Ursula Haverbeck polarisiert – die Demokraten beißen um sich

So reagieren die Schergen in einem „Rechtsstaat“, wenn sie ihre Pfründe gefährdet sehen. Keinen Zweifel läßt es mehr offen, daß es hier nicht mit „rechtsstaatlichen“ Mitteln in einen fairen Wahlkampf geht. Und trotzdem sollten sich alle anständigen Menschen nicht davon abschrecken lassen.

Am 26. Mai können Sie Ihr Kreuz ganz im Stillen setzen. Sie müssen es nicht an die große Glocke hängen. Wählen Sie für die Zukunft Ihrer Kinder und Enkelkinder! Nur auf dem Fundament der Wahrheit wird eine lebenswerte Zukunft errichtet werden können.

Eskalation im Europawahlkampf: Polizei stürmt Geschäftsstelle von DIE RECHTE + weitere Wohnungen und beschlagnahmt Infrastruktur der Partei!

Knapp vier Wochen vor der Europawahl setzen Polizei und Staatsanwaltschaft gegen die Partei DIE RECHTE auf Eskalation und betreiben eine massive Wahlmanipulation: Am Donnerstagvormittag (2. Mai 2019) rückte ein Großaufgebot an, u.a. Einsatzhundertschaften, um die Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE RECHTE in der Thusneldastraße 3 sowie die Wohnung des Bundesgeschäftsführer Michael Brück in der benachbarten Emscherstraße 2 in Dortmund-Dorstfeld zu durchsuchen. Als Vorwand diente eine angebliche Urkundenfälschung bei mehreren Unterstützungsunterschriften, die – wenn es sie überhaupt gegeben hat – sicherlich nicht im Verantwortungsbereich der Partei liegt. Vielmehr handelt es sich um einen offensichtlich willkommenen Anlaß, in der heißen Wahlkampfphase die Bundeszentrale der Partei zu stürmen und kistenweise Aktenordner herauszutragen, ein Raum, der zur Lagerung von Akten genutzt wurde, war nach dem Polizeieinsatz leer, die gesamte Buchhaltung der Partei DIE RECHTE wurde beschlagnahmt. Darüber hinaus weitete die Polizei ihre Durchsuchungsmaßnahmen im Verlauf des Einsatzes auf zahlreiche weitere Räumlichkeiten im gesamten Wohnkomplex aus, betroffen von der Razzia waren auch ein Lagerraum des Dortmunder Kreisverbandes von DIE RECHTE, der Patrioten Propaganda Versand sowie die Geschäftsstelle der Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE, in der auch diverses Werbematerial der Gruppe gelagert wird. Es handelt sich bei dieser Razzia um einen Angriff auf die nationale Bewegung in Dortmund, aber auch darüber hinaus, wie das Vorgehen gegen den Bundesverband der Partei zeigt.

Staatlicher Versuch, Arbeitsgrundlage von DIE RECHTE zu entziehen

Insbesondere die Beschlagnahme von Infrastruktur ist als Versuch zu sehen, der Partei DIE RECHTE die Arbeitsgrundlage zu entziehen. Betroffen sind nicht nur Rechenschaftsberichte vergangener Jahre, sondern etwa auch Mitgliederunterlagen und aktuelle Buchführungen, die für den demnächst zu erbringenden Rechenschaftsbericht benötigt werden. All diese beschlagnahmten Unterlagen haben eines gemeinsam: Sie weisen keinen Bezug zu dem Anlaß der Durchsuchung auf. Laut dem Durchsuchungsbeschluß, der im übrigen bereits am 17. April 2019 erlassen worden war, galt die Suche Unterschriftenlisten und möglichen Verzeichnissen, aus denen Unterschriften heraus gefälscht worden sein könnten, außerdem wurden Speicher- und Kommunikationsmittel jeder Art beschlagnahmt, insgesamt knapp ein dutzend Laptops und Computer, sowie über fünfzehn Mobiltelefone.

