Ursula Haverbeck soll lügen, sonst bleibt sie im Kerker…

Was heißt Mißbrauch bei einem Äußerungsdelikt?

Im Januar 1919 wurde die Deutsche Nationalversammlung gewählt, welche am 31.Juli 1919 die Weimarer Verfassung unterzeichnete. Deutschland war nun eine Republik nach freiheitlicher, demokratischer Rechtsordnung.

Genau 100 Jahre später, am 31. Juli 2019, erlebte eine deutsche Bürgerin den Schlußpunkt der Rechtsstaatlichkeit in der zweiten Republik, der Bundesrepublik, mitgeteilt von der sehr jungen Richterin Östar in Bielefeld.

Es ging um die vorzeitige Entlassung einer angeblichen Holocaustleugnerin aus dem Gefängnis. „Angeblich“ deshalb, weil die Angeklagte bei ihren Prozessen stets erklärte, sie hätte den Holocaust nie geleugnet.

Sie wolle wissen, wo er stattfand, was sie leider in jahrelangen Ermittlungen nicht erfuhr.

Die Antwort steht bis heute aus.

Die JVA mußte hierzu ihre Stellungnahme abgeben. Sie lehnte die Freilassung ab, mit der Begründung, daß „eine Mißbrauchsgefahr nicht ausreichend auszuschließen“ sei.

In der Regel handelt es sich bei im Gefängnis einsitzenden Straftätern um kriminelle Straftäter.

Werden solche gefragt, warum sie in Haft seien, dann nennen sie eine materielle Straftat: Mord, Totschlag, Diebstahl, Betrug, Drogen etc..

Wie sieht das aber bei einem Äußerungsdelikt aus, war meine Überlegung? Da würde die wahrheitsgemäße Antwort die Wiederholung der Straftat sein. „Ich kann ja nicht einfach lügen. Ich kann mir ja nicht einfach eine Straftat ausdenken. Das kann von einem normal empfindenden Menschen ja wohl nicht als strafbarer Mißbrauch gewertet werden?“

Und was antwortet auf diese konkrete Frage die Richterin Östar?

Doch natürlich“, sagte die junge Richterin. „Das ist doch eindeutig eine Wiederholung Ihrer Straftat.“

Aber ich bitte sie, wollen sie mich zwingen zu lügen?“

Nein“, kam es sofort von Frau Östar. „Sie können doch völlig straffrei sagen, sie seien nach dem Paragraphen Volksverhetzung verurteilt worden, das ist doch nicht strafbar.“

Aber auch wirklichkeitsfremd“, entgegnete ich.

Dann wiederholen Sie die Straftat.“ „Der Frager will doch nicht den Namen des Paragraphen wissen, nach dem ich verurteilt wurde, sondern wofür.“

Dann wiederholen Sie die Straftat..Das ist doch eindeutig, und das ist nach dem Gesetz strafbar“, erklärte Richterin Östar bestimmt, „das wäre Mißbrauch des Freigangs“.

Ich war sprachlos. Ich hatte erwartet, daß die Richterin das sehr energisch ablehnen würde und nun ? Das war das offiziell erklärte Ende der Gültigkeit von Art.5 des Grundgesetzes, das Ende der Meinungsfreiheit und darüber hinaus auch die Aufhebung des Rechtsgrundsatzes nach Art. 103, Abs.3 “Niemand darf zweimal für dasselbe bestraft werden.“

In diesem Fall war es eindeutig dasselbe, das ist bei einem Äußerungsdelikt gar nicht anders möglich

Fassen wir zusammen:

Wird ein Straftäter gefragt, warum er inhaftiert wurde, dann nennt er irgendeine kriminelle Tat.

Die Begründung für eine Mißbrauchsgefährdung besteht bei Freilassung in der vermuteten Wiederholung dieses Gewaltverbrechens.

Wird ein, wegen eines Äußerungsdeliktes inhaftierter Bürger gefragt, warum er inhaftiert wurde, dann nennt er die von ihm gemachte strafbare Äußerung, weil diese seine Straftat ist und hat damit Mißbrauch begangen?

Da diese Äußerung eben seine Straftat ist?

Das ist in einer Demokratie mit Meinungsfreiheit unmöglich. Es ist aber auch generell unmöglich. Der Inhaftierte kann ja nicht gut sagen, weil er Äpfel gestohlen habe.

