutet werden. Die kalkulierten Folgen für Europa: »2050 wäre ein Viertel seiner Bevölkerung ausländisch-geboren.«44 Seit Beginn der durch US-amerikanische Kriege und Destabilisierungen ausgelösten Massenmigration strömten von Juli 2015 bis Juli 2016 rund 1,5 Millionen Migranten aus Nahost und Afrika zu uns nach Europa.45 Das erste Jahressoll wurde also erfüllt. Weitere 20 Millionen sind laut EU-Kommissar Johannes Hahn in der Warteschleife.46 In seinem Buch mit dem ebenfalls bemerkenswerten Titel Blueprint for Action (Blaupause für den Krieg) stellt Thomas Barnett unmissverständlich klar, wie mit jenen »irrationalen Leuten« zu verfahren ist, die sich gegen die von der US-Seite aufgezwungene »Mischung der Rassen, ›Bastardisierung der Kulturen‹ und die Kapitulation ethnischer Identitäten« zur Wehr setzen. Thomas Barnetts Empfehlung lautet kurz und bündig: Kill them.47

Ermordet soll also werden, wer von seinem natürlichen Recht Gebrauch macht, sich aktiv gegen eugenisch-rassistische Bestrebungen und die Auslöschung seiner Rasse, Kultur und Nation aufzulehnen. Anders formuliert: Wer sich zu sehr für den Erhalt all dessen einsetzt, was sein bisheriges soziales Umfeld, ja seine von vielen Generationen erarbeiteten und verteidigten Lebensgrundlagen ausmacht, soll aus Sicht der Globalisierungsclique getötet werden. Da Deutschland das Hauptziel der Populationsbombe respektive der inszenierten Massenmigration ist, sind wir Zeitzeugen, dass an den Deutschen der wahrscheinlich abscheulichste Rassismus des 21. Jahrhunderts verbrochen wird: ein schleichender Genozid. Die Grundlage dieses Völkermords ist offenbar der in den 1940er Jahren veröffentlichte eugenisch-rassistische Plan des US-amerikanischen Harvard-Anthropologen Doktor Earnest Hooton. Er schlägt unter anderem ausdrücklich vor,

den deutschen Bestand zu verdünnen, den Nazi-Stamm zu verderben und den nationalen Rahmen mit einem Prozess des Herauszüchtens zu zerstören.

Exakt so wurde es in einem Artikel der New York Times vom 11. Oktober 1944 abgedruckt (siehe Abb. 3). Hootons Schlussworte lauten: »Die einzigen guten Deutschen sind die schnellen und die toten. Die schnellen haben Deutschland verlassen.« Nach Ansicht des US-amerikanischen Rassisten Hooton befinden sich also gute Deutsche entweder außerhalb von Deutschland oder sie sind bereits tot. Jedenfalls

Abb. 3: Hooton-Artikel in The New York Times vom 11. 10. 1944

sollen die in Deutschland verbliebenen Deutschen aus ihrem eigenen Land herausgezüchtet werden. Wer ein Volk wegzüchten möchte, plant einen (schleichenden) Völkermord.

Das internationale Übereinkommen vom 9. Dezember 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords definiert das Verbrechen des Völkermords als eine »Handlung, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören.« Diese Handlung muss lediglich einer von fünf Kriterien entsprechen. An dieser Stelle sei nur eines genannt: »vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedin- gungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen.«48 Völkermord ist ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Das bedeutet, dass die Vernichtung nicht tatsächlich eintreten muss. Es kommt lediglich auf die Völkermordabsicht an.49 Die abstrakte Eignung kann direkt oder indirekt sein. Das Delikt unterliegt keiner Verjährung.