Doch worauf stützt sich das absurde Vorgehen, bei dem die Dortmunder Staatsanwaltschaft offenbar in ihrem Versuch, sich im „Kampf gegen Rechts“ zu profilieren, jede Logik ausblendet?! Im Vorfeld der Europawahl 2019 mußte DIE RECHTE, wie jede andere, kleine Partei, mindestens 4000 Unterstützungsunterschriften sammeln, um die Wahlzulassung zu erhalten. Dabei unterschreiben neben Parteimitgliedern vor allem Unterstützer an Informationsständen, aber es wurde auch eine nicht geringe Anzahl an Unterstützungsunterschriften aus dem gesamten Bundesgebiet zugeschickt. Es liegt in der Natur der Sache, daß bei diesen Zusendungen nicht jeder Unterzeichner der Partei bekannt ist. Diese gesammelten Unterschriften wurden anschließend durch den Bundesgeschäftsführer Michael Brück, gegen den sich die heutige Razzia auch persönlich richtete, an mehrere hundert Kommunen in ganz Deutschland zur Bestätigung des Wahlrechts gesendet. Von etwa 6000 insgesamt gesammelten Unterschriften, blieben am Ende rund 4500 übrig, bei denen die Kommunen ein Wahlrecht bestätigen, die restlichen Unterschriften konnten nicht bestätigt werden, etwa aufgrund von falschen oder fehlerhaften Angaben, einem bereits erfolgten Umzug, einer fehlenden Meldeanschrift oder ähnlichem.

Bei einer Gemeinde in Mecklenburg-Vorpommern wurde beanstandet, daß von 13 eingeschickten Unterschriften 12 Unterschriften nicht akzeptiert werden konnten, weil die Angaben von den Daten im Melderegister abwichen, dies teilte die Gemeinde der Partei DIE RECHTE mit. Seitens der Partei wurde die Gemeinde umgehend aufgefordert, persönlichen Kontakt zu den Unterzeichnern aufzunehmen, um zu überprüfen, daß diese die Unterschriften selbst geleistet haben, außerdem wurde mitgeteilt, daß zumindest die Einsenderin der Unterschriften, die der Bundespartei bekannt ist, wohl ihre eigene Unterschrift geleistet haben wird – auch sie stand nämlich auf der Liste derjenigen, die angeblich gefälscht worden sein sollen. Außerdem wurde das Vorgehen der Partei gegenüber der Gemeinde erläutert und aufgezeigt, daß DIE RECHTE selbst einen Großteil der Unterzeichner nicht kennt, geschweige denn Personenverzeichnisse in der betroffenen Region unterhält, aus der sie die Daten von vermeintlichen Unterstützern generiert. Ob dieser Briefwechsel zum Zeitpunkt der Durchsuchung Teil der Ermittlungsakten gewesen ist, läßt sich noch nicht sicher sagen. Sollte dies der Fall sein, muß aber bei den Ermittlungen von einer strafbaren Verfolgung Unschuldiger nach § 344 StGB durch die Behörden ausgegangen werden, denn es dürfte wohl kein Zweifel daran bestehen, daß zumindest der Betroffene dieser Maßnahmen lediglich eine Verwaltungstätigkeit durch das Einsenden der Unterschriften an die Kommunen übernommen hat, ohne die Unterzeichner in der Mehrzahl zu kennen oder von dem Entstehungshintergrund der Unterschriften Kenntnis zu haben, von den Zweifeln an der angeblichen Fälschung ganz abgesehen. Doch statt objektive Ermittlungen zu betreiben, suchten Polizei und Staatsanwaltschaft einen Vorwand, die Räume der Partei DIE RECHTE zu durchsuchen, den Europawahlkampf zu sabotieren und umfangreiche Daten über die Wohn- und Arbeitssituation nationaler Aktivisten zu sammeln.

DIE RECHTE fordert Bundeswahlleiter zur Klarstellung auf!