Das heißt, daß es bei einem Äußerungsdelikt keinen Mißbrauch geben kann.

Das geht zudem auch nicht, weil niemand zweimal für die gleiche Tat bestraft werden kann nach Art. 103,3 Grundgesetz.

An diesem Beispiel wird auch deutlich, wie entscheidend und unverzichtbar das unbedingte Festhalten an der Meinungsfreiheit für einen Staat , der sich Demokratie nennt, ist.. Es ist dabei völlig belanglos, ob jemand eine falsche oder richtige Meinung vertritt. Diese kann nur überzeugend widerlegt werden, aber nicht strafbar sein.

Das ist ein Kennzeichen von Diktatur.

Ursula Haverbeck

 

 

 

Autor: endederluege

Hier stehe ich, Henry Hafenmayer, ehemaliger deutscher Lokführer. Ich kann dem Völkermord an meinem Volk nicht mehr tatenlos zusehen. Ich tue meine Pflicht. Ich tue was ich kann.

15 Gedanken zu „Ursula Haverbeck soll lügen, sonst bleibt sie im Kerker…“

  1. Es gibt ein eng verflochtenes Netz internationaler Organisationen der “Tiefenstaat“ Mafiosi
    Royal Institute For Foreign Affairs (Großbritannien)
    Council On Foreign Relations (USA)
    European Council on Foreign Relations (EU)
    Trilateral Commission
    Bilderberger

    von der Wahrheitsbewegung / Truther Movement so genannt nach deren 1.Treffen (1954) in den Niederlanden, in einem Hotel “Bilderberg“ – und viele mehr. Keine “Verschörungstheorie“, sondern Verschwörungsrealität.

    Von dort erhalten die Marionetten-Politiker ihre Handlungsanweisungen, ihre jüdischen “Berater“ zur Seite gestellt. Die Jüdin, Kommunistin, Zionistin, “ex-Stasi-CIA“ – Agentin, Informantin, Mitarbeiterin (was auch immer) A.Merkel-Kasner alias Kazmierczak mit polnisch-jüdischer Abstammung gibt seit der Wende vor, Christin zu sein, sie spielt seit 2005 (von den Bilderbergern 2004 in Rottach-Egern für diese Rolle “selektiert“) die “deutsche“ Kanzlerin des BRD-Besatzerkonstrukts. Sie führt die wertkonservative Partei der “Christlich Demokratischen Union“ (CDU) an und hat sie in eine Zionistische Lobbyorganisation verwandelt – das, was alle Parteien sind. Alle Parteien vertreten nicht die Interessen deutscher Wähler, sondern sind Zionistische Lobbyorganisationen, die in erster Linie jüdischen Interessen dienen. Sie bilden eine kommunistische Einheitsfront und machen alle praktisch dieselbe anti-deutsche, anti-christliche, pro-Zionistische Politik. VOLKSMORDPOLITIK gegen das deutsche Volk, in Fortführung der jüdisch-Zionistischen Volksmordpläne: Hooton Plan, Kaufman Plan, Morgenthau Plan, Coudenhove-Kalergi Plan – inzwischen international auf alle weißen Nationen ausgedehnt mit einem UN-EU-Replacement Migration Pakt! Ein systematisch geplanter und durchorganisierter Völkermord an den Völkern der weißen Rasse per Massenmigrationswaffe, Überflutung mit multi-ethnischen Invasoren aus aller Welt und massiv propagierter Rassenvermischung.

    Einer der Tagungsordnungspunkte der jährlichen Bilderberger Konferenz (2018) war eine “post-truth“ world, das heißt, eine Welt “nach der Wahrheit“, eine Welt der Lügen. Logischerweise hat Wahrheit – historische Wahrheit, politische Wahrheit – darin keinen Platz. Es gilt Talmudisches “Recht“, das heißt, Lügen sind das “Übliche und Normale“. Nichts ist so wie es scheint. Eine auf den Kopf gestellte Welt. Fake Terror. Fake Holocaust. Fake Nachrichten. Fake Terrorismus, der ein Krieg gegen alle Nicht-Juden ist. Sogar fake Juden, wenn man deren khasarische, mongolisch, türkische Abstammung berücksichtigt. Juden sind nicht die rassisch-unvermischten Nachkommen der biblischen Israeliten, die sie vorgeben zu sein, um einen angeblichen “göttlichen Anspruch“ auf Palästina geltend zu machen. Das Land sei ihnen “von Gott“ versprochen worden. Ein massiver Betrug. Sozusagen typisch jüdisch-talmudisch.