Folgende Fakten liegen vor: Doktor Hooton schlug vor, die Deutschen aus ihrem eigenen Land herauszuzüchten. Thomas Barnett empfiehlt die Massenmigration dunkelhäutiger Menschen nach Europa zwecks Züchtung einer hellbraunen Mischrasse. Das Vorherrschen einer hellbraunen Mischrasse würde zweifelsfrei mit der sukzessiven Auslöschung der hellen Rasse einhergehen. Besagte Massenmigration zur Schaffung einer hellbraunen Mischrasse wurde bekanntlich von den USA durch Destabilisierungen und Kriege ausgelöst. Sie war vorhersehbar und findet aufgrund der Einladung seitens der deutschen Kanzlerin Angela Merkel vorwiegend nach Deutschland statt. Dadurch werden der Gruppe der Deutschen Lebensbedingungen auferlegt, die geeignet sind, mittels rapide zunehmender Überfremdung die körperliche Zerstörung des deutschen Volks in der gegenwärtigen Form zumindest teilweise herbeizuführen. Anscheinend wird also Hootons Outbreeding-Plan mindestens partiell in die Realität umgesetzt und an den Deutschen ein schleichender Genozid verbrochen. War sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel dessen bewusst, als sie Mitte 2015 Millionen Fremde nach Deutschland einlud und auf geöffneten Grenzen beharrte? Diese Frage hätte ein Strafgericht zu beantworten. Schließlich ist neben Versuch, Anordnung, Aufforderung, Anstiftung und Beihilfe auch jeder sonstige Beitrag strafbar.50 Mehr dazu im Kapitel über die inszenierte Massenmigration.

Zusammenfassung

Jener militärisch-industrielle Komplex der USA, vor dem US-Präsident Eisenhower ausdrücklich und öffentlich warnte, ist ein wesentlicher Faktor der Schattenregierung, treibt die US-Globalisierung voran und führt weltweit jene Kriege, die sein Nachfolger JFK mit allen Mitteln unterbinden wollte. Und jene monolithische und rücksichtslose Verschwörung, vor der JFK die Weltöffentlichkeit warnte, ist für seinen Tod verantwortlich. Folglich ist John F. Kennedy der ultimative, weil unwiderlegbare und personifizierte Beweis für sowohl die Existenz besagter Verschwörung als auch die undemokratischen und völkerrechtswidrigen Aktivitäten der Globalisierungsclique.

Erstens deckte JFK die Verschwörung auf, indem er sie ausdrücklich als solche öffentlich ansprach. Zweitens versuchte er erfolgreich, sie zu entmachten und Frieden zu stiften. Drittens wurde JFK genau deshalb ermordet. Viertens tarnten die staatlichen Verschwörer ihren Putsch durch Propagierung der skurrilen Einzeltäterthese. Fünftens wurden auf Empfehlung der CIA Kritiker der erwiesenermaßen falschen Theorie als Verschwörungstheoretiker denunziert. Sechstens setzte und setzt die verschworene Globalisierungsclique weltweit Krieg und Terror fort, hat den Iraker Holocaust zu verantworten und begünstigt plangemäß den schleichenden Völkermord an den Deutschen. Siebtens werden auf Betreiben der Globalisierungsclique bis heute Kritiker der US-Globalisierung als verrückte Verschwörungstheoretiker stigmatisiert, obwohl die US-Globalisierung offensichtlich ist und US-Strategen wie Thomas Barnett ganz offen zugeben, dass es sich um eine solche handelt. Und achtens droht den Rebellen wider die Zerstörung ihrer Kultur die Ermordung.

Alldem zufolge liegt zweifellos eine Verschwörungspraxis vor, die von der Globalisierungsclique betrieben wird. Kriege, Terror, Ausbeutung, politische Morde, Meinungsdiktatur, Völkermord und Morddrohungen gegen aktive Gegner der US-Globalisierung sprechen deutlich dafür, dass es sich bei den Mitgliedern der Globalisierungsclique und ihren bewussten Handlangern um waschechte Psychopathen handelt, das heißt um Geisteskranke im klinisch-psychologischen Sinne.“ (Zitat Ende)

Im Übrigen kann ich nur noch wiederholen, was ich bereits in anderem Zusammenhang geäußert habe:

Eine kleine mächtige Clique kann – wie die aktuellen Entwicklungen wieder einmal zeigen (siehe u.a. Beteiligung der Bundeswehr am Syrienkrieg) – durchaus am Willen des Volkes vorbei in einen Krieg ziehen, wenn sie nur alle wichtigen Schlüsselpositionen in Politik, Verwaltung und Militär besetzen kann. Wenn diese Personen dann auch noch – wie die Beschuldigte Dr. Merkel – in transatlantischen Netzwerken eingebunden sind, die die nationale Politik der EU-Länger bloß auf angloamerikanische Interessen ausrichten sollen, dann besteht (zumindest) die „Gefahr“, dass ein Volk komplett von der Mitgestaltung seines Schicksals abgeschnitten und in militärische Abenteuer verstrickt wird, an denen kein Mensch in Deutschland beteiligt sein will.

Die Deutschen sind nach meiner Erfahrung und felsenfesten Überzeugung zutiefst hilfsbereit, aber keine Regierung hat das Recht, über die Köpfe der Menschen hinweg zu entscheiden, ob der Grenzschutz vorübergehend vollständig aufgehoben wird.

Mehrere terroristische Anschläge und andere schwere Verbrechen hätten ggf. verhindert werden können, wenn es die Bundesregierung nicht über Monate hinweg zugelassen hätte, dass Menschen ohne jeden Identitätsnachweis – und ohne jede Einreisekontrolle – ins Landesinnere gelangen können.

Gibt es auf der ganzen Welt auch nur eine Nation, die eine solche „Grenzöffnung für alle und ohne Kontrolle“ auch nur in Erwägung ziehen würde? Vor allem dann, wenn diese Flüchtlingsströme auch aus Ländern wie Syrien kommen, in denen terroristische Banden wüten, die aus ca. 80 Staaten zusammenkauft worden sind, über Jahre hinweg an schwersten Verbrechen beteiligt waren?

Welche Familie würde denn bei sich im Haus jeden Menschen aufnehmen, über dessen Vergangenheit sie nichts weiß?

Und welches Motiv hätte z.B. ein redlicher Syrer, seinen Pass wegzuschmeißen? Ich betone auch hier:

Das Völkerrecht und der Frieden in der Welt können wohl nur dadurch gerettet werden, dass auf der gesamten eurasischen Festplatte eine Friedensallianz entsteht und die europäischen Staaten dann nicht mehr gegeneinander und gegen ihren russischen Nachbarn ausgespielt werden können. Solche Allianzen sind in den letzten 120 Jahren immer wieder vereitelt worden, mit fatalen Konsequenzen für den Weltfrieden.

Es gibt mittlerweile mehrere Bücher zu der Frage, ob der 1. Weltkrieg nur dazu diente, das Deutsche Reich zu zerschlagen und auf der eurasischen Festplatte eine Friedensallianz zu verhindern, siehe – neben dem o.g. Werk von Monika Donner – u.a. die Bücher von Docherty/Macgregor: „Verborgene Geschichte – wie eine geheime Elite die Menschheit in den 1. Weltkrieg stürzte“ sowie „Der Krieg der nicht enden durfte“.

Die Lektüre dieser Bücher wird nachdrücklich empfohlen. Die Schlussfolgerungen zu den Ursachen des 1. Weltkrieges decken sich voll und ganz mit den Erkenntnissen von Monika Donner.

Und ist bezeichnend, dass wichtige Fragen zu den Ursachen und zum Verlauf beider Weltkriege – bis heute – nie von der etablierten Geschichtswissenschaft angemessen aufgearbeitet worden sind, obschon das amerikanische Think-Tank-Mitglied George Friedman längst öffentlich bekannt hat, dass es – bis heute – seit mehr als 100 Jahren zu den Hauptinteressen der angloamerikanischen Außenpolitik gehört, auf der eurasischen Festplatte keine Friedensallianz zuzulassen, siehe:

https://www.youtube.com/watch?v=lBYcuJb6Qb0

Ist diese grausame Agenda also die Agenda, der sich die hier Beschuldigten bedingungslos und ungeachtet aller Konsequenzen für den Weltfrieden angeschlossen haben? Es darf jedenfalls bezweifelt werden, dass die Auslösung von regelrechten Völkerwanderungen durch eindeutig völkerrechtswidrig inszenierte Kriege und Krisen in Ländern wie Afghanistan, Irak, Syrien und Libyen den inneren und äußeren Frieden in Asien, Europa und Afrika wirklich fördern können.