Die Ermittlungsbehörden wollen offenbar gemeinsam mit dem Bundeswahlleiter prüfen, ob weitere Unterschriften der Partei DIE RECHTE von Fälschungen betroffen sein könnten. Tatsächlich wurden sämtliche Unterstützungsunterschriften, die mit dem Wahlantritt eingereicht worden sind, zunächst von den Gemeinden auf das Wahlrecht geprüft, sodaß die Existenz der Unterzeichner belegt ist. Seitens der Polizei war zu entnehmen, daß DIE RECHTE den Antritt nur knapp geschafft hätte und deshalb die Prüfung umso akribischer verlaufen sollte: Auch dies ist eine Falschmeldung, die offenbar bewußt von den Ermittlungsbehörden verbreitet wird. Tatsächlich hat DIE RECHTE rund 4500 Unterstützungsunterschriften eingereicht, sie wurde sogar von einer Mitarbeiterin des Bundeswahlleiters aufgefordert, den fristgerechten Nachversand von Unterschriften zu stoppen, da die 4000er-Marke erreicht sei und darüber hinausgehende Unterschriften ohnehin nicht mehr gezählt würden. Wenn im Nachgang versucht wird, einen Fälschungsskandal zu suggerieren, ist dies schlichtweg lächerlich. Aufzuklären gilt jedoch, ob es sich bei den eingesandten Unterschriften aus Mecklenburg-Vorpommern tatsächlich um Fälschungen handelt und wenn ja, aus welcher Motivlage diese erstellt worden sein sollen – es ist durchaus möglich, daß diese gezielt untergeschoben worden sind, um genau solche Ereignisse zu provozieren, aus welchen Kreisen auch immer. DIE RECHTE fordert deshalb den Bundeswahlleiter dazu auf, Stellung zu nehmen und deutlich zu machen, daß die Partei eine ausreichende Anzahl von Unterstützungsunterschriften eingereicht hat, die im Vorfeld durch die Kommunen geprüft worden sind, um Falschmeldungen und Gerüchten über eine angebliche Wahlfälschung entgegenzuwirken.

Freitagabend (3. Mai) Demonstration durch Dorstfeld!

Es ist ein beispielloser, staatlicher Angriff auf den Bundesverband der Partei DIE RECHTE, den die Dortmunder Ermittlungsbehörden begangen haben. Auf dieses Vorgehen wird es selbstverständlich – gerade in den nächsten Wochen zur Europawahl – die entsprechende Antwort geben. Als erste Maßnahme ruft DIE RECHTE zu einer Demonstration für Freitagabend (3. Mai 2019) durch Dortmund-Dorstfeld auf, die Veranstaltung wurde kurzfristig angemeldet und soll um 19.30 Uhr auf dem zentralen Wilhelmplatz im Ortskern stattfinden. Viele Nachbarn haben bereits gefragt, weshalb die Polizei (wieder einmal) zu den Wohnhäusern der Nationalisten angerückt ist. Die Antworten werden auch auf der Straße gegeben und rücken die Schikanen in die Öffentlichkeit. Macht mobil, bringt Eure Freunde mit, nationale Solidarität gegen ihre Repression!

Quelle: DortmundEcho / DIE RECHTE – Kreisverband Dortmund

Autor: endederluege

Hier stehe ich, Henry Hafenmayer, ehemaliger deutscher Lokführer. Ich kann dem Völkermord an meinem Volk nicht mehr tatenlos zusehen. Ich tue meine Pflicht. Ich tue was ich kann.

13 Gedanken zu „Ursula Haverbeck polarisiert – die Demokraten beißen um sich“

  1. Urteilsbegründung BVG v. 17.01.2017 zum Verbot der NPD:

    9. […] a) Die Antragsgegnerin strebt nach ihren Zielen und dem Verhalten ihrer Anhänger die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung an. Sie zielt auf eine Ersetzung der bestehenden Verfassungsordnung durch einen an der ethnischen „Volksgemeinschaft“ ausgerichteten autoritären „Nationalstaat“. Dieses politische Konzept missachtet die Menschenwürde aller, die der ethnischen Volksgemeinschaft nicht angehören, und ist mit dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip unvereinbar.