    Nach Talmudischem Recht sind Verbrechen, die Juden an Nicht-Juden begehen straffrei! Auch Moslems wird praktisch Straffreiheit gewährt, denn sie werden schließlich in die weißen, traditionell christlichen Länder hereingeholt, um die Einheimischen zu terrorisieren – und dazu werden sie durch Straffreiheit bzw äußerst milde “Strafen“ (“Kulturbonus“) ermutigt. Gruppenvergewaltigungen, “Kinderehe“, Inzest, Verwandtenehen, “Ehrenmorde“, “Dschihad“ Terror gehören schließlich zur muslimischen “Kultur“ und “Religion“. Hervorragend geeignet, um die christliche Kultur und deren Werte zu unterminieren, sogar im wahrsten Sinne des Wortes in die Luft zu sprengen. Es gelten nicht die Regeln der weißen Kultur und Zivilisation, sondern das Gesetz des Dschungels, der Wüste… Die “Rechtsvorstellung“ jüdisch-talmudischer Rabbis, die keinen Unterschied kennen zwischen Gut und Böse, zwischen richtig und falsch. Alles (ausnahmslos Alles) gilt als “gut und richtig“, wenn es nur jüdischen Interessen dient. Das ist eine “Moral“, die mit christlichen Werten nicht das Geringste gemein hat. Es ist Satanismus. Lüge ist gut. Wahrheit ist schlecht. Juden lernen es von Kindheit an, zu ihrem Vorteil zu lügen. Alles ist erlaubt bis hin zum Mord, so lange die Opfer Nicht-Juden sind.
    Das habe ich sehr lange auch nicht gewusst; es ist fremd, im Grunde unfassbar.
    Wie geht man mit solchen Menschen um, wenn sie doch mitten unter uns leben.

    Ergo: (zum Nachteil von Juden) Die Wahrheit zu sagen wird zum Verbrechen (Straftatbestand)! Jedes neue Aussprechen der Wahrheit wird zum Wiederholungsdelikt! Unschuldige werden kriminalisiert und ins Gefängnis geworfen, die Verbrecher laufen frei herum…
    Das ist jüdische “Logik“, jüdisches “Recht“…

  2. „dass es völlig unerheblich sei, ob der Holocaust stattgefunden habe oder nicht“ … darum solle man den ach so honorigen Politikern Journalisten Richtern Staatsanwälten die Glaubensprüfung veranlassen.
    Der Gerstein-Bericht sollte den Menschen kein Gaskammerrätsel sein und 800 Richter sollten gläubig für 2 Stunden 49 Minuten in einen geschlossenen 45 Kubikmeter Container ihre unbefangenheit nachweisen.
    Einem Einzelrichter kann geholfen werden mit einer Juristen-taufe (einer modifizierten Bäckertaufe) wo sie für die 2 Stunden 49 Minuten eine Taucherglocke mit 60 Liter Luft erhalten, erst nach bestandener Probe darf der einzelne Richter richten.

  3. DIE WAHRHEIT SAGEN – BEVOR ES ZU SPÄT IST
    Wenn Geschichte per Gesetz erzwungen wird,
    ist nur eines klar & offenkundig:
    Es muss sich um Lügen handeln.
    Die Wahrheit fürchtet die Erforschung nicht.
    Nur Lügner & Betrüger müssen die Wahrheit fürchten.
    Lügner erklären die Wahrheit zur Straftat,um sie zu unterdrücken.
    Die Wahrheit lässt sich aber auf Dauer nicht unterdrücken.
    Wahrheit ist stärker als alle Lügen.

    https://www.bitchute.com/video/pBlU9Ygw0wEX/
    Interessantes Video von Brother Nathaniel (Jude, zum orthodoxen Christentum konvertiert). Entgegen der Lügen waren auch viele Kinder in den Arbeitslagern untergebracht, viele wurden dort geboren. Das Lagerleben wurde dokumentiert. Beweise für das, was wirklich geschah, werden vor der Öffentlichkeit verborgen gehalten.Der Betrug am deutschen Volk – das Unrecht – ist mit Worten kaum zu fassen.