Politiker, die einer Agenda folgen, die solche Entwicklungen gezielt fördert,  haben jedes Recht verwirkt, die Menschen in diesem Land zu vertreten, und solcher Lug und Trug an den Menschen, der ihre Sicherheit und auch ihre Lebensgrundlage massiv gefährdet, muss auch strafrechtliche – und nicht nur politische – Konsequenzen haben.

Die europäischen Brüdervölker dürfen sich nie mehr von Drittstaaten gegeneinander aufhetzen lassen, schon gar nicht von Nationen, deren Regierungen in den letzten Jahrzehnten wiederholt massiv das Völkerrecht verletzt haben.

Der beste Schutz für den Frieden aller Völker in Europa und in der Welt sind sicherlich nicht immer bessere Mittel der Zerstörung wie neue Raketen, unverantwortliche Manöver direkt an der russischen Grenze oder mutwillig ausgelöste Völkerwanderungen wie die hier beschriebenen.

Für alle künftigen Generationen kann nur eine ewige Friedensallianz auf der eurasischen Festplatte, die jegliche Aggression von geistigen Brandstiftern von innerhalb und außerhalb der eurasischen Festplatte von vornherein unmöglich macht, der beste Garant für einen stabilen Frieden sein.

Und solche Bemühungen werden von den hier Beschuldigten aus Gründen, die untersucht werden müssten, regelrecht torpediert, auch wenn sich durch solche haltlosen Beschuldigungen dadurch mittel- und langfristig die schwersten Gefahren realisieren können.

Gute Beziehungen zu allen Ländern auf der eurasischen Festplatte, insbesondere zur Russischen Föderation, sind  eine unverzichtbare Voraussetzung, um den Frieden in Europa und der Welt dauerhaft zu sichern, und wer das nicht erfassen kann, der hat in der deutschen Politik nichts verloren.

Kein Mensch, dem das Recht – in der Erkenntnis seiner wahren Bedeutung und Funktion für das friedliche Zusammenleben der Völker – heilig ist, kann Politiker als „Volksvertreter“ dulden, die offensichtlich nicht das Recht und damit nicht mehr die natürlichen Interessen der Menschen in diesem Land, sondern offensichtlich bloß eine andere Agenda vertreten, die nicht zu ihrem Wahlauftrag gehört und nicht schon gar nicht durch ihrem Amtseid gedeckt ist.

Abermals zur Erinnerung:

In Art. 79 Abs. 3 GG heißt es (Zitat):

Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche …. die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Der Inhalt der Artikel 1 und 20 GG soll also „unabänderlich“ sein. Damit ist unschwer festzustellen, dass diese Artikel gleichsam „Verfassungsgrundsätze“ bzw. die Grundpfeiler der gesamten verfassungsmäßigen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland sein sollen.

Art. 1 Abs. 2 GG bestimmt (Zitat):

„Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“

Wenn sich selbst die hier Beschuldigten nicht mehr für diese Artikel des Grundgesetzes interessieren, dann darf sich niemand wundern, dass sich im Volk der Eindruck verfestigt, das Grundgesetz für solche Politiker offenbar nur noch den Rang unverbindlicher „AGBs“ haben und die Regierung der Bundesrepublik Deutschland nur noch der Erfüllungsgehilfe fremdbestimmter Interessen ist, insbesondere der NATO und des US-Government ist.