    Die Ersetzung der bestehenden Verfassungsordnung durch einen an der ethnischen „Volksgemeinschaft“ ausgerichteten autoritären „Nationalstaat“ ist also laut Bundesverfassungsgericht mit dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip unvereinbar. Wer jetzt aufhört zu denken, weil er meint mit dem Wort „Volksgemeinschaft“ eine Vokabel aus der Rhetorik des Nationalsozialismus herausgelesen zu haben, verkennt schnell die Bedeutung des kurzen Abschnitts.
    Eliminiert man das Wort Volksgemeinschaft mal und ersetzt es durch einen weniger vorbelasteten Begriff gleicher Bedeutung, bleibt als Aussage, dass sich der Kampf für eine ethnische Gemeinschaft, nach Meinung des Bundesverfassungsgerichts, gegen die Menschenwürde richtet und nicht mit dem grundgesetzlichen Demokratieprinzip vereinbar ist.
    Die Formulierung lässt keinen anderen Schluss zu, als dass das Bundesverfassungsgericht im Schutz des Volkes als ethnische Gemeinschaft, also einer auf Abstammung aufbauenden Gemeinschaft, einen automatischen Widerspruch zu den Zielen, die im Grundgesetz formuliert sind, sieht.
    Einen Widerspruch, der automatisch zu einer „Ersetzung der bestehenden Verfassungsordnung“ führen muss. Wenn uns der sogenannte Hüter der Verfassung so klar sagt, dass das Grundgesetz nicht als Schutzwall einer ethnischen Gemeinschaft ausgelegt werden kann, sondern das Festhalten daran automatisch zu einer Ersetzung der bestehenden Verfassungsordnung führen muss, beantwortet sich die Frage, ob man als an Volk und Heimat glaubender Mensch ein Staatsfeind ist, automatisch.
    Mit dem Glauben an Volk und Heimat sind wir Staatsfeinde! Die Formulierung ist „Deutschland verrecke“ im juristendeutsch.

    Im Umkehrschluß ergibt sich daraus, und der Tatsache, daß das im Art. 20 GG erwähnte Volk eben nicht das Deutsche Volk ist,
    daß dieses Urteil durchaus verständlich und richtig darlegt, daß das Deutsche Volk aus dem GG und der BRiD keine Rechte beziehen oder für sich ableiten kann. Sondern im Gegenteil, daß das Grundgesetz und mit ihr die BRD eben genau dem Deutschen Volk alle Rechte entzieht und vorenthält. Dieses Urteil belegt und begründet die Tatsache, die bereits von Carlo Schmidt so eindrucksvoll dargelegt wurde, daß die alliierten Mächte mit dem Grundgesetz und dem Besatzungsmandat der BRiD dem Deutschen Volk die Selbstbestimmung verweigern.Dieses Urteil stellt völlig richtig und für jeden sichtbar defacto korrekt dar, dass das deutsche Volk KEINE RECHTE aus der BRD beziehen kann, ebenso wenig, wie aus der EU.

    1. Man stelle sich vor, 1949, als die Alliierten noch bis in die Fuffziger sogenannte deutsche “Kriegsverbrecher” zum Tode verurteilten und den letzten Wasserhahn abmontierten, haben unsere westlichen “Befreier” uns “unser” Gundgesetz in ihrer unbeschreiblichen Liebe zum deutschen Volk geschenkt, mit dem liebevollen Zusatz, “Alle Macht geht vom Volke aus.” Amen!

  2. Das Merkelgeführte, judenhörige System zittert- es hat Angst, berechtigte Angst, dass endlich dieser nie dagewesenen Heimsuchung unseres Vaterlandes der Garaus gemacht wird.
    Diese Willkür der System-Hure namens Justiz und ihrer Vasallen ist unbeschreiblich & unerträglich geworden.
    Die Diktatur der Deutsch-Hasser und Deutschland-Verräter wird und MUSS beendet werden!!!.
    Danach stehen diese geschichtslosen Individuen, die Volksverderber und Vaterlandsverräter vor UNSEREM Richter
    und selbiger wird sie härtest aburteilen…

    Deutsches Herz, verzage nicht, tu‘ was dein Gewissen spricht, dieser Strahl des Himmelslichts: Tue recht und fürchte nichts!
    — Ernst Moritz Arndt, 1769-1860 —

    1. Für falsche Unterschriften sind diejenigen verantwortlich, welche sie geleistet haben, nicht die Partei. Die Staatsanwaltschaft hat gegen einzelne Unterschriftleistende persönlich tätig zu werden, falls sie gegen Gesetze verstoßen haben. Im „Kampf gegen Rechts“ ist in diesem Staat anscheinend schon fast alles erlaubt.