  4. „Das geht zudem auch nicht, weil niemand zweimal für die gleiche Tat bestraft werden kann nach Art. 103,3 Grundgesetz.“
    Ich geh davon aus, hier wird wie beim Diestahl jedesmal ein Käse von 4,55 Euro: berechnet; was eine gewisse Logik hat.

    Käse-Diebstahl im Wert von 4,55 Euro: Rentner wurde nun verurteilt
    —stern.de/panorama/stern-crime/kaese-diebstahl-im-wert-von-4-55-euro–rentner-wurde-nun-verurteilt-8681316.html

  5. Ein echter Skandal, dass alte Menschen wie Ursula Haverbeck und Horst Mahler ihre letzten Tage vermutlich im Knast verbringen müssen. Und dann gibt es noch „Patrioten“, die solche aufrechten Deutschen nicht nur ignorieren, sondern sich teilweise auch noch von ihnen distanzieren. Schlimm.

  6. Deutschland sollte sich schämen….was Sie dieser Frau antut ist genau das was unsere Politiker unter „Demokratie“ verstehen….DDR 2.0….

  7. Kamerad Karosch,
    Wir dürften -was den H.komplex angeht – wohl noch erleben, daß nicht mehr Prozesse um diese Frage stattfinden, sondern Einweisungen in abgeschirmte Einrichtungen. Es fällt bei solch immer eindringlicher werdenden Penetranz der „Wahrheitssucher“ und „Rechtsuchenden“, den BRD Justizorganen schwer, den Anschein nachvollziehbarer Rechtsprechung aufrecht zu erhalten. Insofern gilt es
    A) immer wieder Öffentlichkeit herzustellen
    (Europawahl war gut, demnächst Bielefeld)
    B) den Kämpfern den Rücken zu stärken
    C) durch Vergrösserung des Sympathisantenumfeldes

    Ich denke, da arbeiten wir alle hier täglich daran.
    Keine Frage: Wir befinden uns in einem Wettlauf mit der Zeit. Volksvernichtung oder Erwachen grösserer Teile unseres Volkes.
    Die Unruhe nimmt zu – an allen Fronten!

    Gruss
    STEINER ( T. Wulff)

    1. Zitat Wikipedia: „Er wurde sechsmal wegen einschlägiger Delikte wie Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt…“

      Mehr haben (((die))) nicht vorzuweisen? 😀 Naja, wir wissen ja, wie das ist mit der Verurteilung von pöhsen Rächtän in der bunten BaehRD…

  8. Anderer Fall … was wäre bei einem Verbrechen gemäß
    a) § 166 StGB: (wohl die Weltanschauungsvereinigung, der Identitäre Bewegung geschmäht?)
    b) Strafbare Gotteslästerung
    ja aber was genau … fragt der Frager
    Wenn das konkrete Verbrechen nach § 166 StGB ist „Jehova“ gesagt zu haben …
    „Er hat Jehova gesagt!“ und ist zu verurteilen fordert der Staatsanwalt und sagt dabei selbst das strafbare „Jehova“.wie kann das gehen?
    Auf die Frage warum verurteilt zu antworten „Ich habe Jehova gesagt!“ und man wird zum Wiederholungstäter …

    https://www.youtube.com/watch?v=Fp9J3lUbtXQ
    Das Leben des Brian – Steinigung (HQ) – YouTube.flv

    Bei § 242. Diebstahl.möchte man ggf. ja auch auch wissen konkret was wie z.B.
    „Käse-Diebstahl im Wert von 4,55 Euro: Rentner wurde nun verurteilt …“

  9. Man könnte irgendetwas erfinden, was halt die Funktion eines Synonym übernimmt. Es kann beliebig und auch beliebig unsinnig sein. Hier einige Delikt-Benennungs-Vorschläge für den reumütigen 130er-Freigänger:

    a) Ich kann nur wenige tote Frösche sehen, obwohl ganz viele da sind.
    b) Ich habe das Lied gesungen: „Sag‘ mir wo die Frösche sind! Wo sind sie gestorben?“
    c) > hier könnte Deine Idee stehen< 🙂

    Dabei setzt man sich freilich der Gefahr aus, zwangspsychatrisiert zu werden.
    Können wir nicht einfach einen Gessler-Hut aufstellen, dann wissen auch Alle … daß man den Gessler nicht kritisieren darf.