Der in § 152 Abs. 2 StPO verankerte sog. Legalitätsgrundsatz besagt (Zitat):

„ Sie (die Staatsanwaltschaft) ist, soweit nicht gesetzlich ein anderes bestimmt ist, verpflichtet, wegen aller verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen.“

Ihre Behörde ist somit verpflichtet, wegen der hier angezeigten Straftaten einzuschreiten.

Es ist beabsichtigt diese Strafanzeige öffentlich zu machen.  Von daher bitte ich um Aufnahme der Ermittlungen.  Über den Fortgang Ihrer Ermittlungen möchte ich unterrichtet werden.

Zudem bitte ich um umgehende Bestätigung des Zugangs dieser Strafanzeige.

Hochachtungsvoll

 

Wilfried Schmitz

Rechtsanwalt

Ursula Haverbeck an die „Europawähler“

Sehr geehrte Europawähler!
Liebe Kameraden und Kameradinnen!

Sicher wissen Sie nun schon recht genau, was Sie sich für Europas Zukunft wünschen, aber vielleicht noch nicht so sicher, welche der zahlreichen Parteien dem entsprechen und auch glaubwürdig sind.

Fragen wir uns zunächst, wie denn das Hauptproblem unserer Zeit begann?

Globalisierung

Die schlimmsten Kriegsschäden waren behoben, die Millionen Heimatvertriebenen aus ihren Notunterkünften in kleinen Siedlungshäuschen oder Wohnungen mit Küche untergebracht und die letzten überlebenden Kriegsgefangenen – 10 Jahre nach Kriegsende – zurückgekehrt.

Da tauchten gutgenährte und gekleidete Herren auf, um uns über die Hintergründe der zwei Weltkriege des 20. Jahrhunderts aufzuklären. Die eigentliche Ursache lag nach Meinung dieser Redner in der Zersplitterung der Menschheit in Völker, was besonders deutlich aus der europäischen Geschichte hervorginge.

Bevor nun auch noch die Weltmeere mit ihren Bodenschätzen und Fischreichtum von einzelnen Nationen in Besitz genommen würden, mußte – so wurde es überzeugend dargestellt – die Zersplitterung in sich gegenseitig bekämpfender Nationen überwunden werden.

Das war der Beginn der Globalisierung, deren Notwendigkeit den kriegserschöpften Deutschen nachvollziehbar dargestellt wurde und nicht nur ihnen. Da gleichzeitig die Ökologiebewegung entstand mit den alarmierenden Berichten von Radionukliden bereits in der Muttermilch nachweisbar – durch die oberirdischen Atomwaffenversuche – und das bei uns in Europa versprühte DDT bei den Robben in Grönland, ließ es sich nicht mehr übersehen, daß Umweltgifte keine Grenzen kennen. Die „Eine Welt“ wurde immer greifbarer.

Überfremdung

Zweimal gelang es den Deutschen in unglaublich kurzer Zeit ihr zerstörtes Land wieder aufzubauen. Doch für das im Kapitalismus unabdingbare Wirtschaftswachstum, das schon 1967 zum Gesetz erklärt worden war, fehlten bald die Arbeitskräfte. Krieg und Nachkriegszeit hatten zu viel Tote gekostet.

Es wurden die ersten Türken angeworben; das war bereits gegen Ende der 60er Jahre. Eigentlich sollten sie nur 3 Jahre dableiben, um dann mit ihren neuerworbenen Kenntnissen die türkische Wirtschaft anzukurbeln. Doch es lag nicht im Interesse der Türken, zurückzukehren in das arme Anatolien, und ebensowenig im Interesse der Betriebe, die unter hohem Einsatz die Arbeitskräfte ausgebildet hatten. Diese blieben also, holten ihre Familien nach – und die waren sehr groß.

So begannen die Probleme mit den Menschen aus einem völlig anderen Kulturraum, einer fremden Sprache und vor allem, einer unverstandenen Religion, die aus der Geschichte immer nur als feindliche Macht, vornehmlich in Südosteuropa einbrechend, erlebt worden war.