      1. „Zur Unterdrückung und V€r$k£avung des Volkes ist denen JEDES Mittel recht und daher ALLES erlaubt!“

        das problem ist nur folgendes.solange „jene“ nicht beim namen benannt werden,ist es völlig gleichgültig wie ihr gegen sie agiert.eure beiträge werte volksgenossen können die besten und sachlichsten argumente liefern,dennoch sind sie völlig unnütz,weil es „jene“ nicht im geringsten interessiert.sie machen einfach weiter,weil sie ja nicht benannt werden,obwohl ihr sie doch erkennt.dennoch scheißt ihr euch vor angst in die hosen das rumpelstilzchen eben rumpelstilzchen zu nennen.stattdessen erfindet ihr verballhornung über verballhornung,nur um den ewigen ,dreckigen scheißjuden,nicht einen ewigen ,dreckigen scheißjuden nennen zu müssen! weil ihr schiß habt,das er gift und galle speiend im erdboden versinkt und euch dabei noch tochieren könnte!
        schon göbbels hat das gut erkannt.man kann den juden nur bekämpfen ,indem man nicht nur seine ganzen schweinereien aufdeckt und beim namen nennt,sondern indem man die rolle des juden in diesen schweinerein gnadenlos aufdeckt! nur dazu muß der jude zwingend als jude benannt werden!
        was ich damit sagen will, jeder der den juden nicht nennt,macht sich mitschuldig an seinen verbrechen.für ihn wäre es besser sich ganz herauszuhalten, aber nicht der deutschen volksgemeinschaft einen bärendienst zu erweisen,indem er eigentlich wie ein kommunist agiert.der kommunist macht es ja bewußt ganz ähnlich.
        er sagt zum beispiel: geld regiert die welt! aber er fragt bewußt nicht zuende wer denn nun das geld regiert ,das die welt beherrscht! und wenn doch ,dann kommen dieselben nebulösen antworten wie aus dem nationalen lager( „milliardäre, die elite,die bankster,die olligarchen,die jesuiten,der schwarze rapst,donald duck,oder goofy“), aber niemals wer denn nun wirklich das geld beherrscht und hinter jeder schweinerei steckt-der ewige juden,und zwar nur er und nur immer als drahtzieher jeder schweinerei! man hat ihn aus über 1000 ländern verjagt,immer wieder wegen seinen gleichen schweinereien,aber es nennt ihn keiner beim namen-die kommunisten nicht,weil sie ja sonst zugeben müssten das der kommunismus auch nur eine ausgemachte judenschweinerei ist,die werden sich also hüten roß und reiter beim namen zu nennen,weil sie damit uns in die arme spielen würden.aber auch die nationalen,benennen nie roß und reiter-aber leider aus einem anderen grund-weil 99% von euch sich einfach nur vor lauter angst in die hosen scheißen,weil ihr feiglinge seid,anstatt euch endlich aufzuraffen und dem judensystem den arsch aufzureißen,um mutigen leuten wie henry oder ursula h .und vielen anderen offen beizustehen.es ist der jude unser unglück! der ewige jude ist das schwein hinter den feindmächten! wenn ihr ihn nicht beim namen nennen wollt ,oder könnt, dann geht nach hause und spielt lego, oder geht zur koscherpatriotenidiotenfront von afd,pegida und konsorten!da dürft ihr von oben verordnet den juden nicht beim namen nennen! da hättet ihr dann die besssere ausrede für eure feigheit,indem ihr euch auf deren vorgaben berufen könnt.

        wer den juden hat erkannt,
        und ihn nicht jude hat genannt,
        wer seine schweinereine stets erkennt,
        und den juden nicht beim namen nennt,
        der ist des volkes größtes schwein.
        denn er läßt sich mit den juden ein!
        (von mir)

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