    1. „Wo sind sie gestorben?“ … wie was bei den Bahnhofsschubsern wäre z.B. die Frage nach dem Tatort strafbar?
      Und als Grund des Gefängnisaufenthalt zu antworten
      a) „Ich habe nach dem Tatort gefragt.“
      b) Nach dem Tatort zu fragen ist nach Ansicht der Gerichte strafbar.
      Wäre man so einer erlaubten Version der Antwort nahe?

  10. Musste nicht ein gewisser Herr Martin Luther auch leugnen?
    In der ganzen Menschheitsgeschichte zieht sich die erzwungene Leugnung unter stärkster Bestrafung, Folter und Todesandrohung samt vollzogener Todesstrafe, wie ein roter Faden. Die das Volk Beherrschenden mit ihren willfährigen Vasallen, missachten seit jeher alle Menschenrechte, vor allem das im Grunde einfachste Recht: das Recht der wirklichen freien Meinungsäußerung!
    – Nicht das einer Schimäre namens Merkel: In diesem meinem Staat, darf jeder sagen was ich will –
    Die freie Meinungsäußerung wird in diesem Staat, also nicht Korea oder China, doch weit aus härter bestraft als jedwede tatsächliche Straftat!
    Die Menschen werden dadurch zu vorbestraften Straftätern und mit jedem gemeinen Gangster gleichgestellt.
    Was für eine unmenschliche Bestrafung für: NICHTS!

    Wie müssen diese (scheinbar) so Mächtigen doch in Wirklichkeit zittern vor der WAHRHEIT!

    1. Dieser Sternenkucker Galilei hat doch beim Hinausgehen aus dem Dogmen-Verteidigungs-Gerichtssaal gesagt: …und sie dreht sich doch.
      Er hat ein Meinungsdelikt begannen. Seine „steile These“ implizierte, daß der Stellvertreter Gottes auf Erden und seine klerikalen Wissenschaftskumpels keine Ahnung haben und schwindeln.
      Ursula hat lediglich erbeten, daß einige Dinge einem „Fakten-Check“ unterzogen werden sollen, weil man eigentlich über wichtige Dinge im Unklaren sei.
      So gesehen sind einige Jahre Haft im Vergleich zu Galilei dann doch echt hart. Er durfte nach Hause gehen und in Frieden alt werden. Ursula hat ja nicht gesagt, daß z.B. Frau Dr. Merkel, unsere Weltkanzlerin der Herzen, keine Ahnung hätte und schwindelt. Das wäre natürlich Blasphemie! Aber so… nur um einen „Fakten-Check“ gebeten … wo ist das Problem?

      Aber wir wollen uns nicht beschweren, immerhin werden „neu-recht Grenzgänger“, Nazis, Antisemiten, Rassisten, HC-Ungläubige und fremdenfeindliche Subjekte noch nicht auf Scheiterhaufen öffentlich hingerichtet.
      …auch Galilei sei Dank.

  11. Ursula Haverbeck hat die Zeit erlebt, welche die junge Richterin Östar und ihre Generation nur aus den Geschichtsbüchern der Sieger im BRD-Umerziehungsunterricht kennengelernt haben. Welche Angst müssen die deutschen Kollaborateure vor einer alten Dame haben die die falschen Fragen stellt? Sie ist wie das Kind aus dem Märchen „Des Kaisers neue Kleider!“ welches beim Anblick des Lügengarns beherzt ausruft: Der Kaiser ist nackt, er hat ja gar nichts an! – Ich möchte dem Leser das gedankliche Bild einer nackerten Merkel (alias IM Erika) und ihrer Laienspieltruppe aus dem Bundestag gerne ersparen. Dennoch steht es metaphorisch für dieses Fragment eines Rechtsstaates, der von den Kriegssiegern 1945 sturmreif geschossen wurde und sich bis heute nicht erholt hat.

    Sie haben Angst vor den Fragen einer alten Dame, sie müssen sie drangsalieren und in den Kerker sperren. Wem kann sie denn schon gefährlich werden, dem alten Onkel Klausi etwa?

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