Natürlich war das alles vorauszusehen, und es gab viele Konzepte, Pläne und Einweindungen, daß es menschengemäßer sei, die Arbeitsplätze in der Türkei zu errichten, anstatt die Menschen 1000 km entfernt von ihrer Heimat arbeiten zu lassen. Doch sie fanden kein Gehör. Es ging um das schnelle, große Geschäft.

Dahinter tauchte ein langfristig veranlagter Plan auf.  Die „fremden Herren“ aus den sechziger Jahren erschienen plötzlich in einem ganz anderen Licht mit ihrer angeblich notwendigen Abschaffung der Völker.

Denn, was hat das Volk mit DDT oder Atombomben zu tun? Welches Volk könnte schon Krieg wollen? Weder die Franzosen noch die Deutschen waren darauf erpicht. Sie waren froh, die schlimmsten Wunden aus Weltkrieg I u. II geheilt zu haben. Gegen die Atomversuche und den Pestizideinsatz gab es gerade in der BRD heftige Proteste und die ersten Großdemonstrationen. Dergleichen ging vom Volk aus, aber nicht der flächendeckende Pestizideinsatz.

Was inzwischen im 21. Jahrhundert über Mitteleuropa hereingebrochen ist, welchem Zerstörungspotential die Völker Europas ausgesetzt wurden, wissen wir. Wir erleiden es täglich in unseren Großstädten und industriellen Ballungsgebieten.

Was ist zu tun? Fast jeden Tag erscheinen kluge Ratschläge in Medien, Büchern, Arbeitskreisen, Podiumsdiskussionen und die Ankündigung, bessere Integration sei die Lösung. Bei genauer Betrachtung entsteht der Eindruck, sie wissen gar nicht, wovon sie reden, wenn sie von Integration bei den drei Buchreligionen: Judaismus, Christentum und Islam sprechen und dann noch in einer Demokratie mit Religionsfreiheit.

Religion und Recht

Was ist denn der Kern aller drei Buchreligionen? Die Beziehung Gott – Mensch! In allen dreien spricht Gott durch einen Mittler zu den Menschen. Seine Gebote sind keineswegs übereinstimmend.

Jehowa, der Herr, läßt durch seinen Propheten Moses dem von Gott auserwählten Volk der Juden das Alte Testament (AT), die „fünf Bücher Mose“ verkünden mit ihren strengen Geboten.

Als Gegenpol und Ablösung erscheint im gleichen Raum, nach mehr als einem Jahrtausend, durch den Messias Jesus Christus das Neue Testament (NT), die Evangelien. Und wieder an der Schnittstelle Afrika, Asien, Europa wird ca. 600 Jahre später von Allah seinem Propheten Mohammed der Koran diktiert und der Islam entsteht. Für die sehr unterschiedlichen Völker dieses Raumes sehr unterschiedliche Religionen:

Die Juden zerstreuen sich über die ganze Welt, die ersten christlichen Völker werden Römer, Georgier, Armenier und Goten. Der Islam verbreitet sich sehr schnell von Marokko bis nach Afghanistan.

Gegenüber Tora und Koran mit ihren sehr strengen Vorschriften, bis in Speise- und Opfergebote, lassen die Evangelien die Gläubigen freier. Sie sollen Gott im Geist und in der Wahrheit anbeten. Im „Protestantismus“ spricht Luther, von der „Freiheit eines Christenmenschen“. Doch auch im Christlichen Abendland werden zunächst die Lehren des Christus dogmatisiert zur verbindlichen Grundlage des Rechtslebens durch die Kirche, durch Rom.

Als in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts vielen Europäern, das schreckliche Schicksal der Indianer bewußt wurde, lernten wir von dem Medizinmann Sun Bear, einen Hopi, daß für Indianer Integration das schlimmste Schimpfwort ist. Integration heißt Selbstentfremdung. Dank der allgemeinen Schulpflicht wurden die Indianerkinder in Internate eingesammelt, wo sie eine fremde Sprache lernten, eine fremde Religion und europäische Geschichte. Waren sie nun US-Bürger oder Indianer eines bestimmten Stammes? Sie verloren tatsächlich ihre Identität.

Die Unvereinbarkeit

Bei den Buchreligionen wird das noch schwieriger mit ihrer ausgeprägten Rechtsordnung, die göttliches Gebot ist. Wir haben das weitgehend vergessen. Aber woher haben wir denn den Sonntag, die besondere Stellung der Familie – die heilige Familie – und Göttlichkeit des Kindes, wieso beschenken wir es zu Weihnachten und was bedeutet eigentlich Artikel 1 im Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“? Sie gründet in der bewußten Teilhabe an der Göttlichkeit.

Nimmt man noch die Auserwähltheit der Juden hinzu, die sie über alle anderen Völker erhebt, die Überzeugung der Christen, Kinder Gottes zu sein, teilzuhaben an der Göttlichkeit und die strikte Ablehnung dieser Überzeugung durch den Islam „Allah hat keinen Sohn“.  – Die Heilige Trinität bei den Christen ist für viele Juden und Moslems ein Rückfall in die Vielgötterei – Dann wird die Unvereinbarkeit – insbesondere im Rechts- und Bildungsleben – unübersehbar.

Entweder zwei gehen unter, die „Auserwählten“ können ihre „Eine Weltherrschaft“ antreten, und wir haben keinen freiheitlichen Rechtsstaat mehr. Die Demokratie erweist sich als unhaltbar. Oder wir sind bereit, die unterschiedlichen Völker mit ihren jeweiligen Religionen als Bereicherung – jede für sich – anzuerkennen, solange das offenbar dem Wesen der Völker und ihrer Entwicklungsstufe entspricht, mit einer ihnen entsprechenden Volksordnung, die keine Demokratie sein kann.

Eines geht nicht in einem Staat gleichzeitig: Demokratie mit der Gleichheit aller Völker und gleichberechtigte Religionsausübung aller drei Buchreligionen mit ihren göttlich bestimmten Gesetzesvorschriften und einem sich gegenseitig ausschließenden Menschenbild. Das liegt schon in der Sache selbst und ergibt sich dem selbständigen Nachdenken als unausweichliche Konsequenz.

Das plötzliche Auftreten der „fremden Herren“ in den frühen sechziger Jahren des 20. Jahrhunderts war sehr klug und den Umständen bestens angepaßt, doch es führt in die Zerstörung von Mensch und Erde.

Eine Neue Weltordnung, die den Geboten einer Weltenwahrheit von den Upanishaden bis hin zum Johannisevangelium dient, setzt den gemeinsam gebildeten Menschen voraus, der ein solches Grundgesetz, eine solche Verfassung handhaben kann.

Das können wir schon bei Friedrich Schiller nachlesen in seinem Brief an den Herzogvon Schleswig-Holstein von 1793.

Welche Partei so weit gedacht hat, müssen wir erst noch erkunden. Im Augenblick scheint alles auf einen neuen Kolonialismus abzuzielen, der aber nun die ganze Welt, umfassen soll. Lesen Sie noch einmal „Brave New World“ von Aldons Huxley aus dem Jahr 1932 und das Vorwort aus einer Neuauflage nach dem Kriege.

Sagen Sie nicht, das Rechtsleben der Justiz, interessiert mich nicht. Diese interessiert sich aber für Sie, nicht zu Ihrem Vorteil, sondern im Interesse der Einen Weltherrschaft.

Sagen Sie auch nicht verächtlich „Verschwörungstheorie“. Damit geben Sie sich als unwissenden Naivling zu erkennen.

Ursula Haverbeck

 

Weder in Europa noch in den USA wird es „offen”gesagt‚ aber die Ereignisse der letzten Jahre scheinen den Mythos von einer jüdischen Verschwörung zu bekräftigen, die weit über alles hinausgeht.was Sich die Autoren der Protokolle Weisen von Zion‘ hatten träumen lassen.  ( Die Zeit 7.10.2004. S.46 )